Gegen das Verbot von „Palästinasolidarität Duisburg!

Repression wird uns nicht spalten!  Heute früh wurde die Gruppe „Palästina Solidarität Duisburg“ durch das Innenministerium NRW verboten. In den Morgenstunden wurden die Wohnungen von Aktivist:innen durch Cops durchsucht und ihr Eigentum beschlagnahmt. In der bürgerlichen Berichterstattung wird durchwegs von „Hamas-Unterstützern“ und „Antisemiten“, deren Verein verboten wurde, berichtet.  Verschwiegen wird, dass es sich Weiterlesen

Der Rechtsruck ist größer als die AfD – Klare Kante gegen Abschiebung, Krieg und Sparkurs

für Der Rechtsruck ist größer als die AfD – Klare Kante gegen Abschiebung, Krieg und Sparkurs Text geschrieben vom Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart Die AfD schreibt Rekordzahlen, die faschistische Rechte plant „Remigration“ als wäre es 1933 und die Ampelregierung hat nicht besseres zu tun, als mit Slogans wie „konsequent Abschieben“ oder Weiterlesen

Bericht: Proteste gegen die Sicherheitskonferenz

SIKO Die 60. Münchner Sicherheitskonferenz im Luxushotel Bayrischer Hof stand, wie zu erwarten war, ganz im Zeichen des verschärften Kriegskurses des NATO-Lagers. Die richtungsweisenden Beiträge betonten den Willen, den Abnutzungskrieg in der Ukraine mit weiterer finanzieller und militärischer Unterstützung an die Ukraine aufrecht zu erhalten. Dabei wurde vor allem an Weiterlesen