Die türkische Luftwaffe hat in der vergangenen Nacht eine massive Luftoperation auf Südkurdistan gestartet. Dutzende Kampfjets haben neben Guerillagebieten die Umgebung des unter UN-Schutz stehenden Flüchtlingscamps Mexmûr und das ezidische Siedlungsgebiet Şengal bombardiert. Alle bombardierten Orte befinden sich auf irakischem Territorium. Der Guerilla entstanden dabei keine Verluste, über Tote und Weiterlesen
Am 17. November 2019, dem sog. „Volkstrauertag“, veranstaltete die Bundeswehr im Neuen Schloss eine Gedenkveranstaltung. An diesem Tag geht es jedoch nur darum, gestorbener deutscher Soldaten der Weltkriege zu Gedenken, ohne die Kriegsverbrechen der Wehrmacht, Holocaustbeteiligung oder aktuelle Kriegseinsätze der Bundeswehr zu erwähnen. Zusätzlich soll die Bundeswehr und eine Unterstützung Weiterlesen
Rassismus in deutschen Behörden ist nichts Neues. Ob Nordkreuz, Hannibal-Netzwerk oder Uniter, rassistische Witze in Polizeichatgruppen und Sprengstofffunde bei rechten Elitesoldaten: Wöchentlich gibt es Meldungen über faschistische Umtriebe bei Polizei und Bundeswehr. Beim sonst sehr verschwiegenen Kommando Spezialkräfte warnt jetzt sogar ein KSK-Offizier selbst in einem 12-seitigen Schreiben an das Weiterlesen
Die Folgen rassistischer Gewalt einer militarisierten Polizei werden durch die #BlackLivesMatter-Proteste, ausgelöst durch den Mord eines Polizisten an George Floyd, in den USA sichtbar. Eine gute Analyse hierzu hat die IMI (Informationsstelle Militarisierung Tübingen) geschrieben, außerdem macht sie deutlich, dass dies kein rein US-amerikanisches Problem ist: IMI-Analyse 2020/25 #BlackLivesMatter Folgen Weiterlesen
In den letzten Monaten war die zivile Senotreetung durch die Corona-Beschränkungen handlungsunfähig, mit der Aufhebung der Beschränkungen in Griechenland, könnten die Rettungsschiffe von Mare Liberum, Mission Lifeline und ResqShip nun aber wieder auslaufen. Jedoch wurden vom Bundesverkehrsministerium neue Verordnungen für Schiffe „im Bereich des Umweltschutzes, der Seenotrettung, inklusive Beobachtungsmissionen, oder Weiterlesen
Auslandseinsätze der Bundeswehr Bundestag stimmt für Ausdehnung auf alle Sahelstaaten. Weitere Mandate verlängert Der Bundestag hat am Freitag mit großer Mehrheit die Aufstockung deutscher Truppen im westafrikanischen Mali beschlossen. So sollen künftig bis zu 450 Bundeswehr-Soldaten zur »Ausbildungsmission« der Europäischen Union (EUTM) entsandt werden, 100 mehr als bisher. Das nun Weiterlesen
Seid den Zeiten der Sklaverei gehört rassistisch motivierte Ausbeutung und Unterdrückung zum Alltag der schwarzen Bevölkerung in den USA. Dass es auch immer wieder zu gewaltsamen Übergriffe der Polizei gegenüber schwarzen Menschen kommt ist ebenfalls nichts neues. Allerdings ist Bemerkenswert, dass in den USA unter Donald Trump Rassismus wieder salonfähig Weiterlesen
Am Samstag den 30. Mai fand mit knapp 400 Teilnehmer_innen unter dem Motto „Ihre Krise… nicht auf unserem Rücken“ die Kundgebung unseres Stuttgarter Krisenbündnis statt. Viele Teilnehmer_innen brachten mit selbstgebastelten Bannern und Plakaten ihre Forderungen und Ideen für eine solidarische Perspektive in der Krise zum Ausdruck. Redebeiträge gab es von Weiterlesen
Das US-Großmanöver wird fortgesetzt! Die ursprünglich für den Zeitraum zwischen Januar und Juni 2020 terminierte US-Großübung „Defender Europe 2020“ war als zentraler Baustein im allgegenwärtigen Säbelrasseln gegen Russland gedacht. Beim größten US-Manöver seit 25 Jahren hätteEn eigentlich 20.000 US-Soldaten aus den USA 4000 km quer durch Europa bis an die Weiterlesen
Samstag, 30. Mai 14.00 Uhr Oberer Schlossgarten Auf der Kundgebung werden unter anderen sprechen: Alexander Münchow (Landesbezirkssekretär NGG-Südwest) zur Situation in Fleischfabriken und die feministische Aktivistin Yvonne Wolz vom Verein Wildwasser. Dazu gibt es Musik von NO SPORTS (Ska Band). Hier klicken Wir wollen kein Zurück. Wir wollen nicht wieder Weiterlesen