Am Mittwoch den 18.06. steht ein Genosse vor Gericht. Ihm wird vorgeworfen auf der Plattform X (ehemals Twitter) zwei „verfassungswidrige“ Bilder gerepostet zu haben. Einmal soll es um ein Bild der PFLP gehen, einmal um ein humoristisches Meme in dem die Staatsanwaltschaft einen mutmaßlichen Hamas Bezug erkennen zu meint.
Während Deutschland sich ungebrochen solidarisch an die Seite des zionistischen Staats Israel stellt, der gerade einen Genozid begeht werden Aktivist:innen vor Gericht gezerrt und reicht ein Meme aus um kriminalisiert zu werden.
Wir stehen soliadrisch an der Seite des Genossen und rufen zur solidarischen Prozessbeobachtung auf:
Kommt am Mittwoch 18.06.2025 um 11:00 Uhr vor das Amtsgericht Stuttgart
Prozessbeginn 11:30 Uhr es ist aber mit Einlasskontrollen zu rechnen
