Demonstration: Samstag, 18. Juli 14.00 Uhr Marienplatz Aufruf: Die Corona-Pandemie beschleunigt eine der größten Weltwirtschaftskrisen der Geschichte. Die spürbaren Folgen sind Entlassungen, Lohnkürzungen und Sozialabbau. Der Auslöser ist ein Virus, die Ursache der Kapitalismus. Die Antwort der Herrschenden besteht darin, das krisenhafte Wirtschaftssystem mit enormen Summen zu stabilisieren. Letztlich verschärft Weiterlesen…
Auch in Deutschland gibt es Gewalt gegen schwarze Menschen, racial Profiling und Polizeimorde an Geflüchteten und POC. Diese rassistische Gewalt ist keine Seltenheit, sondern hat System. Heute fand deswegen zum zweiten Mal die Silent Demo mit ca. 700 in Stuttgart statt um in Bezug auf die Proteste in den USA Weiterlesen…
Diesen Samstag heißt es wieder: Auf zur Silent Demo gegen Rassismus und Polizeigewalt! Die Politik und die Polizei nutzen die Vorfälle von Samstag Nacht um Stimmung gegen die MigrantInnen zu machen. Von strukturellem Rassismus in der Polizei wird kein Wort verloren. Sie liefern der AfD die Steilvorlage die rechte Propaganda Weiterlesen…
Einordnung des OTKM zum den Geschehnissen in der USA Der Mord an George Floyd, der in den USA die heftigsten Proteste seit den 60er Jahren ausgelöst hat und weltweit Menschen dazu bewegte in Solidarität auf die Straße zu gehen, steht sinnbildlich für den tief-verwurzelten, seit Jahren gewachsen strukturellen und institutionellen Weiterlesen…
Erneut kam es an den Außengrenzen der EU zu Push Backs durch griechische Behörden. Die EU zeigt erneut, dass die angeblich so wichtigen Menschenrechte für Geflüchtete nicht gelten und statt dessen Abschottung vor denen, die wegen imperialistischer Politik fliehen müssen, oberste Priorität hat! #smasheu #fefugeesarewelcome #fightfrontex
In den letzten Monaten war die zivile Senotreetung durch die Corona-Beschränkungen handlungsunfähig, mit der Aufhebung der Beschränkungen in Griechenland, könnten die Rettungsschiffe von Mare Liberum, Mission Lifeline und ResqShip nun aber wieder auslaufen. Jedoch wurden vom Bundesverkehrsministerium neue Verordnungen für Schiffe „im Bereich des Umweltschutzes, der Seenotrettung, inklusive Beobachtungsmissionen, oder Weiterlesen…
Gegen Rüstungsproduktion und Krieg. Für Gesundheitsversorgung für alle! Die Welt steht auf dem Kopf Aber nicht für alle. Während das soziale und kulturelle Leben zeitweise fast vollständig zum Erliegen kommt und Verbote und Einschränkungen der Versammlungsfreiheit ohne verfassungsrechtliche Grundlage erlassen werden, geht die Rüstungsproduktion bei den deutschen Konzernen Rheinmetall und Weiterlesen…
Im überfüllten Geflüchtetenlager Moria auf Lesbos ist die Wasserversorgung nicht gewährleistet. In Deutschland werden Unterkünfte wie in Ellwangen ohne ausreichend Desinfektionsmittel und Mund-Nasenschutzmasken nach Infektionen mit Covid-19 abgeriegelt. Das Virus betrifft uns jedoch alle und wir erheben gemeinsam unsere Stimme gegen eine Ungleichbehandlung von Menschen in dieser Pandemie! Covid-19 hindert Weiterlesen…
Der 1. Mai fand in diesem Jahr unter besonderen Bedingungen statt. In erster Linie ist es die gesellschaftliche Situation, die sich nicht mit den Vorjahren vergleichen lässt. Die Entwicklung der kapitalistischen Krise, die sich schon vor der Pandemie abgezeichnet hat, wurde durch das Virus in einer Dimension vertieft und beschleunigt, Weiterlesen…
Seit Wochen sind wir mit dem Corona-Virus und der dadurch vertieften Wirtschaftskrise konfrontiert. Der Virus an sich ist unpolitisch – die Art und Weise, wie damit umgegangen wird, ist dagegen hoch politisch. Denn mit Verweis auf den Infektionsschutz hat der Staat in dieser Zeit unsere Freiheitsrechte massiv eingeschränkt: Unsere Versammlungsfreiheit Weiterlesen…