Veröffentlicht a Kiel entwaffnen – Kriegsindustrie versenken! Widerstand gegen die neue Normalität von Aufrüstung, tausendfachen Tod, Flucht und Vertreibung ist das Gebot der Gegenwart. Wir werden uns gemeinsam mit vielen hundert Aktivist:innen vom Dienstag, 3. bis Sonntag, 8. September zu einem Aktionscamp in Kiel – einem der Rüstungs- und Militär-Hotspots Weiterlesen…

Am 8. Dezember 2023 fand in Stuttgart eine Demonstration gegen den vom zionistischen Apartheidstaat Israel begangenen Genozid am palästinensischen Volk statt. Doch anstatt den legitimen Protest zuzulassen, zeigte die Stuttgarter Polizei ihr repressives Gesicht. Mit fadenscheinigen Begründungen wie angeblich falsch verlesenen Auflagen wurde die Demonstration blockiert, mehrere Teilnehmende brutal festgenommen und schikaniert.  Bericht von der Demo im Dezember
Nun steht ein Genosse, der sich an diesem Tag gegen die brutale Gewalt und Schikane gestellt hat, vor Gericht. Der Vorwurf: »Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte« – ein konstruierter Vorwand, um den Widerstand gegen den israelischen Apartheidstaat und die deutsche Komplizenschaft zu kriminalisieren.