Laut, kämpferisch und entschlossen an der Seite Palästinas — Anlässlich des Nakba Tags haben wir uns heute die Stuttgarter Straßen genommen.
Vor nun 77 Jahren hat die Nakba (Katastrophe) mit der Staatsgründung Israels begonnen. 750.000 Menschen wurden allein damals vertrieben, bis heute gehört Vertreibung, ethnische Säuberung und Völkermord quasi zur israelischen „Staatsräson“.
Da der deutsche Imperialismus Israel seit jeher militärisch und politisch unterstützt müssen wir uns auch hier in den Zentren des Imperialismus die Straße nehmen. Um die Genozidale Politik anzuklagen und vor allem um die Unterstützer und Profiteure des Kriegs anzugehen.
Deshalb waren wir heute auf der Straße und danken allen die teilgenommen haben! Im Anschluss haben wir, in Form einer Rede und eines eigenen Infostandes, an der Gedenkveranstaltung vom Palästinakomitee teilgenommen. Dort wurde mit Revolutionärer Kultur, Infoständen, Redebeiträgen, den Opfern der Nakba gedacht, aber auch darauf aufmerksam gemacht, dass die Geschichte Palästinas nicht nur eine Geschichte der Unterdrückung, sondern auch eine Geschichte des Widerstands ist.
Angehängt findet ihr unsere Rede:
„Seit Beginn des Krieges am 7. Oktober 2023 hat Israel insgesamt 214 Journalisten in Gaza getötet“;„World Central Kitchen sieht sich gezwungen, humanitäre Maßnahmen in Gaza einzustellen“;„Rechtsextreme Minister fordern die vollständige Wiederbesetzung Gazas und Vertreibung der Palästinenser“;„Israelisches Bombardement auf Gaza geht weiter; Kleinkind verhungert“.All das Freundinnen und Freunde, sind Schlagzeilen aus den letzten 7 Tagen, und es sind lange nicht die einzigen.Die Nakba, die Katastrophe in Palästina jährt sich zum 77. Mal. Mit der Ausrufung des Staates Israel begann 1948 die große ethnische Säuberung bei der 750 000 Palästinenser:innen vertrieben worden, bei der 500 Dörfer komplett zerstört wurden und bei der 15 000 Menschen kaltblütig ermordet wurden. Und bis heute ist ein Ende der anhaltenden ethnischen Säuberung nicht in sicht, im Gegenteil, wie die Schlagzeilen gerade eindrucksvoll bewiesen haben.Der Genozid geht nicht nur weiter, er spitzt sich immer mehr zu. Ein Genozid, an dem deutsche Medien, Kapital und Politik direkt oder indirekt beteiligt sind. Ein Genozid, der im Namen der deutschen Staatsräson im besten Fall geduldet, im schlimmsten Fall unterstützt wird.Die BRD behauptet, dass sie in Form der Staatsräson – dem moralischen blanko check für den Staat Israel – aus der eignen antisemitischen, faschistischen, menschenverachtenden Geschichte gelernt hätten. Wir sagen jedoch, wer sich die nun 77 jährige andauernde Geschichte der Nakba anschaut und trotzdem die genozidiale Politik Israels unterstützt, der beweisst, dass der Faschismus in Deutschland nie vollständig besiegt wurde.Und wer es wagt, sich nun gegen die Lügen der Herrschenden zu wehren und auf die Straße zu gehen, wird kriminalisiert. Egal ob durch direkte Angriffe auf der Straße durch die Polizei, politisch motivierten Anklagen durch die Staatsanwaltschaft, oder sogar Abschiebungen durch die zuständigen Behörden – Solidarisch mit Palästina sein, sich gegen den Genozid in Gaza auszusprechen, bedeutet früher oder später vom Staat angegriffen zu werden.wie zum Beispiel die Gruppe Palästinasolidarität Duisburg denen am Montag für ihr Einstehen für Palästina der Prozess gemacht werden soll. Oder Samidoun die bereits kriminalisiert wurden.All diejenigen die an dieser staatlichen Hetzjagd beteiligt sind, die sind gegen Frieden, die sind gegen das Selbstbestimmungsrecht der Völker, die stehen auf der Seite des Völkermords!Und der deutsche Staat macht das auch alles nicht zufällig, sondern weil er hinter Israel steht. Weil er ein Interesse daran hat, was dort gerade geschieht.Die BRD ist Mittäter, Kriegsprofiteur und Kriegstreiber. Verbrechen wie in Gaza wären ohne deutsche Rüstungsunternehmen und deutschen Ministerien nicht durchführbar. Aus dieser Mittäterschaft Deutschlands kann sich für uns nur ergeben, diesem 77 Jahre andauernden Genozid entgegenzutreten.Unsere Aufgabe ist es, den klassenkämpferischen Antimilitarismus und den proletarischenInternationalismus mit Leben zu füllen. Der Hauptfeind steht im eigenen Land. Das heißt,wir, die Arbeiter:innenklasse, müssen uns organisiert und geschlossen gegen die herrschende Klasse in Politik, in Konzernen und in allen anderen Ebenen stellen.Wenn wir uns der Stärke der internationalen Solidarität und der proletarischen Bewegung bewusst sind, dann überwinden wir das scheiß System des Kapitalismus gemeinsam. Wieso sollte Frieden und Wohlstand nur einigen wenigen vorbehalten sein, während der Großteil der Weltbevölkerung verelendet, verhungert und stirbt?Es liegt an uns für eine Welt ohne Krieg und für ein freies Palästina zu kämpfen!Denn worauf wir uns verlassen können ist die Kraft einer weltweiten Bewegung, die seit der Eskalation des Völkermords immer wieder konkret in Aktion tritt. Sei es durch Blockade von Rüstungskonzernen und der Logistik des Genozids, in Dänermark, Belgien, Griechenland, Italien und vielen weiteren Ländern. Seien es systematische direkte Aktionen wie von Pakastine Aktion gegen Elbit, die die Produktion von Waffen für Israel nachhaltig verunmöglichen.Sei es durch Besetzungen von Universitäten auf der ganzen Welt.Sei es durch Demostrationen, oder andere politische Aktionen, wie hier heute.Wir können gemeinsam für ein freies Palästina kämpfen! Wir können gemeinsam für eine Welt ohne Kapitalismus und Siedlerkolonialismus kämpfen!Hoch die internationale Soldiarität! Freiheit für Palästina!
