Bericht vom NoIMK Bündnis Wir haben heute mit einer lautstarken Demonstration eine gemeinsame Antwort auf die Repression, Aufrüstung und rassistische Abschottungspolitik der IMK auf die Straße getragen. Geflüchtete, antirassistische, antifaschistische Gruppen und Klima-Aktivist:innen nahmen sich gemeinsam die Straße, um für Weiterlesen
Folgenden Aktionsbericht haben wir auf de.indymedia.org gefunden. Den Text und die Bilder spiegeln wir hier auf der Homepage. „Gestern Abend haben wir vor einer Bullenwache in Stuttgart Süd ein Transparent und mehrere Plakate bezüglich rassistischer Bullengewalt in den letzen Jahren Weiterlesen
Aufruf der Revolutionären Aktion Stuttgart Gesetzesverschärfungen, Ausweitung von Überwachung und polizeilichen Befugnissen, Verurteilungen politisch Aktiver – seit Jahren beobachten wir eine Zunahme staatlicher Repression. Die Felder, auf denen die sprichwörtlichen Daumenschrauben immer enger gelegt werden, sind sehr unterschiedlich. Die Verschärfungen Weiterlesen
Die geplante neue Verschärfung des Versammlungsgesetzes in NRW ist eine sehr repressiver Schlag für alle Aktivist:innen, die ihren Protest selbstbestimmt auf der Straße äußern möchten. Es ist ein massiver Angriff auf die Versammlungsfreiheit und möchte Protest schon im Vorhinein kriminalisieren Weiterlesen
Wenn es um die Bekämpfung rechter Strukturen innerhalb des Staates geht, sind die Innenminister:innen nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems. Sicherheitsbehörden, die von rechten Netzwerken durchsetzt sind, erteilen sie immer mehr Befugnisse. Außerdem nimmt der Verfassungsschutz, der tief Weiterlesen
Polizei schickanieren Protest: KSK abschaffen! Das KSK kann durchsetzt von Nazis sein, Waffen klauen und Todeslisten von Linken führen, aber wehe die Fahnenstange ist breiter als 2,5 cm….. Könnt ihr euch noch dran erinnern wie unpassend und unangenehm es bei Weiterlesen
Folgenden Text hat das Bündnis NoIMK Stuttgart veröffentlicht: Einsatz von Handgranaten, anlasslose Polizeikontrollen oder Staatstrojaner, die unsere Smartphones abhören. Bei der Innenminister:innen Konferenz wird für eine zunehmende Militarisierung der Sicherheitsbehörden gesorgt. Diese werden mit Kriegswaffen ausgestattet und erhalten immer mehr Weiterlesen
In den letzten Jahren haben viele Menschen erfahren, was es bedeutet, wenn der Staat für mehr „Sicherheit“ sorgt: Zunehmende Ausweitung von Polizeibefugnissen und eine erhöhte Präsenz in der Öffentlichkeit, mehr Racial Profiling, härtere Asylgesetze und ansteigende Kriminalisierung von Klimaaktivist:innen und Weiterlesen
Wie bereits in den vergangenen Jahren werden wir auch am diesjährigen 9. November mit der Initiative in Cannstatt der Pogromnacht 1938 und ihren Opfern gedenken. Mit mehreren Beiträgen startet die Gedenkkundgebung auf dem Cannstatter Marktplatz um 18 Uhr. Im Anschluss Weiterlesen
An der heutigen Demonstration zum 1. November 2021 haben 150 Menschen teilgenommen. Bereits vor der Demo verboten die Cops die geplante Route durch die Innenstadt. Die Kriminalisierungsversuche und Polizeischikane setzten sich die gesamte Demo über fort: immer wieder wurde der Weiterlesen
