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SUMMARY:Heraus zum Revolutionären 1. Mai 2024
DESCRIPTION:Zeit für einen neuen Aufbruch – Gegen Krieg\, Faschismus und Ausbeutung! \nDer Kapitalismus zeigt 2024 sein wahres Gesicht: Krieg in der Ukraine\, Krieg gegen Hungernde in Gaza. Statt die Klimakrise zu bekämpfen\, kommen Sozialabbau\, noch mehr Rüstung und rechte Sprüche von Regierung und Opposition. Die AfD plant Millionen abzuschieben und ist im Aufwind. Dieses System hat uns nichts mehr zu bieten\, außer Krise\, Chaos und Gewalt. \nGemeinsam mit Millionen Menschen weltweit gehen wir deshalb am 1. Mai auf die Straße: Es ist Zeit für einen neuen Aufbruch\, Zeit für Revolution und Sozialismus! \n  \n\n\n\n\n\n\nKriegstreiberei – Spiel mit dem Feuer \n  \nDie Ampel-Regierung ist eine Kriegsregierung. 32 Milliarden hat sie bisher in den Abnutzungskrieg in der Ukraine gesteckt. Die einfachen Menschen dort spielen keine Rolle\, sie sind nur Kanonenfutter im Kampf der kapitalistischen Mächte um Einflusszonen. Doch auch die eigene Armee soll wieder für den Profit deutscher Konzerne kämpfen: Vor 2 Jahren wurde ein 100 Milliarden Programm für Aufrüstung beschlossen\, jetzt soll schon die ganze Gesellschaft „kriegstauglich“ werden. Politiker diskutieren öffentlich\, ob Nato-Armeen in den Ukraine-Krieg eingreifen sollen\, andere fordern gleich die „EU-Atombombe“ und die EU auf Kriegswirtschaft umzustellen. \n  \nIn Gaza vollzieht Israel auch mit deutschen Waffen ein Massaker an der hungernden\, vertriebenen Bevölkerung. Währenddessen begibt sich die Bundeswehr im Roten Meer in den nächsten Kampfeinsatz um „den Welthandel zu sichern“. Und abseits der Kameras geht mit deutscher Unterstützung der Krieg der Türkei gegen die kurdische Freiheitsbewegung im eigenen Land\, im Irak und Syrien weiter. \n  \nDirekte Folge der Aufrüstung sind Kürzungen im sozialen Bereich. Sie schlagen besonders bei uns Lohnabhängigen ein\, weil wir uns eben keine private Rente\, Gesundheitsversorgung und Bildung leisten können. Und alles deutet darauf hin\, dass Kürzungen und Krise noch viel mehr Lebensbereiche betreffen werden… \n  \nRechte Hetze stärkt Faschisten \n  \nDie Rechtsentwicklung in der Gesellschaft ist ein Produkt der kapitalistischen Krise: Das Umfragehoch der AfD\, der Abschiebekurs der Regierung\, als auch das härtere Vorgehen des Staates gegen linke Politik\, sind Teil davon. \n  \nEs ist Heuchelei\, wenn der Abschiebekanzler Scholz sich als „Kämpfer gegen Rechts“ inszeniert. Das Krisenmanagement der Ampel und eine CDU\, die rechte Politik umsetzt\, haben die sozialen Bedingungen für den Aufstieg der AfD erst bereitet. Auf diesem Boden verschaffen sich die AfD und offen faschistische Kräfte in ihrem Dunstkreis zunehmend Einfluss und Macht auf der Straße\, in Parlamenten und in Medien – und sie haben ein gefährliches Angebot: Geflüchtete als Sündenböcke\, reaktionäre Geschlechterrollen und die Inszenierung eines Kulturkampfes\, der sich gegen sexuelle Diversität und Klimabewusstsein richtet. Bei allen Sozialabbau-Maßnahmen sind sie mit dabei. \n  \nWut zur Veränderung! \n  \nKrieg\, Rechtsruck\, Ausbeutung und Klimakrise – das sind nicht nur Ergebnisse einer schlechten Politik. Sie sind Folgen des Kapitalismus. Eines Systems\, in dem eine kleine\, reiche Minderheit auf Kosten der breiten Mehrheit\, der Arbeiter:innenklasse\, lebt. Ein System\, das kein Naturgesetz ist und von dem wir uns nur befreien können\, wenn wir es stürzen! Für eine sozialistische Zukunft\, in der die Jagd nach Profit beendet ist\, und damit auch Krieg\, Ausbeutung und Faschismus die Grundlage entzogen ist. In der wir uns dem Kampf gegen den Klimawandel und gegen patriarchale Unterdrückung stellen können und beginnen ein solidarisches Miteinander zu organisieren! \n  \nAm 1. Mai gehen wir für diese revolutionäre Perspektive auf die Straße. Am internationalen Kampftag der Arbeiter:innenklasse\, unserem Tag\, an dem weltweit Millionen Menschen für eine lebenswerte Zukunft auf die Straße gehen. Hier führen wir all unsere Kämpfe zusammen – nicht nur in Gedanken oder im Internet\, sondern auf der Straße! \n  \nZeit für einen neuen Aufbruch – Her mit dem schönen Leben!