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SUMMARY:Antikapitalistischen Beteiligung beim Aktionstag gegen Krieg und Aufrüstung
DESCRIPTION:Schluss mit dem Krieg in der Ukraine!\nGeld für Gesundheit und Pflege statt für Aufrüstung und Bundeswehr!\nFür eine Welt ohne Kriege! \nGerade herrscht Krieg in Europa. Russland ist am 24.02. in die Ukraine einmarschiert und hat mit einem Angriff einen heißen Krieg begonnen. Doch dieser Krieg begann nicht erst an diesem Tag\, sondern hat monatelange Provokationen und Säbelgerassel der Nato als Ursprung. Mit der sogenannten Ost-Erweiterung\, die entgegen der Absprachen nach der Auflösung des Warschauer Vertrags sukzessiv vorangetrieben wurde\, provozierte dies eine Eskalation von Seiten Russlands. Sowohl die Nato als auch Russland verfolgen in der Ukraine wirtschaftliche\, militärische und geostrategische Interessen. Weder der einen noch der anderen Seite geht es dabei um die Zivilbevölkerung\, sondern einzig und allein um die eigenen Vorteile.\nUnsere Solidarität gilt den Menschen\, die Opfer dieses Krieges sind und denjenigen in der Ukraine\, in Belarus\, Russland und weltweit\, die für einen Stopp des Krieges und eine solidarische Gesellschaft kämpfen. \nDoch dass die Nato keineswegs für Frieden und Demokratie einsteht\, zeigen uns nicht zuletzt die Kriege in Jugoslawien\, Syrien\, Irak und Afghanistan. Zusätzlich mischt die Nato beim Krieg im Jemen fleißig mit und das Mitglied Türkei bombadiert die befreiten Gebiete in Kurdistan mit deutschen Waffen.\nDie jetzt von der NATO\, der EU und der Bundesregierung beschlossenen militärischen\nMaßnahmen werden das gegenseitige Wettrüsten und die Kriegsgefahr nicht bannen\, sondern nur befeuern. Die gigantische Erhöhung des deutschen Rüstungshaushaltes um 100 Milliarden\, die sogar im Grundgesetz verankert werden soll\, zusätzlich zu 2% des Bruttosozialprodukts für Rüstung lehnen wir entschieden ab.\nDiese 100 Mrd brauchen wir dringend für die Energiewende\, für Bildung und Gesundheit.\nLeider dürfte uns allen klar sein\, von wem dieses Geld genommen wird. Die Teuerungsspirale und hohen Preise\, die jetzt schon für klamme Geldbeutel sorgen\, werden sich weiter hochschrauben und die prekäre Situation von Lohnabhängigen\, Geringsverdiener:innen und Erwerbslosen wird sich weiter zuspitzen. Schon die Coronapandemie hat gezeigt\, dass Unternehmen Profite auf dem Rücken der Arbeiter:innen erwirtschaften\, die diese mit Arbeitszeitkürzungen\, Kurzarbeit und Kündigungen ausgleichen müssen.\nWir alle wissen\, dass eine gerechte Verteilung des Geldes und eine  Politik\, die auf die Bedürfnisse der Menschen ausgelegt ist\, in diesem kapitalistischen System nicht möglich ist.\nDieses System\, das auf dem Reichtum Weniger und der Ausbeutung Vieler aufbaut und in dem Unternehmen Profit mit Kriegen und dem Leid von Menschen weltweit machen\, müssen wir überwinden\, für eine solidarische Gesellschaft und eine Welt ohne Kriege und Armut!\nDieser Krieg steht stellvertretend für alle imperialistischen Kriege in dieser Welt. Denn diese sind  nur eine Fortführung des Konkurrenzkampfes um Ressourcen und Macht! \nBundeswehr und NATO abschaffen!\nGeld für Gesundheit und Pflege statt für Aufrüstung und Bundeswehr!\nFür eine solidarische Gesellschaft! \nKommt am Samstag den 01.10.22 um 11:55 Uhr Lautenschlagerstraße! \n 
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SUMMARY:Kundgebung:Preise runter – Löhne rauf!
