Bericht: Aktion gegen den Bundeswehreinsatz im Inneren! #healthcarenotwarfare

Gefunden auf Indymedia: Gestern Nacht haben AntimilitaristInnen beim Gesundheitsamt in Stuttgart eine Fake-Blutlache und die Parole „healthcare not warfare“ hinterlassen. Denn aufgrund des aktuellen Bundeswehreinsatzes im Inneren laufen hier täglich Soldaten rein und raus. Für die Herrschenden hat dieser Einsatz mehrere gute Gründe. Sie können damit vertuschen, dass sie das Weiterlesen

Bericht – Keine Bundeswehr im Gesundheitsamt

Auch in Stuttgart wird die Bundeswehr im Inneren eingesetzt. Täglich laufen Soldaten in das Rathaus und in das Gesundheitsamt rein und raus. Darum haben wir heute morgen eine Plakataktion gemacht. Rund um das Rathaus, in der Innenstadt und am Gesundheitsamt im Stuttgarter Westen haben wir Plakate aufgehängt. Dabei sind wir Weiterlesen

FRONTEX abschaffen!

Vor wenigen Tagen wurde offiziell aufgedeckt, was schon längst bekannt ist: Die europäische Grenzschutzagentur Frontex hindert Geflüchteten-Boote gewaltsam bei der Überfahrt über das Mittelmeer oder setzen sie sogar nach der Überfahrt wieder auf dem offenen Meer aus. Diese Truppe soll nun ab Januar 2021 bewaffnet werden! 3000 BeamtInnen verfügen dann Weiterlesen

Bundeswehr im Inneren: Keine Lösung sondern Gefahr!

Die Gesundheitsämter sind völlig überlastet. Dem ohnehin vorhandenen Personalmangel gibt die Corona-Pandemie den Rest – die Berge an Arbeit sind nicht mehr zu bewältigen, die Telefonleitungen laufen heiß, die Beschäftigten sind im Dauerstress. Deshalb hat die Stadt Stuttgart, seit 10.10 Corona-Risikogebiet, Amtshilfe von der Bundeswehr angefordert. In Baden-Württemberg laufen derzeit Weiterlesen