\nHeraus zum revolutionären 1. Mai! \nDavor kommt zu den antikapitalistischen Beteiligungen an den DGB Demos am 1.Mai um: \nStuttgart\n10:30 Uhr Marktplatz\n \nWaiblingen\n10:00 Uhr STIHL Werk- 6\n \nDanach um 12:00 Uhr Karlsplatz Stuttgart die revolutionäre 1. Mai Demo \nund anschließend das internationalistische Straßenfest um 15:00 Uhr vor und im dem Linken Zentrum Lilo Herrmann. \nMehr Infos: https://erstermai0711.noblogs.org/
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SUMMARY:Internationalistisches Straßenfest
DESCRIPTION:Am 1.Mai ab 15:00 Uhr vor und in dem Linken Zentrum Lilo Herrmann. \n\n\nNach  der revolutionären 1. Mai Demo in der Innenstadt  findet ab 15 Uhr im Stuttgarter Süden unser internationalistisches 1. Mai Fest statt. Wir freuen uns an diesem Tag die Türen unseres Zentrums zu öffnen. Kommt vorbei\, bringt Familie und Freund:innen mit \nund feiert mit uns den 1. Mai ! \n\nDAS ERWARTET EUCH: \n– Live-Musik \n– Essen stände\n– Infostände \n– Politprogramm \n– Kaffee & Kuchen \n– Angebot für Groß & Klein\n– Raum für Austausch\n…uvm.\n\nab 15.00 Uhr\, Böblinger Str. 105  \n \n \n \n\n 
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SUMMARY:Demo: Lamin Touray Kein Einzelfall – Widerstand überall!
DESCRIPTION:Samstag 4. Mai 2024\, 15 Uhr Lautenschlagerstraße Stuttgart\nLAMIN TOURAY! SAY HIS NAME!\n„Statt ihm zu helfen\, haben sie ihn wie ein Tier im Wald erschossen!“ – Lamins Freundin\nLamin Touray wurde mit 8 Schüssen durch deutsche PolizistInnen am 30. März 2024 in Nienburg ermordet. Er befand sich in einem psychischen Ausnahmezustand\, weshalb seine Freundin den Notruf tätigte und medizinische Hilfe einforderte. Sie hoffte auf psychologische Fachkräfte\, die ihn beruhigen könnten\, bevor er sich selbst verletzt hätte. In keinem Moment hat sie sich selbst bedroht gefühlt. Stattdessen kamen 14 Polizisten\, die den ohnehin verzweifelten Lamin bedrängten. Obwohl seine Freundin anbot\, Lamin zu beruhigen\, lehnten die Polizisten ab und gingen auf ihn los. Zuerst wurde ein Polizeihund auf ihn gehetzt\, der Lamin aggressiv angriff. Der Diensthundeführer der Polizei ist nachweislich AfD-Mitglied und verbreitet rassistische Hetze auf sozialen Medien. Dann fielen zwei Schüsse. Mit Verzögerung fielen weitere fünf Schüsse hintereinander. Nach einem zeitlichen Abstand fiel ein letzter Schuss. Das alles ist auch auf dem Video einer Nachbarin nachzuvollziehen und zeigt uns\, dass Lamins Tod ein weiterer rassistischer Polizeimord ist. Seine nackte Leiche wurde stundenlang ohne Sichtschutz auf dem Boden liegen gelassen\, seine Freundin auf dem Revier wie eine Verbrecherin behandelt.\nLokale Medien haben die rassistische Darstellung der Polizei übernommen. Die CDU-Bürgermeisterin Elisabeth Kurowski der nahen Gemeinde Schweringen kommentierte den Protest der Angehörigen in der Lokalzeitung „Die Harke“ mit ihren Worten: „Wenn hier alles so blöd ist\, kann man ja wieder nach Gambia zurückkehren.“ Lamins Tod ist einer von vielen rassistischen Polizeimorden. Dieser und etliche andere Morde an migrantischen Menschen zeigen uns\, dass weder auf die rassistische Polizei und den Staat noch auf die Justiz und Medien Verlass ist\, die diese Verbrechen begehen und decken. Wir müssen es selbst in die Hand nehmen\, wenn wir weitere rassistische Polizeimorde stoppen wollen. Wir müssen dieses menschenfeindliche System bekämpfen\, in dem der Rassismus tief verwurzelt ist. Lasst uns gemeinsam auf die Straßen gehen und unseren Wut in Widerstand umwandeln!