Erneut kam es an den Außengrenzen der EU zu Push Backs durch griechische Behörden. Die EU zeigt erneut, dass die angeblich so wichtigen Menschenrechte für Geflüchtete nicht gelten und statt dessen Abschottung vor denen, die wegen imperialistischer Politik fliehen müssen, Weiterlesen
Gemeinsame Anreise aus Stuttgart zur Solidaritätskundgebung in München: Am 16.6.2020 8:30 Linkes Zentrum Lilo Herrmann, Böblingerstr.105 70199 Stuttgart Februar 2015: In Deutschland, Griechenland, der Schweiz und Frankreich werden 10 Menschen verhaftet. Ihnen wir vorgeworfen, Mitglieder der türkischen kommunistischen Partei TKP/ML Weiterlesen
Die türkische Luftwaffe hat in der vergangenen Nacht eine massive Luftoperation auf Südkurdistan gestartet. Dutzende Kampfjets haben neben Guerillagebieten die Umgebung des unter UN-Schutz stehenden Flüchtlingscamps Mexmûr und das ezidische Siedlungsgebiet Şengal bombardiert. Alle bombardierten Orte befinden sich auf irakischem Weiterlesen
Am 17. November 2019, dem sog. „Volkstrauertag“, veranstaltete die Bundeswehr im Neuen Schloss eine Gedenkveranstaltung. An diesem Tag geht es jedoch nur darum, gestorbener deutscher Soldaten der Weltkriege zu Gedenken, ohne die Kriegsverbrechen der Wehrmacht, Holocaustbeteiligung oder aktuelle Kriegseinsätze der Weiterlesen
Rassismus in deutschen Behörden ist nichts Neues. Ob Nordkreuz, Hannibal-Netzwerk oder Uniter, rassistische Witze in Polizeichatgruppen und Sprengstofffunde bei rechten Elitesoldaten: Wöchentlich gibt es Meldungen über faschistische Umtriebe bei Polizei und Bundeswehr. Beim sonst sehr verschwiegenen Kommando Spezialkräfte warnt jetzt Weiterlesen
Die Folgen rassistischer Gewalt einer militarisierten Polizei werden durch die #BlackLivesMatter-Proteste, ausgelöst durch den Mord eines Polizisten an George Floyd, in den USA sichtbar. Eine gute Analyse hierzu hat die IMI (Informationsstelle Militarisierung Tübingen) geschrieben, außerdem macht sie deutlich, dass Weiterlesen
In den letzten Monaten war die zivile Senotreetung durch die Corona-Beschränkungen handlungsunfähig, mit der Aufhebung der Beschränkungen in Griechenland, könnten die Rettungsschiffe von Mare Liberum, Mission Lifeline und ResqShip nun aber wieder auslaufen. Jedoch wurden vom Bundesverkehrsministerium neue Verordnungen für Weiterlesen
Auslandseinsätze der Bundeswehr Bundestag stimmt für Ausdehnung auf alle Sahelstaaten. Weitere Mandate verlängert Der Bundestag hat am Freitag mit großer Mehrheit die Aufstockung deutscher Truppen im westafrikanischen Mali beschlossen. So sollen künftig bis zu 450 Bundeswehr-Soldaten zur »Ausbildungsmission« der Europäischen Weiterlesen
Seid den Zeiten der Sklaverei gehört rassistisch motivierte Ausbeutung und Unterdrückung zum Alltag der schwarzen Bevölkerung in den USA. Dass es auch immer wieder zu gewaltsamen Übergriffe der Polizei gegenüber schwarzen Menschen kommt ist ebenfalls nichts neues. Allerdings ist Bemerkenswert, Weiterlesen
Am Samstag den 30. Mai fand mit knapp 400 Teilnehmer_innen unter dem Motto „Ihre Krise… nicht auf unserem Rücken“ die Kundgebung unseres Stuttgarter Krisenbündnis statt. Viele Teilnehmer_innen brachten mit selbstgebastelten Bannern und Plakaten ihre Forderungen und Ideen für eine solidarische Weiterlesen