DESCRIPTION:Uns reicht´s! Die Entlastungspakete reichen vorne und hinten nicht. Die EINMALzahlungen werden von DAUERHAFT anhalten Preissteigerungen einfach geschluckt. Und wir zahlen die Entlastung durch unsere Steuern und Abgaben auch noch aus eigener Tasche. Anstatt – wie in mehreren Ländern schon eingeführt – Gewinne von Energiekonzernen SOFORT einzuziehen\, sollen WIR die Presche springen. \n\n\n\nDie Regierung sagt: Wir sollen sparen – beim Duschen\, Heizen\, Tanken. Für Aufrüstung sind 100 Milliarden da\, aber die Mehrheit von uns wird mit Maßnahmen abgespeist\, die bei weitem nicht die Inflation ausgleichen – während sich die Bundestagsabgeordneten auch noch die Diäten erhöhen und Gesetze von Energie-Lobbyisten mitschreiben lassen. \nDie Regierung sagt: Protest wäre unverantwortlich. Wir sagen: Wenn etwas unverantwortlich ist\, dann ihre Politik.\nWir sind es\, die durch unsere Arbeit den Laden am Laufen halten und trotzdem immer mehr Schwierigkeiten haben über die Runden zu kommen. Deshalb gehen wir auf die Straße. \nWir sagen:\nWir brauchen Löhne\, die zum Leben reichen.\nWir brauchen eine Politik\, die der Mehrheit dient und nicht den Reichen und Konzernen! \nTelegram Kanal\nhttps://t.me/PreiseRunter_stuttgart \nStuttgart\nMontag\, 17. Oktober\n17:30 Uhr\nRotebühlplatz Stuttgart \nWaiblingen\nMontag\, 17. Oktober\n18:00 Uhr\nAlter Postplatz / Waiblingen \n 
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SUMMARY:Veranstaltung: Repression\, Missbrauch und(sexualisierte) Folter in spanischen Gefängnissen - Film und Diskussion mit einem ehemaligen politischen Gefangenen aus dem Baskenland
DESCRIPTION:Die Rundreise 2022 macht auch in Stuttgart halt. \nÜber 10 000 politische Gefangene hatte die baskische Unabhängigkeitslinke seit 1960 zu beklagen. Unter ihnen auch zahlreiche Frauen. Die Dokumentation „Bi Arnas“(baskisch mit deutschem Untertitel) erzählt die Geschichte von María Nieves Díaz und ihrer gefolterten Tochter Iratxe Sorzabal. \nDie Zahl der Bask:innen\, die von Staat und Militär gefoltert und misshandelt wurden\, geht weit in die Tausende\, obwohl nur wenige von ihnen offiziell anerkannt wurden. Auch heute befinden sich noch immer viele Bask:innen aufgrund von Folteraussagen in Gefangenschaft. \nGemeinsam mit Tomax\, einem ehemaligen politischen Gefangenen aus dem Baskenland\, wollen wir über die aktuelle Situation in Knästen und die baskische Unabhängigkeitslinke im Allgemeinen diskutieren. \nWas können wir lernen? Welche Erfahrungen möchten wir weiter geben? Wie sieht unsere Praxis in Bezug auf politische Gefangene und Repression aus? Wie könnte eine Vernetzung politischer Bewegungen aus dem Baskenland und Deutschland aussehen? \nMontag\, 17.10. im Linken Zentrum Lilo Herrmann (Böblinger Str. 195\,\n70199 Stuttgart)\n18:30 Uhr Essen und Trinken\n19 Uhr Beginn der Veranstaltung \nArbeitskreis Internationalismus Stuttgart
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SUMMARY:Beteiligung an Demo #SolidarischerHerbst am 22. Oktober
DESCRIPTION:Einkaufen\, Sprit\, Heizen: alles wird teurer. Die Preisexplosion betrifft alle mit geringen und mittleren Einkommen. Die Entlastungspakete der Regierung helfen bisher vor allem den großen Konzernen\, langfristige Lösungen sucht man vergeblich. Denn die Preisexplosion war schon lange vor dem russischen Angriff auf die Ukraine Alltag. Die massive Aufrüstung – die wir mit unseren Steuern bezahlen müssen – wird unsere Belastung dabei nur verschärfen und die Kriegsgefahr erhöhen. Gleichzeitig versuchen die AfD und andere rechte Gruppen aus der Unzufriedenheit Profit zu schlagen. \n\nFür uns steht fest: Der Kapitalismus ist die Krise und Protest ist links! Nur eine Bewegung der Arbeiterinnen und Arbeiter\, unabhängig von Herkunft\, Religion oder Geschlecht\, kann den dauernden Krisen ein Ende setzen. Gerade jetzt braucht es Widerstand\, Protest und Streik für bessere Lebensbedingungen und höhere Löhne! \nPreise steigen nicht – sie werden erhöht!