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SUMMARY:Raus zum revolutionären 1. Mai 2023: Krieg\, Krise\, Klimakollaps – Revolutionäre Gegenmacht aufbauen!
DESCRIPTION:Ein Blick in die Welt lässt aktuell erschaudern. Die Inflation ist das zweite Jahr in Folge in Rekordhöhe und nicht weit von 10% entfernt. Lebensmittel\, Mieten\, Strom- und Gaspreise sind massiv angestiegen und haben dazu geführt\, dass immer mehr Menschen ganz genau auf den Preis schauen müssen\, wenn sie einkaufen gehen. \n\n\nWährend die Schlangen vor den Tafeln immer länger werden\, werden Rekordsummen in den Krieg gesteckt. Immer mehr westliche Waffenlieferungen sollen den westlichen Einfluss in der Ukraine sichern. Im Raubkrieg zwischen westlichen Imperialisten und russischen Oligarchen um die Aufteilung der Ukraine verliert am Ende die Arbeiter:innenklasse\, die immer höhere Preise zahlen muss und an den Fronten der Kriege der Herrschenden verfeuert wird – in Russland sowie in der Ukraine. Die westliche Aufrüstung richtet sich dabei längst nicht mehr nur gegen Russland\, sondern auch gegen China und um die Vorherrschaft im Pazifik. In Deutschland lassen die Kriegstreiber immer klarer durchblicken\, dass die 100 Milliarden für die Bundeswehr nicht reichen werden und wir weitere Opfer für die Aufrüstung bringen sollen. \nIn der öffentlichen Wahrnehmung durch Krieg und Inflation etwas verdrängt spitzt sich die Klimakrise immer weiter zu. Anstatt die eigenen wenig ambitionierten Klimaziele einzuhalten\, hat die Ampel Regierung mit Verweis auf den Ukraine Krieg weitere klimazerstörende Maßnahmen beschlossen. Neue Gasterminals samt Lieferverträgen\, die Zerstörung Lützeraths oder die Neuzulassung von Verbrenner Autos nach 2035 sind nur ein paar Beispiele dafür. \nAktuell beweist der Kapitalismus mehr als eindrücklich\, dass er nicht fähig ist dem absoluten Großteil der Menschheit ein gutes Leben ohne Krisen und Existenzängste zu versprechen. Verbesserungen kommen allerdings nicht von alleine. Sie müssen erkämpft werden. \nUnsere Antwort auf den Militarismus der Herrschenden ist die proletarische Solidarität mit allen Opfern ihre Kriege: In der Ukraine\, in Russland und in den unzähligen weiteren Konflikten auf der ganzen Welt\, die es nicht täglich in die Tagesschau schaffen. Der Kampf gegen die Kriegstreiber und die steigende Militarisierung sind der direkte Ausdruck dieser Solidarität. Die Antwort auf Teuerungen ist der Streik und der Widerstand auf der Straße. Wie die Streiks in Großbritannien und Frankreich eindrucksvoll beweisen\, müssen wir uns die Einschränkungen unseres Lebensstandards nicht einfach so gefallen lassen. Auch wenn der Kampf in den Gewerkschaften nicht immer einfach ist und seine Grenzen hat\, sind Lohnkämpfe aktuell möglicher und nötiger denn je. Sie bieten konkrete Ansätze für die Politisierung und Organisierung unserer Klasse. Im Kampf gegen die Klimakrise werden tausende junge Menschen aktiv und setzten sich für ihre Zukunft ein. \nAll diese Kämpfe verpuffen aber\, wenn wir in ihnen nicht die Notwendigkeit von Organisierung und Revolution hervorheben. Wirklicher Frieden ist erst möglich\, wenn die ewige Konkurrenz im Kapitalismus um Absatz- und Einflusszonen endlich beseitigt ist. Vor Angriffen auf unseren Lebensstandard sind wir erst sicher\, wenn die Ausbeutung unserer Arbeitskraft beendet und die ökonomische und politische Macht\, der Kapitalisten gebrochen ist. Die Klimakrise lässt sich erst beenden wenn der kapitalistische Wettbewerb\, das Streben nach Profit und das Chaos des Marktes beendet werden. Stattdessen brauchen wir eine demokratisch kontrollierte sozialistische Wirtschaft\, die nach Plan und unter Berücksichtigung von Bedürfnissen von Mensch und Natur produziert.  \nDer 1. Mai\, der internationale Kampftag der Arbeiter:innenklasse ist der Tag\, an dem wir diese revolutionäre Perspektive und Notwendigkeit in den Mittelpunkt stellen und klar machen wohin der Kapitalismus gehört: auf den Müllhaufen der Geschichte. \nAntikapitalistischer Block auf den DGB Demos: \n1) Stuttgart: 10:00 Uhr\, Marienplatz \n2) Waiblingen: 10:00\, Stihl Werk \nRevolutionäre 1. Mai Demonstration: \n11:30 Uhr\, Schlossplatz \nInternationalistisches 1. Mai Fest: \n14:00 Uhr\, Linkes Zentrum Lilo Herrmann \n \n\n\n\n\nQuelle \n           \n\n 
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SUMMARY:Verfolgung der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei
DESCRIPTION:Am 14. Mai 2023 werden in der Türkei die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen abgehalten. Die Wahlen finden unter dem Eindruck des schweren Erdbebens vom Februar und einer wirtschaftlichen Krise statt\, die Existenzbedrohung und massive Armut für den Großteil der Bevölkerung darstellt. Erdogan und das AKP/MHP Regime\, das maßgeblich zu dieser Krise beigetragen hat\, werden massiv in Frage gestellt. Als größter parlamentarischer Oppositionsblock\, gestützt von einem breiten Parteienbündnis mit Erfolgsaussichten\, hat sich die CHP mit ihrem Präsidentschaftskandidaten Kilicdaroglu in Stellung gebracht.  \nDiese Wahlphase läuft mit einem andauernden Krieg in Südkurdistan und Rojava\, sowie Repression gegen die oppositionellen Parteien der YSP (Yesil Sol Parti) und der HPD (Demokratische Partei der Völker) ab. Die Angriffe auf Wahlkampfbüros und Demonstrationen\, die Massenverhaftungen von 150 Politiker:innen\, Journalist:innen\, Jurist:innen und Aktivist:innen\, sowie vereinzelte Entführungen von Aktivisti:innen zeichnen die Tage bis zu den Wahlen aus. Die Regierung – mit Polizei und Justiz – will die Wahlen durch Einschüchterungen und Kriminalisierung beeinflussen.  \nDie türkische Regierung\, die sich seit einem Jahrzehnt in einer Krise befindet\, will ihren Machterhalt sichern. Es ist davon auszugehen\, dass diese Wahlen\, wie in den vergangenen Jahren\, repressiv und brutal ablaufen werden. Wie die AKP/MHP Regierung in und nach den Wahlen reagieren wird\, wenn diese negativ für sie ausfallen\, wird sich zeigen. Ob sich gesellschaftliche Dynamiken entwickeln und wie diese aussehen konnten ebenso.  \nUm die Wahlen in der Türkei zu verfolgen\, laden wir am Wahltag zu einer Liveschaltung mit Diskussionen und Austausch ein\, am 14.05.2023 ab 16 Uhr im Linken Zentrum Lilo Herrmann.
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SUMMARY:Präsidentschaftswahlen in der Türkei - Wahlbeobachtung
DESCRIPTION:Nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 14. Mai in der Türkei\, findet am 28. Mai 2023 die Stichwahl zwischen den Präsidentschaftskandidaten Erdogan und Kilicdaroglu statt.Die AKP/MHP setzen auf Erdogan und ein Parteienbündnis setzt auf den CHP Präsidentschaftskandidaten Kilicdaroglu.\nUm die Entwicklungen in der Türkei\, bei dieser Stichwahl zu folgen\, wollen wir am Wahltag zu einer Liveschaltung mit Diskussion und Austausch einladen.\nBeginnen wird das am 28.Mai um 16 Uhr im Linken Zentrum Lilo Herrmann.
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