Stoppt den Krieg in Kurdistan!

Nachdem in der Nacht zum Montag dutzende Ziele von der türkischen Luftwaffe in Kurdistan bombardiert wurden, darunter das Flüchtlingslager Machmur sowie Checkpoints örtlicher Selbstverteidigungskräfte, ein Krankenhaus und die Heimatregion der Jesiden in Schingal, startete die türkische Armee in der Nacht zum Mittwoch eine neue Bodenoffensive im Nordirak. Die Bundesregierung, die Weiterlesen

Stop Bushbacks!

Erneut kam es an den Außengrenzen der EU zu Push Backs durch griechische Behörden. Die EU zeigt erneut, dass die angeblich so wichtigen Menschenrechte für Geflüchtete nicht gelten und statt dessen Abschottung vor denen, die wegen imperialistischer Politik fliehen müssen, oberste Priorität hat! #smasheu #fefugeesarewelcome #fightfrontex

Freiheit für Müslüm Elma! Freiheit für alle politischen Gefangenen!

Gemeinsame Anreise aus Stuttgart zur Solidaritätskundgebung in München: Am 16.6.2020 8:30 Linkes Zentrum Lilo Herrmann, Böblingerstr.105 70199 Stuttgart Februar 2015: In Deutschland, Griechenland, der Schweiz und Frankreich werden 10 Menschen verhaftet. Ihnen wir vorgeworfen, Mitglieder der türkischen kommunistischen Partei TKP/ML zu sein. Am 17. Juni 2016 beginnt ein zehrend langer Weiterlesen

Heute Kundgebung wegen den türkischen Luftangriffen der Türkei

Die türkische Luftwaffe hat in der vergangenen Nacht eine massive Luftoperation auf Südkurdistan gestartet. Dutzende Kampfjets haben neben Guerillagebieten die Umgebung des unter UN-Schutz stehenden Flüchtlingscamps Mexmûr und das ezidische Siedlungsgebiet Şengal bombardiert. Alle bombardierten Orte befinden sich auf irakischem Territorium. Der Guerilla entstanden dabei keine Verluste, über Tote und Weiterlesen

Polizei hält der Bundeswehr den Rücken frei -Antimilitarist runter von der Anklagebank!

Am 17. November 2019, dem sog. „Volkstrauertag“, veranstaltete die Bundeswehr im Neuen Schloss eine Gedenkveranstaltung. An diesem Tag geht es jedoch nur darum, gestorbener deutscher Soldaten der Weltkriege zu Gedenken, ohne die Kriegsverbrechen der Wehrmacht, Holocaustbeteiligung oder aktuelle Kriegseinsätze der Bundeswehr zu erwähnen. Zusätzlich soll die Bundeswehr und eine Unterstützung Weiterlesen

IMI-Standpunkt: Kommando Spezialkräfte ist offensichtlich nach wie vor ein Hotspot für rechte Umtriebe

Rassismus in deutschen Behörden ist nichts Neues. Ob Nordkreuz, Hannibal-Netzwerk oder Uniter, rassistische Witze in Polizeichatgruppen und Sprengstofffunde bei rechten Elitesoldaten: Wöchentlich gibt es Meldungen über faschistische Umtriebe bei Polizei und Bundeswehr. Beim sonst sehr verschwiegenen Kommando Spezialkräfte warnt jetzt sogar ein KSK-Offizier selbst in einem 12-seitigen Schreiben an das Weiterlesen

IMI-Analyse: #BlackLivesMatter

Die Folgen rassistischer Gewalt einer militarisierten Polizei werden durch die #BlackLivesMatter-Proteste, ausgelöst durch den Mord eines Polizisten an George Floyd, in den USA sichtbar. Eine gute Analyse hierzu hat die IMI (Informationsstelle Militarisierung Tübingen) geschrieben, außerdem macht sie deutlich, dass dies kein rein US-amerikanisches Problem ist: IMI-Analyse 2020/25 #BlackLivesMatter Folgen Weiterlesen

Verkehrsministerium verhindert Einsatz für Geflüchtete!

In den letzten Monaten war die zivile Senotreetung durch die Corona-Beschränkungen handlungsunfähig, mit der Aufhebung der Beschränkungen in Griechenland, könnten die Rettungsschiffe von Mare Liberum, Mission Lifeline und ResqShip nun aber wieder auslaufen. Jedoch wurden vom Bundesverkehrsministerium neue Verordnungen für Schiffe „im Bereich des Umweltschutzes, der Seenotrettung, inklusive Beobachtungsmissionen, oder Weiterlesen