Rekordwerte bei Rüstungsexporten

von Perspektive Online Im vergangenen Jahr 2021 hat die ehemalige Bundesregierung für rund 9 Milliarden Euro Rüstungsexporte genehmigt – so viele wie nie zuvor. Das Abnehmerland Nummer eins ist Ägypten. Noch nie wurden Rüstungsexporte in Deutschland mit so hohem Wert wie letztes Jahr genehmigt. Kriegsgerät im Wert von 9,35 Milliarden Weiterlesen

Aufruf gegen die SIKO 2022

Krieg,Krise,Kapitalismus -Wir widersetzen uns! Demo gegen die Münchner Sicherheitskonferenz 19.02.2022 | Antikapitalistischer Block | 13:00 Uhr | Karlsplatz „Unsere Welt ist in Gefahr“ ist der erste Satz, den man von Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz (Siko) zur Siko 2022 auf ihrer Website lesen kann. Wenn die Kriegsminister:innen, Waffenlobbyist:innen und Weiterlesen

Bericht: 500 Menschen auf der Straße gegen die IMK in Stuttgart

Bericht vom NoIMK Bündnis Wir haben heute mit einer lautstarken Demonstration eine gemeinsame Antwort auf die Repression, Aufrüstung und rassistische Abschottungspolitik der IMK auf die Straße getragen. Geflüchtete, antirassistische, antifaschistische Gruppen und Klima-Aktivist:innen nahmen sich gemeinsam die Straße, um für eine solidarischen Gesellschaft ohne Ausbeutung, Rassismus und Klimazerstörung zu kämpfen. Weiterlesen

Tote durch Polizeigewalt sind #KeinEinzelfall – Aktion in Stuttgart

Folgenden Aktionsbericht haben wir auf de.indymedia.org gefunden. Den Text und die Bilder spiegeln wir hier auf der Homepage. „Gestern Abend haben wir vor einer Bullenwache in Stuttgart Süd ein Transparent und mehrere Plakate bezüglich rassistischer Bullengewalt in den letzen Jahren und der in Stuttgart stattfindenden Innenministerkonferenz angebracht. WIr wollten damit Weiterlesen

NoIMK Veranstaltung zum Versammlungsgesetz NRW

Die geplante neue Verschärfung des Versammlungsgesetzes in NRW ist eine sehr repressiver Schlag für alle Aktivist:innen, die ihren Protest selbstbestimmt auf der Straße äußern möchten. Es ist ein massiver Angriff auf die Versammlungsfreiheit und möchte Protest schon im Vorhinein kriminalisieren und somit verunmöglichen. Aber was beinhaltet das neue Versammlungsgesetz NRW? Weiterlesen

Gedenken an die Pogromnacht 1938

Wie bereits in den vergangenen Jahren werden wir auch am diesjährigen 9. November mit der Initiative in Cannstatt der Pogromnacht 1938 und ihren Opfern gedenken. Mit mehreren Beiträgen startet die Gedenkkundgebung auf dem Cannstatter Marktplatz um 18 Uhr. Im Anschluss ziehen wir gemeinsam zum Platz der ehemaligen Synagoge in der Weiterlesen

Bericht: Stuttgarter Demonstration am Weltkobanetag massiv von Polizei schikaniert

An der heutigen Demonstration zum 1. November 2021 haben 150 Menschen teilgenommen. Bereits vor der Demo verboten die Cops die geplante Route durch die Innenstadt. Die Kriminalisierungsversuche und Polizeischikane setzten sich die gesamte Demo über fort: immer wieder wurde der Demozug gestoppt, angegriffen und durchgehend abgefilmt. Nach der Abschlusskundgebung auf Weiterlesen

#KeinEinzelfall: Faschistische Exbundeswehrsoldaten unter „Terrorverdacht“

Zwei Ex-Bundeswehrsoldaten von einer Fallschirmjägereinheit planten eine 100 -150 Mann starke Söldnerarmee aufzubauen, um diese in den Jemenkrieg zu schicken. Ihr Ziel war es, das Ganze mit 40.000€ monatlich zu vergüten und über Saudi-Arabien zu finanzieren. Rekrutiert wurden bisher wieder vor allem Süddeutsche bzw. vornehmlich Baden Württembergische Soldaten. Die beiden Weiterlesen

#KeinEinzelfall: Gleich zwei neue „Einzelfälle“ in der Bundeswehr!

Ex-Fallschirmjäger und Reservisten planen in ihrer Wehrsportgruppe Anschläge auf Migrant:innen und im Wachbataillon des Verteidigungsministeriums gründet sich eine faschistische Gruppe unter dem Namen „Wolfsrudel“. Die Wehrsportgruppe wird von einem Oberstleutnant der Reserve angeführt, der in engem Kontakt mit einem Referenten des Bundesverteidigungsministeriums stand. Dieser Referent hatte Zugang zu Geheimdienstinformationen über Weiterlesen