\nLAMIN IST KEIN EINZELFALL\, WIDERSTAND ÜBERALL!\n\nJustice for Lamin\, Revolutionäre Jugend Stuttgart\, Palästinakomitee Stuttgart\, Refugees4Refugees\, Migrantifa\, Young Struggle\, Konföderation für demokratische Rechte in Europa (ADHK)\, Kurdische Gemeinde Stuttgart\, Revolutionäre Linke\, Gruppe Arbeiter:innenmacht\, Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart\, Deutsche Kommunistische Partei\, Clara-Zetkin-Haus\n\nEnglische Übersetzung:\n    \nJustice for Lamin\, Revolutionäre Jugend Stuttgart\, Palästinakomitee Stuttgart\, Refugees4Refugees\, Migrantifa\, Young Struggle\, Konföderation für demokratische Rechte in Europa (ADHK)\, Kurdische Gemeinde Stuttgart\, Revolutionäre Linke\, Gruppe Arbeiter:innenmacht\, Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart\, Deutsche Kommunistische Partei\, Clara-Zetkin-Haus\n\nEnglische Übersetzung:\n    \n\nLAMIN TOURAY! SAY HIS NAME!\n„Instead of helping him\, they shot him like an animal in the forest!“ – Lamin’s girlfriend\nLamin Touray was murdered with 8 shots by German police officers on March 30\, 2024 in Nienburg. He was in a state of mental distress\, which is why his girlfriend called 911 and asked for medical help. She was hoping for medical aid to could calm him down before he hurts himself. At no point did she feel threatened by him. Instead\, 14 police officers arrived and harassed Lamin\, who was already desperate. Although his girlfriend offered to calm Lamin down\, the police officers refused and attacked him. They first set a police dog on him\, which attacked Lamin aggressively. The police dog handler is demonstrably an AfD member and spreads racist hate speech on social media. Then two shots were fired. After a delay\, another five shots were fired in succession. After a time gap\, a final shot was fired. All of this can also be seen on a neighbor’s video and shows us that Lamin’s death is another racist police murder. His naked body was left lying on the ground for hours without a privacy shield and his girlfriend was treated like a criminal at the police station. \nLocal media have adopted the police’s racist narrative. The CDU mayor Elisabeth Kurowski of the nearby commune of Schweringen commented on the relatives‘ protest in the local newspaper „Die Harke“\, saying: „If everything is so stupid here\, you can go back to Gambia.“ Lamin’s death is one of many racist police killings. This and many other murders of migrant people show us that neither the racist police and state nor the judiciary and media who commit and cover up these crimes can be relied upon. We must take matters into our own hands if we want to stop further racist police murders. We must fight this inhumane system in which racism is deeply rooted. Let’s take to the streets together and turn our anger into resistance! \nLAMIN IST KEIN EINZELFALL\, WIDERSTAND ÜBERALL! (LAMIN IS NOT AN ISOLATED CASE\, RESISTANCE EVERYWHERE!)\nJustice for Lamin\, Revolutionary Youth Stuttgart\, Palestine Committee Stuttgart\, Refugees4Refugees\, Migrantifa\, Young Struggle\, Confederation for Democratic Rights in Europe (ADHK)\, Kurdish Community Stuttgart\, Revolutionary Left\, Arbeiter:innenmacht group\, Anti-Fascist Action Alliance Stuttgart\, German Communist Party\, Clara Zetkin House
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SUMMARY:Kundgebung: Gegen den Polizeiangriff auf den revolutionären 1. Mai in Stuttgart
