Demonstration am 10.05. um 13:00 Uhr in der Lautenschlagerstr beim HBF Stuttgart
Am 14. Mai jährt sich die Nakba (arab. Katastrophe) in Palästina zum 77. Mal. Mit der Ausrufung des Staates Israel begann 1948 die große ethnische Säuberung bei der 750 000 Palästinenser:innen vertrieben, 500 Dörfer komplett zerstört und 15 000 Menschen ermordet wurden. Bis heute wirkt dieses Vorgehen im palästinensischen Volk nach und ein Ende ist nicht in Sicht.
Die Vergangenheit ist gezeichnet von einer massiven Geflüchtetenkrise, in der Millionen Menschen vertrieben wurden und gegenwärtig ist die Brutalität des kolonialen Apartheidregimes in ganz Palästina zu spüren. Rassistische Schikanen in einem System der Unterdrückung durch Razzien, Gefängnisse und Checkpoints prägen das Leben der Palästinenser:innen.
Und wie sich seit 77 Jahren der westliche Imperialismus mitschuldig macht an den andauernden Verbrechen am palästinensichen Volk, war nie leichter zu beobachten als jetzt. Sei es der Schulterschluss von Netanjahu und Trump, der Israel die volle Unterstützung der USA bei der Vernichtung des Gaza-Streifens zusagt. Sei es Deutschland, das erst vergangenen Dezember Waffenlieferungen in Höhe von 30 Millionen Euro an Israel zugestimmt hat. Oder sei es der Haftbefehl gegen Nethanjahu des europäischen Gerichtshofes, der nicht umgesetzt wird. Der deutsche Staat vernebelt sein Tun mit dem Wort „Staaträson“ und vermittelt das Bild, dies geschehe aufgrund der Verantwortung gegenüber Jüd:innen, dahinter steht jedoch reines geopolitisches Machtinteresse und Einflussphäre im nahen und mittleren Osten.
Gleichzeitig wird die palästinasolidarische Bewegung mit Repression überzogen, es kommt zu Demoverboten, Razzien gegen Organisationen und aktuell stehen Abschiebungen im Raum, weil Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft sich palästinasolidarisch engagierten.
Das Geschäft mit dem Genozid in Palästina kommt deutschen Kapitalinteressen zu gute.
Der deutsche Staat ist Mittäter, Kriegsprofiteur und Kriegstreiber. Kriege wie in Gaza beginnen in deutschen Rüstungsunternehmen und im deutschen Bundestag. Aus dieser Mittäterschaft Deutschlands kann sich für uns nur ergeben, diesem 77 Jahre andauernden Genozid entgegenzutreten.
Es liegt an uns für eine Welt ohne Krieg und für ein freies Palästina zu kämpfen!
Die Zeit drängt und es ist wichtiger denn je auf diese fortlaufenden und sich immer weiter zuspitzende Katastrophe aufmerksam zu machen.
Kommt deshalb am 10. Mai auf die Straße, für ein Ende des Genozids, ein Ende der Nakba und für die Befreiung Palästinas!
