Es schlug große Wellen, als im Juli 2011 der Beschluss des Bundessicherheitsrates bekannt wurde, mindestens 200 Leopard 2 Panzer nach Saudi-Arabien zu liefern. Aus der Opposition und selbst aus den Reihen der Koalition regte sich heftiger Widerstand gegen diesen Deal. Eigentlich galt der Grundsatz, keine Waffenexporte in Spannungsgebiete zu genehmigen, Weiterlesen
Buenos Aires. Mehr als 100 Teilnehmer haben bei einer internationalen Konferenz in Argentinien über die Rolle der NATO in Lateinamerika vor einer weiteren Militarisierung durch die Allianz gewarnt. Als Hauptgefahren für die friedliche Entwicklung der Länder der Region nannten die Teilneher die Militärbasen der USA in Lateinamerika. „Sie sind Sprungbrett Weiterlesen
Anfang 2013 sollen bis zu 400 Bundeswehrsoldaten mit zwei Patriot-Raketenabwehrstaffeln in die Türkei verlegt werden. Am kommenden Freitag wird der Bundestag über das entsprechende Mandat abstimmen. Die Stationierung der Abwehrraketen könnten der Vorbereitung eines Luftkrieges gegen Syrien dienen, der angesichts der bisherigen Haltung Chinas und Rußlands im UN-Sicherheitsrat völkerrechtlich nicht Weiterlesen
Vor zehn Jahren wurde der Welt erstmals ein inzwischen schon wieder aus der Mode gekommener Begriff präsentiert: die »Axis of Evil«, die Achse des Bösen. Präsident George W. Bush hatte die drei Worte in die State of the Union Adress, Rede zur Lage der Nation, eingebaut, die er am 29. Weiterlesen
Eine wirklich sehr lesenswerte Broschüre von IMI e.V. Zehn Jahre nach seinem Beginn liegt das sorgsam um den Afghanistan-Krieg herum gebaute Lügengebäude in Trümmern: Was dem größtenteils passiv-ablehnenden westlichen Publikum als „bewaffnete Entwicklungshilfe“ verkauft wurde, entpuppt sich mehr und mehr als brutale Aufstandsbekämpfung. Der afghanischen Bevölkerung, der blühende Landschaften versprochen Weiterlesen
Bajo Aguán, Honduras. In der Krisenregion Bajo Aguán im Norden von Honduras gehen die Menschenrechtsverletzungen durch staatliche und private Sicherheitskräfte ungehindert weiter. Eine Woche nach einem Treffen zwischen verschiedenen Organisationen und der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (CIDH) aufgrund der katastrophalen Lage in der Region wurde vergangene Woche der 50-jährige Kleinbauer Catalino López Weiterlesen
Hier als vollständiges PDF Lange Jahre spielte Afrika in den Überlegungen westlicher Kriegsplaner eine ziemlich untergeordnete Rolle. So stellte etwa 1995 ein Pentagon-Bericht unmissverständlich fest: „Letztendlich sehen wir sehr wenige strategische Interessen in Afrika.“ Nur etwas mehr als zehn Jahre später hatte sich diese Einschätzung offensichtlich dramatisch geändert. So betonte Weiterlesen
Der Krieg den alle lieben Wenn man in diesen Tagen Tagesschau guckt, Zeitungen oder indymedia liest, kann man sich schon wundern. Da fangen einige westliche Staaten an, ein Land an der Grenze Europas zu bombardieren und (fast) alle scheinen es super zu finden. Da übernimmt die NATO den Oberbefehl und Weiterlesen
Als am 19. März der Luftkrieg gegen das Regime des libyschen Machthabers Muammar al Gaddafi begann, da war Deutschland zwar nicht beteiligt. Aber von deutschem Boden aus wurde ein Teil der Luftangriffe koordiniert. Genauer gesagt, aus einer Kaserne in Stuttgart-Möhringen, den Kelley Baracks. Dort hat das Africa Command/AFRICOM seinen Sitz. Weiterlesen
Anlässlich der Mobilisierung gegen die Siko und die Mandatsverlängerung hat das Antifaschistische / Antimilitaristische Aktionsbündnis eine Broschüre herausgegeben. In drei Beiträgen wird ausführlich auf die kapitalistischen Krise, den imperialistischen Krieg und staatliche Repression eingegangen. In einem Selbstverständnis am Ende des Heftes wird dargelegt warum eine revolutionäre Organisierung zur Überwindung des Weiterlesen