DESCRIPTION:Gegen den Polizeiangriff auf den revolutionären 1. Mai in Stuttgart\,  \nKundgebung: Samstag\, 4. Mai um 18 Uhr\, Rotebühlplatz (Ecke Tübingerstraße) \nRund 1.000 Menschen haben sich an der Revolutionären 1. Mai-Demonstration unter dem Motto „Zeit für einen neuen Aufbruch – Gegen Krieg\, Faschismus und Ausbeutung“ in Stuttgart beteiligt. Die Demonstration war vom Karlsplatz gestartet\, bis die Polizei die Demonstration am Anfang der Tübingerstraße wegen aufgespannten Seitentransparenten ohne Vorwarnung mit Schlagstöcken und großen Mengen Pfefferspray angriff und die weitere Demonstration letztendlich verhinderte. \nDie Angriffe auf die revolutionäre 1.Mai Demonstration sind in Stuttgart nicht neu: \nIn den letzten Jahren erleben wir immer häufiger massive Polizeigewalt bei Demonstrationen. Im vergangenen Jahr griff die Polizei die Revolutionäre 1. Mai-Demonstration ebenfalls mit Schlagstöcken und Pfefferspray an\, bevor diese überhaupt loslief. Im März 2022 war es am Internationalen Frauenkampftag zu gewalttätigen Übergriffen auf Demonstrant:innen durch die Polizei gekommen. Zum wiederholten Mal hat die Polizei unter Einsatzleiter Jens Rügner damit bewiesen\, welche Linie sie gegenüber der revolutionären und antikapitalistischen linken Bewegung in Stuttgart verfolgt: Jegliche Elemente selbstbestimmten Protestes werden schon als Anlass genommen\, ganze Demonstrationen brutal zu zerschlagen.  \nIm Nachhinein rechtfertigt die Polizei ihre brutalen Angriffe mit Falschbehauptungen\, wie Pfeffersprayangriffen aus der Demonstration\, welche nicht stattgefunden haben. Auch die Darstellung beschlagnahmter Materialien\, wie Halterungen von Hoch-Transparenten oder Schildern an Holzlatten\, als Angriffswerkzeuge sind konstruiert\, ohne tatsächliche Angriffe vorweisen zu können. Die Zahl der verletzten Polizisten und Pferde resultiert aus dem Polizeiangriff selbst.  \nDas wollen wir nicht unkommentiert lassen\, sondern auf die Straße gehen:  \n\ngegen Polizeigewalt am revolutionären 1. Mai und darüber hinaus \ngegen die mediale Stimmungsmache und die Lügen der Polizei \nfür Demonstrationsfreiheit und eine solidarische\, kämpferische Linke Bewegung in Stuttgart\n\nKundgebung am 4. Mai um 18 Uhr Rotebühlplatz (Ecke Tübingerstraße)
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SUMMARY:Schlagstöcke und Pfefferspray am 1.Mai: Sonderberatung und politische Einordnung
DESCRIPTION:Am 1. Mai in Stuttgart hat die Polizei die revolutionäre Demo angegriffen und 167 Personen gekesselt und über Stunden festgehalten\, darunter auch viele sehr junge\, zum Teil minderjährige Aktivist*innen. Dazu bietet die Rote Hilfe Stuttgart einen extra Beratungstermin im Rahmen der VoKü\, diesen Samstag im Linken Zentrum Lilo Herrmann um 19:30 an. Auch eine kurze\, politische Einordnung der Geschehnisse rund um den 1. Mai wird es geben. Wenn es Redebedarf gibt\, ihr Nachfragen zu möglichen rechtlichen Konsequenzen habt oder euch einfach kurz austauschen möchtet\, kommt gerne vorbei!\n\nWir halten zusammen. Schafft Rote Hilfe! ✊ \n \n  \n  \n  \n  \n  \n  \n  \nQuelle: Rote Hilfe Stuttgart
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SUMMARY:All eyes on Rafah - Demo zum Nakba Tag
DESCRIPTION:76 Jahre Nakba – 76 Jahre Genozid\nDie Ereignisse überschlagen sich. Der israelische Angriff auf die Grenzstadt Rafah\, in der 1\,4 Millionen Palästinenser:innen schutz vor dem Krieg Israels suchen\, droht in einer hunanitären Katastrophe zu Enden. Der Genozid erreicht aktuell einen neuen Höhepunkt und zeigt\, wie brutal die Gewalt eines kolonialen Apartheidregimes ist. Es ist die Fortführung der Nakba\, die Fortführung eines Projekts\, das vor 76 Jahren begann.  \n\nDie Nakba\, auf arabisch die „Katastrophe“\, jährt sich zum 76. Mal. 1948 markiert den Anfang dieser ethnischen Säuberung\, in dem Jahr wurden etwa 750 000 Palästinenser:innen vertrieben\, 500 Dörfer wurden komplett zerstört und unbelebbar gemacht und 15 000 Menschen wurden ermordet. Für die Überlebenden und die Nachkommen der Nakba ist noch immer kein Ende in Sicht. \n\nDie darauffolgenden Jahrzehnte waren und sind weiterhin von den brutalen Praktiken des Zionismus geprägt. Es kommt zu der am längsten anhaltenden Geflüchtetenkrise\, mit ganzen Generationen\, die nichts außer dem Leben in Geflüchtetencamps kennen. Die Zahl der vertriebenen Menschen steigt auf mehrere Millionen. Die rassistische Schikane palästinensischer Menschen war von Anfang an in der Enstehung Israels verankert und ist über die Jahre zu einem System gewachsen\, welches Razzien\, Gefängnisse\, Checkpoints und so viel mehr strategisch für die Unterdrückung der Palästinenser:innen einsetzt.\n\n\nDer westliche Imperialismus macht sich seit 76 Jahren mitschuldig an den Verbrechen der andauernden Nakba! Politisch\, militärisch und wirtschaftlich wird das Apartheidsregime unterstützt! Deutschland schickt Waffen für den Genozid und überzieht gleichzeitig die palästinasolidarische Bewegung mit Repression: Demoverbote\, Festnahmen\, Razzien und Polizeigewalt sind für viele Palästina-Solidarische Menschen zur Realität geworden. Die sogenannte „Staatsräson“ wird mit allen Mitteln durchgesetzt. \n\n\nDas tut der deutsche Staat nicht wegen seiner Verantwortung gegenüber Jüd:innen\, wie es so oft behauptet wird\, sondern wegen eigenen geostrategischen Interessen im mittleren und nahen Osten. Deutsche Rüstungsexporte nach Israel haben sich  im Vergleich zu letztem Jahr verzehnfacht\, das Geschäft mit dem Genozid macht einige wenige reich. Der „Anker“ des Westens ist im von Kriegen geprägten Nahen- und mittleren Osten ein nicht wegzudenkender strategischer Partner. Darüber täuschen auch die leeren Worte der westlichen Regierungen nicht hinweg\, die den aktuellen Angriff auf Rafah kritisieren. Von der Seite Israels werden sie nicht abweichen!\n\nDeshalb muss uns hier in Deutschland eben auch bewusst sein\, dass wir hier der Unterstützung des 76 jährigen Genozids entgegentreten müssen. Denn der deutsche Staat ist Mittäter\, Kriegsprofiteur und Kriegstreiber. Kriege\, wie der in Gaza\, beginnen hier in Deutschland in Rüstungsunternehmen und im Bundestag\, und es liegt an uns sie zu verhindern. Es liegt an uns\, für eine Welt ohne Krieg und für ein freies Palästina zu kämpfen\, in dem alle Menschen unabhängig von Religion\, Ethnie oder Geschlecht gleichberechtigt und in Frieden leben können!\n\n\nDieses Jahr ist es wichtiger denn je\, auf die fortlaufende und sich zuspitzende Nakba aufmerksam zu machen. Denn die letzten sieben Monate stellen einen neuen Höhepunkt dar. Die 35 000 Toten in Gaza sind ein Teil der Nakba und so sind es auch die jüngsten Entwicklungen in Rafah.\n\nKommt deshalb diesen Samstag auf die Straße\, für ein Ende des aktuellen Genozids\, ein Ende der Nakba und für die Befreiung Palästinas!\n\nDemonstration: 12 Uhr Lautenschlagerstraße Stuttgart\nIm Anschluss: Kultur- und Gedenkveranstaltung vom Palästinakomitee Stuttgart
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SUMMARY:Kultur- und Gedenkveranstaltung zum Nakba Tag
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SUMMARY:Café International zur Situation in Kurdistan
DESCRIPTION:– Was haben die Angriffe auf Rojava und Başur mit der Situation in der Türkei zu tun?\n– Warum wird Krieg gegen die Guerilla in Südkurdistan geführt und was hat das mit dem neuen Irakischen Handelsroute zu tun?\n– Was für eine Bedeutung hat das Kobanê Verfahren im Kontext der internationalen Solidarität?\nUnd welche Rolle hat Deutschland?\n\n\nIn einem Input wollen wir auf diese und weitere Fragen eingehen. Im Anschluss wollen wir gemeinsam Briefe an politische Gefangene schreiben und mit leckerem Çiğ Köfte den Abend ausklingeln lassen.
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