\nDie Preisexplosion ist keine Naturgewalt. Es sind konkrete Konzerninteressen und die menschenfeindliche Marktlogik\, die uns verarmen lassen. Lebensmittelkonzerne machen kräftige Gewinne – gleichzeitig werfen sie massenhaft Essbares weg. \nDie Energiepreise kommen großteils durch Spekulation am freien Markt zustande. Energiekonzerne streichen saftige Extra-Gewinne ein. Diese Gewinne fließen nicht etwa in den Ausbau günstiger und krisensicherer erneuerbarer Energien\, sondern in private Taschen. In allen Bereichen zeigt sich: Produziert wird nicht\, damit wir es warm haben\, essen können\, ein Zuhause oder eine intakte Umwelt haben. Einziger Antrieb der Konzerne ist es noch mehr Geld zu machen\, um den Aktionär:innen fette Dividenden auszuzahlen. Deshalb sagen wir: Schluss mit der Profitlogik! Eine warme Wohnung und genug zu essen sind genau so unser gutes Recht wie ein Lohn\, der zum Leben reicht! \nWir zahlen nicht für ihre Kriege!\nRussland hat die Ukraine angegriffen. Vorausgegangen ist ein jahrelanges Ringen zwischen den NATO-Ländern und Russland um politischen und wirtschaftlichen Einfluss in Osteuropa. Deutschland hat diesen Konflikt von Anfang an mit angeheizt. Durch die Diskussion um den NATO Beitritt der Ukraine und mittlerweile auch durch massive Waffenlieferungen. Deutsche Konzerne wollen eine pro-westliche Ukraine in der sich billig produzieren lässt\, die deutsche Waren kauft und billig Rohstoffe liefert. Für diese Pläne riskiert die Bundesregierung eine weitere Eskalation bis hin zu Atomschlägen. Der Kampf der Reichen und Mächtigen auf allen Seiten um ihre Profite wird dabei auf dem Rücken der einfachen Bevölkerung ausgetragen. In erster Linie der ukrainischen\, durch den Wirtschaftskrieg gegen Russland ist aber auch die russische und zunehmend eben auch die Bevölkerung in Westeuropa und dem Rest der Welt betroffen. Denn die Sanktionen und der Boykott von russischem Gas trifft nicht Oligarchen oder gar Putin: Gazprom verkauft einfach an andere Abnehmer und hat seine Gewinne steigern können. Wir hingegen sind mit explodierenden Energiepreisen konfrontiert und in Russland grassiert die Arbeitslosigkeit. Der Wirtschaftskrieg trifft nicht nur die Falschen\, er ist auch heuchlerisch: Gas wird jetzt aus den Golf-Monarchien\, also offensichtlichen Diktaturen\, bezogen. \nWir zahlen unsere Entlastungen nicht selbst!\nDer „Abwehrschirm“\, der vor allem die hohen Energiepreise eindämmen soll\, wirkt zunächst wie ein Befreiungsschlag. Doch wir dürfen uns nicht täuschen lassen: Statt eines wirklich sozialen Lastenausgleichs erhalten die 1\,6 Millionen Millionäre im Land genau soviel Unterstützung wie die vier Millionen Vollzeitbeschäftigte im Niedriglohnsektor. Ein Bundeskanzler Olaf Scholz mit einem Monatseinkommen von etwa 30.000 Euro bekommt die gleiche Energie-Entlastung wie eine Rentnerin mit monatlicher Durchschnittsrente von 741 Euro. Dazu kommt die Frage der Finanzierung: Schon die bisherigen Entlastungspakete und 100 Milliarden für Aufrüstung finanzieren wir selbst\, durch unsere Abgaben und Steuern. Der Staat nimmt nun einen Kredit auf\, für den wir haften und der wie jeder Kredit wieder zurückgezahlt werden muss. Stellt sich die Frage\, wo der Rotstift angesetzt wird um das Geld wieder rein zubekommen. Bei den Reichen sicher nicht. Es drohen uns also große Spar- und Kürzungsprogramme mit fatalen Folgen\, ebenso wie erhöhte Abgaben und Steuern. \nGaspreisbremse erst in fünf Monaten!?\nIm Dezember übernimmt der Staat einmalig die Gaskosten. Die Gaspreisbremse hingegen verschiebt die Regierung in die Zukunft\, sie soll erst in knapp fünf Monaten im März 2023 kommen. Die Regierung wartet also bis die Hauptheizperiode vorbei ist – wo am meisten Gas verbraucht wird – um erst dann einen Teil vom Gaspreis zu subventionieren. Und selbst dann wird der Gaspreis doppelt so hoch sein wie noch vor einem Jahr. \nDeswegen braucht es Protest\, Widerstand und Streik!