10 Jahre OTKM – Antimilitarismus in die Offensive

Immer wieder wird die Bundeswehr im Raum Stuttgart bei ihren öffentlichen Auftritten gestört, um zu zeigen, dass sie mit derartigen Inszenierungen die Akzeptanz für Ihre Kriegseinsätze legitimieren möchte. Bei Jobmessen werden sie mit Transparenten abgeschirmt und mit Reden davon abgehalten Schülerinnen als Soldaten anzuwerben. Die Klänge ihrer Militärkonzerte werden mit Parolen übertönt, um zu enthüllen, dass die Bundeswehr keine zivilgesellschaftliche Organisation ist. Ist ihre Werbung in den Schaufensterkästen der Stadt zu sehen, wird sie mit antimilitaristischen Plakaten verschönert. Und auch über den Raum Stuttgart hinaus bleiben Kriegstreiber nicht ungestört. Denn die kriegerische Politik Deutschlands hat zahlreiche Facetten. Daher darf auch den, am Schreibtisch sitzenden, Kriegsprofiteuren und Kriegstreibern in Krawatte und Anzug keine Ruhe gelassen werden, wenn sie sich auf Gipfeltreffen oder Sicherheitskonferenzen zusammensetzen. Mit unseren Protesten müssen sie rechnen!
All das ist Teil unserer antimilitaristischen Arbeit als Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart, kurz OTKM. Seit der Gründung im Jahr 2009 gestalten wir Aktionen, Veranstaltungen und Protest gegen Krieg und Militarisierung. Wir sehen die Notwendigkeit, hier vor Ort aktiv zu sein, denn die weltweiten Kriege beginnen direkt vor unserer Haustür. Sei es beispielsweise durch die hier produzierten Waffen, die munter an Kriegstreiber wie Erdogan in der Türkei oder Bin Salman in Saudi-Arabien geliefert werden. Oder durch die hier beschlossenen Militäreinsätze, welche die die Lebensgrundlage tausender Menschen zerstören. Unsere Aufgaben ist es deshalb den Krieg auch hier zu beenden.
Doch warum sehen immer weniger Menschen die Notwendigkeit gegen die weltweiten Kriege auf die Straße zu gehen und aktiv zu werden? Wie sind wir als antimilitaristische Bewegung gerade überhaupt aufgestellt und mit welchen Herausforderungen sind wir konfrontiert? Wie hat sich die Kriegs- und Militärpolitik in Deutschland entwickelt? Und was wird uns in naher Zukunft noch erwarten?
Wir sehen, dass die Militärausgaben Deutschlands seit Jahren steigen und die Prognosen sagen, dass die Bundeswehr auch zukünftig weiter aufgerüstet und der Militärhaushalt weiter aufgestockt wird. Die Bundeswehr ist mittlerweile zu einer Interventionsarmee ausgebaut worden, die darauf ausgerichtet ist, den politischen und wirtschaftlichen Einfluss Deutschlands in anderen Ländern auszubauen. Die Zeichen stehen also auf Militarisierung. Und das sehen wir auch an den Außengrenzen der EU. In den letzten Jahren wurden diese so massiv aufgerüstet und technisch ausgestattet, dass immer mehr Menschen, bei dem Versuch nach Europa zu fliehen, sterben. Die Maßnahmen zur Aufrüstung der EU gehen aber über den Ausbau der der Festung Europa hinaus. Permanente Rüstungskooperationen wie eine gemeinsame EU Kampfdrohne und der Aufbau einer EU Armee sind in Planung. Das sollen nun die verantwortungsbewussten friedenschaffenden Maßnahmen sein, die anderen Ländern die Demokratie bringen? Wohl kaum. Der oft gehörte Satz „mehr Verantwortung zu übernehmen“ bedeute viel eher die eigenen Interessen, heißt den Zugriff auf Ressourcen, die Sicherung von Handelswegen um letztendlich die wirtschaftlichen Profite zu maximieren, mittels Krieg und Militär durchzusetzen. Kein anderes Land treibt die Militarisierung der EU so massiv voran wie Deutschland. Deshalb wollen wir ein Wochenende vor den Europawahlen den Blick auf die militärischen Entwicklungen der EU werfen.
Dazu gibt es am Jubiläumswochenende, dem 18. und 19. Mai 2019, von uns als OTKM den Impulsvortrag „Kein Frieden mit der EU“, bei dem wir darauf eingehen, dass die EU vielmehr ein wirtschaftliches und inzwischen militärisches Projekt ist, als das sie Völkerfreundschaft bedeutet. Neben der Inhaltlichen Auseinandersetzung wollen wir unseren Positionen mit einer partizipativen Aktion in der Stadt Öffentlichkeit verschaffen. Das Jubiläumswochenende wollen wir gemeinsam mit anderen Antimilitaristischen Gruppen aus Deutschland gestalten. Von Ihnen werden verschieden Workshops angeboten. Unter anderem „Kein Krieg beginnt hier – Sand ins Getriebe der Kriegsmaschine!“, „Abschottung zum Anfassen“, „Feministische Militärkritik“ und „5 Jahre Tag der Bundeswehr – Kein Grund zum Feiern!“. Bei einer Podiumsdiskussion geht es darum wie wir unsere antimilitaristische Praxis wirksam und ansprechende gestalten, um die, in die Defensive geratene, Bewegung zu stärken und Ihr neue Dynamik zu verleihen. Den Geburtstag des offenen Treffens wollen wir bei leckerer Vokü und lockerem Abendprogramm gemeinsam ausklingen lassen.
Seit Jahren verschärfen sich die Zustände im Bereich inneren und äußerer Aufrüstung und auch die Kriegseinsätze der Bundeswehr im Ausland werden nicht weniger, während gleichzeitig eine sinkende Akzeptanz für antimilitaristisches Engagement zu beobachten ist. Deshalb lasst und das Wochenende nutzen, um uns auszutauschen und zu vernetzten und gemeinsam daran arbeiten die antimilitaristische Bewegung langfristig zu stärken.
Antimilitarismus in die Offensive!
10 Jahre OTKM vom 18.-19.05.2019
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