Heute haben wir, vom offenen Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart(OTKM), einen offenen Brief an Lift-das Stuttgartmagazin auf verschiedene Weisen zugestellt. Das Magazin soll eine Kulturzeitung sein, die sich an ein eher jüngeres Publikum richtet; dementsprechend trägt es eine Verantwortung keine Werbung für Krieg und Militär zu machen. In dem Weiterlesen…
Am 03. Dezember startet in Hamburg nun das erste Verfahren gegen 5 Beschuldigte wegen der Beteiligung an einem Demonstrationszug am Rondenbarg. Die Verfahren gegen G20-Gegner*innen am Rondenbarg stellen nicht nur einen Großteil aller G20-Verfahren dar, sondern haben auch die weitreichesten Konsequenzen für die gesamte Linke. In dem nun startenden Pilot-Verfahren Weiterlesen…
Die Lage in den griechischen Geflüchtetenlagern ist in den Medien inzwischen nur noch eine Randnotiz wert. Nach dem großen Brand in Moria im September ist es still geworden, dabei spitzt sich die Lage auf Lesvos und den anderen griechischen Inseln immer weiter zu. Mit dem kommenden Winter wird es sich Weiterlesen…
Gefunden auf Indymedia: Gestern Nacht haben AntimilitaristInnen beim Gesundheitsamt in Stuttgart eine Fake-Blutlache und die Parole „healthcare not warfare“ hinterlassen. Denn aufgrund des aktuellen Bundeswehreinsatzes im Inneren laufen hier täglich Soldaten rein und raus. Für die Herrschenden hat dieser Einsatz mehrere gute Gründe. Sie können damit vertuschen, dass sie das Weiterlesen…
Auch in Stuttgart wird die Bundeswehr im Inneren eingesetzt. Täglich laufen Soldaten in das Rathaus und in das Gesundheitsamt rein und raus. Darum haben wir heute morgen eine Plakataktion gemacht. Rund um das Rathaus, in der Innenstadt und am Gesundheitsamt im Stuttgarter Westen haben wir Plakate aufgehängt. Dabei sind wir Weiterlesen…
Kommenden Samstag wollen wir die Lagerpolitik in Deutschland und der EU auf Stuttgarts Straßen präsent machen! Auf den großen Aufschrei nach dem Brand in Moria ist es – wie zu erwarten – bei hohlen Phrasen seitens der Politik geblieben. Die Situation, in der sich die Menschen befinden, hat sich sogar Weiterlesen…
Vor wenigen Tagen wurde offiziell aufgedeckt, was schon längst bekannt ist: Die europäische Grenzschutzagentur Frontex hindert Geflüchteten-Boote gewaltsam bei der Überfahrt über das Mittelmeer oder setzen sie sogar nach der Überfahrt wieder auf dem offenen Meer aus. Diese Truppe soll nun ab Januar 2021 bewaffnet werden! 3000 BeamtInnen verfügen dann Weiterlesen…
Seit Wochen geht die nigerianische Jugend unter dem Motto #EndSARS auf die Straße. Sie kämpfen gegen einen korrupten, gewalttätigen und mörderischen Polizeiapparat in Nigeria. Die Spezialeinheit SARS („Special Anti-Robbery Squad”) ist in Nigeria gefürchtet und für ihre Brutalität bekannt. Vor kurzem wurde ein Video öffentlich, das einen Mann zeigt, der Weiterlesen…
Gefunden auf Indymedia Scheinbar haben einige AktivistInnen die neuen Werbeplakate der Bundeswehr, mit etwas Farbe verschönert. Sie wollten das immer stärkere Vordringen der Bundeswher, in de öffentlichen Raum, nicht unkommentiert stehen lassen und aufzeigen, dass die Bundeswehr kein normaler Arbeitgeber ist. Auf Indymedie schreiben sie: „Als Soldat ist man zu Weiterlesen…
Die Gesundheitsämter sind völlig überlastet. Dem ohnehin vorhandenen Personalmangel gibt die Corona-Pandemie den Rest – die Berge an Arbeit sind nicht mehr zu bewältigen, die Telefonleitungen laufen heiß, die Beschäftigten sind im Dauerstress. Deshalb hat die Stadt Stuttgart, seit 10.10 Corona-Risikogebiet, Amtshilfe von der Bundeswehr angefordert. In Baden-Württemberg laufen derzeit Weiterlesen…