Freiheit für Müslüm Elma! Freiheit für alle politischen Gefangenen!

Gemeinsame Anreise aus Stuttgart zur Solidaritätskundgebung in München: Am 16.6.2020 8:30 Linkes Zentrum Lilo Herrmann, Böblingerstr.105 70199 Stuttgart Februar 2015: In Deutschland, Griechenland, der Schweiz und Frankreich werden 10 Menschen verhaftet. Ihnen wir vorgeworfen, Mitglieder der türkischen kommunistischen Partei TKP/ML zu sein. Am 17. Juni 2016 beginnt ein zehrend langer Weiterlesen

Heute Kundgebung wegen den türkischen Luftangriffen der Türkei

Die türkische Luftwaffe hat in der vergangenen Nacht eine massive Luftoperation auf Südkurdistan gestartet. Dutzende Kampfjets haben neben Guerillagebieten die Umgebung des unter UN-Schutz stehenden Flüchtlingscamps Mexmûr und das ezidische Siedlungsgebiet Şengal bombardiert. Alle bombardierten Orte befinden sich auf irakischem Territorium. Der Guerilla entstanden dabei keine Verluste, über Tote und Weiterlesen

IMI-Standpunkt: Kommando Spezialkräfte ist offensichtlich nach wie vor ein Hotspot für rechte Umtriebe

Rassismus in deutschen Behörden ist nichts Neues. Ob Nordkreuz, Hannibal-Netzwerk oder Uniter, rassistische Witze in Polizeichatgruppen und Sprengstofffunde bei rechten Elitesoldaten: Wöchentlich gibt es Meldungen über faschistische Umtriebe bei Polizei und Bundeswehr. Beim sonst sehr verschwiegenen Kommando Spezialkräfte warnt jetzt sogar ein KSK-Offizier selbst in einem 12-seitigen Schreiben an das Weiterlesen

IMI-Analyse: #BlackLivesMatter

Die Folgen rassistischer Gewalt einer militarisierten Polizei werden durch die #BlackLivesMatter-Proteste, ausgelöst durch den Mord eines Polizisten an George Floyd, in den USA sichtbar. Eine gute Analyse hierzu hat die IMI (Informationsstelle Militarisierung Tübingen) geschrieben, außerdem macht sie deutlich, dass dies kein rein US-amerikanisches Problem ist: IMI-Analyse 2020/25 #BlackLivesMatter Folgen Weiterlesen

Verkehrsministerium verhindert Einsatz für Geflüchtete!

In den letzten Monaten war die zivile Senotreetung durch die Corona-Beschränkungen handlungsunfähig, mit der Aufhebung der Beschränkungen in Griechenland, könnten die Rettungsschiffe von Mare Liberum, Mission Lifeline und ResqShip nun aber wieder auslaufen. Jedoch wurden vom Bundesverkehrsministerium neue Verordnungen für Schiffe „im Bereich des Umweltschutzes, der Seenotrettung, inklusive Beobachtungsmissionen, oder Weiterlesen

BRD schickt mehr Truppen nach Westafrika

Auslandseinsätze der Bundeswehr Bundestag stimmt für Ausdehnung auf alle Sahelstaaten. Weitere Mandate verlängert Der Bundestag hat am Freitag mit großer Mehrheit die Aufstockung deutscher Truppen im westafrikanischen Mali beschlossen. So sollen künftig bis zu 450 Bundeswehr-Soldaten zur »Ausbildungsmission« der Europäischen Union (EUTM) entsandt werden, 100 mehr als bisher. Das nun Weiterlesen

Rassismus und Militarismus hat System im Kapitalismus

Seid den Zeiten der Sklaverei gehört rassistisch motivierte Ausbeutung und Unterdrückung zum Alltag der schwarzen Bevölkerung in den USA. Dass es auch immer wieder zu gewaltsamen Übergriffe der Polizei gegenüber schwarzen Menschen kommt ist ebenfalls nichts neues. Allerdings ist Bemerkenswert, dass in den USA unter Donald Trump Rassismus wieder salonfähig Weiterlesen

Defender Europe 2020 Plus

Das US-Großmanöver wird fortgesetzt! Die ursprünglich für den Zeitraum zwischen Januar und Juni 2020 terminierte US-Großübung „Defender Europe 2020“ war als zentraler Baustein im allgegenwärtigen Säbelrasseln gegen Russland gedacht. Beim größten US-Manöver seit 25 Jahren hätteEn eigentlich 20.000 US-Soldaten aus den USA 4000 km quer durch Europa bis an die Weiterlesen