„Aktivist*innen haben Transparente, Schilder und Wandzeitungen am Standort München-Allach des Rüstungskonzerns Krauss Maffei Wegmann angebracht. Sie machten darauf aufmerksam, dass auch trotz Corona die Kriegsgefahr in vielen Gebieten auf der Welt besteht. Die Nachrichten sind rauf und runter geprägt von Weiterlesen
AktivistInnen haben das Stuttgarter Stadtbild mit Stencils verschönert, um auf die innere Militarisierung, die im Zuge der Corona-Krise, vorrangetrieben wird, aufmerksam zu machen. Auf Indymedia schreiben sie: Um gegen die Fortschreitende Militarisierung und gegen den Drohenden Einsatz der Bundeswehr im Weiterlesen
Seit Wochen sind wir mit dem Corona-Virus und der durch sie vertieften Wirtschaftskrise konfrontiert. Der Virus an sich ist unpolitisch – die Art und Weise, wie damit umgegangen wird, ist dagegen hoch politisch. Denn mit Verweis auf den Infektionsschutz hat Weiterlesen
Maßnahmen gegen die Verbreitung des Corona-Virus müssen getroffen werden und sind sinnvoll. Jedoch gehen mit diesen Maßnahmen aber Gefahren einher, die nicht unbeachtet bleiben dürfen. So werden Grundrechte immer weiter eingeschränkt, Gesetzesverschärfungen vorgenommen und die Befugnisse der Polizei und der Weiterlesen
Ob Stadion, Streik oder Straße…. Es kann alle treffen! Nein zum neuen Polizeigesetz! Nachdem die grün-schwarze Landesregierung 2017 unter dem Motto „an die Grenze des verfassungsmässig Machbaren“ das Polizeigesetz verschärfte, wurde im gesamten Jahresverlauf 2019 über eine weitere mögliche Verschärfung Weiterlesen
Am vergangenen Wochenende ist wieder einmal ein Beispiel an die Öffentlichkeit gelangt, das deutlich zeigt, wie ungerecht mit geflüchtete Menschen umgegangen wird und mit welch menschenunwürdiger Behandlung und Willkür, die Behörden Entscheidungen treffen können – gerade jetzt in Corona-Zeiten. In Weiterlesen
Gestern fand auf Lesbos eine Demonstration der Geflüchteten aus dem Lager Moria statt. Bei der Demonstration forderten sie eine sofortige Evakuierung des Camps und traten aktiv für ihre Rechte ein, die von der EU mit Füßen getreten werden. Wir finden Weiterlesen
Zum 60. Mal sollte dieses Jahr der Ostermarsch (Ostermarsch-Aufruf) stattfinden, aber auch diese traditionsreiche Demonstration gegen Krieg und Aufrüstung fällt der Corona-Krise, besser gesagt des durch sie begründeten Versammlungsverbot, zum Opfer. Gerade jetzt, wenn Corona dazu genutzt wird die Militarisierung Weiterlesen
Es ist klar, dass Maßnahmen gegen die Verbreitung des Corona Virus getroffen werden müssen. Sicher sind viele die wir gerade eienhalten müssen auch sinnvoll. Trotzdem gehen damit auch Gefahren einher und die Außnahme Situation kann für Gesetzesverschärfungen ausgenutzt werden. Deshalb Weiterlesen
Im Lager Moria auf Lesbos sind seit dem 5.April Geflüchtete in den Hungerstreik getreten. Sie fordern ihre sofortige Entlassung aus dem Lager! Angesichts der Corona-Pandemie ist es ein Verbrechen Menschen in riesigen Lagern gefangen zu halten. Sanitäre Anlagen werden von Weiterlesen