\nWir gehen auf die Straße für echte Entlastungen auf Kosten der Reichen. Unsere Arbeit hält den Laden am Laufen – Zeit\, dass wir uns holen was uns zusteht! In den kommenden Tarifrunden in der Metall- und Elektroindustrie und im Öffentlichen Dienst wird es darum gehen Abschlüsse zu erkämpfen\, die über einen Inflationsausgleich hinaus gehen. Dafür müssen wir uns auch innerhalb der Gewerkschaften für Klassenkampf und gegen Sozialpartnerschaft stark machen. \nAuch Energie- und Lebensmittelpreise die wir uns leisten können\, werden wir in den kommenden Monaten erkämpfen müssen. Die herrschende Politik und die Arbeitgeber sind dabei unsere Gegner\, gegen die wir uns mit gegenseitiger Solidarität und Streiks durchsetzen müssen. Um zu verteidigen\, was wir und die Generationen vor uns erkämpft haben. Dabei gilt es\, das eigentliche Problem nicht aus den Augen zu verlieren: Der Kapitalismus\, der auf ständiger Konkurrenz beruht und daher unermesslichen Reichtum für wenige und immer neue Krisen und Probleme für den Rest produziert. Wir werden nicht zulassen\, dass die Krise\, die die Herrschenden selbst zu verantworten haben\, auf unserem Rücken ausgetragen wird. \nWir wollen eine Gesellschaft\, in der nicht eine Reihe von Konzernen mit der Grundversorgung an Sprit\, Strom\, Gas oder Lebensmittel Milliarden-Profite erwirtschaften. Eine Gesellschaft\, in der unsere Versorgung und Wirtschaft nicht den Schwankungen eines Marktes unterworfen sind. Eine Gesellschaft\, in der die Unternehmen nicht im Besitz weniger Eigentümer und Aktionäre sind\, die sich auf unsere Kosten bereichern und die Umwelt zerstören. Eine Gesellschaft\, in der der  \ngeschaffene Reichtum allen gleichermaßen zugute kommt. Das meinen wir\, wenn wir von Sozialismus sprechen. Gemeinsam sind wir stark genug eine Gesellschaft ohne Krisen und Profitgier aufzubauen. \nDer Beginn dafür kann die Bewegung gegen die Preisexplosion und die unsoziale Ampelregierung sein. Packen wir es an! \nDemo „Solidarischer Herbst“ am 22.10. / 12:00 Uhr / Schlossplatz\nOrganisiert von Sozial- und Umweltverbänden\, NGOs und Gewerkschaften \nWir beteiligen uns mit einem Antikapitalistischen Bereich\nTreffpunkt: 11:45 Uhr am gelben Hochtransparent\nIhr wollt euch einbringen oder plant eine Anreise? Schreibt uns. \nKurzaufruf\nDie Preise steigen immer weiter. Die Regierung verabschiedet ein Entlastungspaket nach dem anderen – bezahlen dürfen wir mit unserem Steuergeld. Langfristige Lösungen sehen anders aus. Konzerne bereichern sich auf unsere Kosten\, egal ob bei Energie\, Lebensmitteln oder Miete. An den Preissteigerungen verdienen sich einige wenige Reiche eine goldene Nase\, während wir uns zweimal überlegen müssen\, was wir uns leisten können. \nDie Regierung heizt den Ukraine Krieg mit Waffenlieferungen weiter an. Dazu kommt ein Wirtschaftskrieg gegen Russland\, der die Preisexplosion noch verschlimmert. Die Leidtragenden sind wir\, während die Politiker:innen mit ihren hohen Gehältern gut abgesichert sind! \nWir brauchen keine leeren Versprechungen\, keine Aufforderungen zu Sparen. Wir gehen auf die Straße für eine Politik\, die der Mehrheit dient. Für Tariflöhne\, die unseren Lebensstandard sichern. Für echte Entlastungen auf Kosten der Reichen. \nDabei gilt es\, das eigentliche Problem nicht aus den Augen zu verlieren: Der Kapitalismus\, der auf ständiger Konkurrenz beruht und daher unermesslichen Reichtum für wenige und immer neue Krisen und Probleme für den Rest produziert. Wir werden nicht zulassen\, dass die Krise auf unserem Rücken ausgetragen wird. Unsere Arbeit hält den Laden am Laufen – Zeit\, dass wir uns holen was uns zusteht! \nKommt mit uns zur „Solidarischer Herbst“ Demo! Für ein Ende von Preisexplosion und ein bezahlbares Leben für alle. \nQuelle: Solidaritaet und Klassenkampf
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