Maßnahmen gegen die Verbreitung des Corona-Virus müssen getroffen werden und sind sinnvoll. Jedoch gehen mit diesen Maßnahmen aber Gefahren einher, die nicht unbeachtet bleiben dürfen. So werden Grundrechte immer weiter eingeschränkt, Gesetzesverschärfungen vorgenommen und die Befugnisse der Polizei und der Bundeswehr werden immer weiter ausgeweitet. Oft werden diese Veränderungen nach Weiterlesen…
Ob Stadion, Streik oder Straße…. Es kann alle treffen! Nein zum neuen Polizeigesetz! Nachdem die grün-schwarze Landesregierung 2017 unter dem Motto „an die Grenze des verfassungsmässig Machbaren“ das Polizeigesetz verschärfte, wurde im gesamten Jahresverlauf 2019 über eine weitere mögliche Verschärfung dieses Gesetzes debattiert – begleitet von Aktionen und Demonstrationen, die Weiterlesen…
Es ist klar, dass Maßnahmen gegen die Verbreitung des Corona Virus getroffen werden müssen. Sicher sind viele die wir gerade eienhalten müssen auch sinnvoll. Trotzdem gehen damit auch Gefahren einher und die Außnahme Situation kann für Gesetzesverschärfungen ausgenutzt werden. Deshalb haben AktivistInnen in Stuttgart Wandzeitungen aufgehängt, in denen die „Nebenwirkungen“ Weiterlesen…
Inmitten der aktuellen Coronalage werden viele Bereiche des öffentlichen Lebens unter hohe Belastung gestellt. Vor allem das Gesundheitssystem steht vor vielfältigen Engpässen: es mangelt an Pflegepersonal, Krankenhauskapazitäten und medizinischer Ausstattung. Gerade in dieser Extremsituation scheint die Bundeswehr die Rolle des Freund und Helfers zu übernehmen. Sie hilft beim Aufbau von Weiterlesen…
In Stuttgart-Vaihingen ist das Geballer von der örtlichen Schießanlage schon länger ein Ärgerniss und immer mehr AnwohnerInnen beschweren sich über die Schüsse in ihrer Nachbarschaft. Viele VaihingerInnen gingen erstmal davon aus, dass die Schüsse vom EUCOM ausgehen. Das European-Command, eines der fünf Kontinentalzentren der US-Army, hat schließlich seinen Sitz in Weiterlesen…
Der antimilitaristische Frühjahrsputz hat begonnen!!! Das Jahr ist noch jung aber in Schulen und Messen hat sich schon einiges an Schmutz angesammelt. AnitmilitaristInnen fingen vergangenes Wochenende an aufzuräumen. Doch das war erst der Anfang dieses Frühjahrsputzes. Die Bundeswehr hat zurzeit nicht den besten Ruf. Beraterverträge, Rechtsextreme Soldaten, Sexuelle Übergriffe bei Weiterlesen…
„Folge deiner Berufung | Bewirb dich als #Offizier“, so wirbt die Bundeswehr seit kurzem mit Großplakate. AntimilitaristInnen sind ihrer Berufung gefolgt und haben mehrere der Plakate mit den Parolen „Kein Werben fürs sterben“ und „Kein Werben fürs töten“ ergänzt. Für Militärwerbung gibt die Bundeswehr jedes Jahr über 30 Millionen Euro Weiterlesen…
Am Dienstag haben sich einige AntimilitaristInnen an der Gegenkundgebung der DFG-VK gegen das Bundeswehrkonzert in der Lutherkirche in Felbbach beteiligt. Dort konnten wir nochmal kräftig Werbung für die Fluchtdemo machen, PassantInnen informieren und den Eingang kurzzeitig symbolisch mit einem Transparent blokieren. Anschließend sind wir kurzzeitig in die Lutherkirche gegangen um Weiterlesen…
Unter dem Motto „Kein Gedenken dem Krieg, Gegen die Feier der Bundeswehr, Stoppt den Krieg in Rojava“ versammelten sich zahlreiche InternationalistInnen und Antimilitaristinnen zum lautstarken Protest. Der heutige 17. November ist der offizielle Volkstrauertag. Dies nimmt die Bundeswehr zum Anlass im Stuttgarter Neuen Schloss prunkvoll bei Schnittchen und Sekt den Weiterlesen…
AKK – die deutsche Verteidigungsministerin – brachte letzte Woche eine „internationale Sicherheitszone“ in Nordsyrien ins Spiel – mit möglichem Einsatz der Bundeswehr. Einige Medien und ihre berufspolitische Konkurrenz tun den Vorschlag als Hirngespinst oder Profilierungseifer ab. Bedenkt man aber den Zuspruch und die Zuarbeit aus Reihen von CDU-Funktionären und hohen Weiterlesen…
