Gegen Rassismus, Zionismus und Antisemitismus!
Die seit 75 Jahren andauernde Besatzung und Unterdrückung der Palästinenser:innen erreicht einen neuen traurigen Höhepunkt. Das faschistoide Regime Israel bombardiert palästinensischen Gebiete von Gaza bis zur West-Bank massiv. Krankenhäuser, Schulen, Fluchtrouten werden bombardiert, Tausende wurden unter den zerbombten Häusern begraben, über eine Millionen sind auf der Flucht. Das Seuchenrisiko wächst von Tag zu Tag: sauberes Wasser fehlt, Tote können nicht mehr begraben werden, weil es zu viele sind.
Grund für die Gräueltaten Israels seien die Hamas – das hört man hier in Deutschland, aber auch aus den USA, Großbritannien oder Israel selbst. So wurde das Al-Shifa Krankenhaus wegen einem vermeintlichen Hamas-Unterschlupf bombardiert, Krankenwagen, weil darin vermeintlich Kämpfer der Hamas transportiert wurden. Für jedes Verbrechen an der Zivilbevölkerung wird die Hamas künstlich vorgeschoben oder behauptet, dass die Zivilist:innen als menschliche Schutzschilder verwendet werden. Abgesehen davon, dass die Bombardierung dieser Einrichtung grundsätzlich unentschuldbar ist, ist es wichtig zu betonen, dass Menschen keine Schutzschilder und kein anderes Objekt sind. Dabei macht die IDF (Israelian „Defence“ Force) nicht mal an der eigenen Bevölkerung halt, das Schicksal der am 7. Oktober genommenen Geiseln ist für israelische Politiker:innen und das Militär nebensächlich: Erst nach massiven internationalen Protesten und militärischen Rückschritten nahm Israel das Angebot der Feuerpause wahr. Die Absichten des Netanjahu-Regimes sind eindeutig: Bei Palästinenser:innen wird von „Tieren“ gesprochen und eine zweite Nakba gefordert, welche die von 1948 übertreffen soll. Die angewandte Kriegsstrategie ist nicht Genauigkeit, sondern Zerstörung und Vertreibung der Bevölkerung bis nach Ägypten, wie in den geleakten Geheimdienstdokumenten öffentlich gemacht wurde. Ihre sogenannte „Terrorbekämpfung“ findet selbst in der West-Bank statt, in der es keine Hamas-Verwaltung gibt .
Deutschland ist Mittäter:
Solidaritätsbekundungen mit der palästinensischen Bevölkerung werden kriminalisiert, ob von Politiker:innen wie Olaf Scholz oder Nancy Faeser, es wird rassistisch gehetzt und Stimmung gegen migrantische Personen oder Geflüchtete gemacht. Vor Kurzem wurden in ganz Deutschland Wohnungen von angeblichen „Samidoun- und Hamas-Mitgliedern„ durchsucht – es wird so einfach alles, was gegen den israelischen Staat steht, in einen Topf geworfen und als staatsfeindlich erklärt. Dabei ist Samidoun ein linkes und nicht-religiöses Netzwerk für palästinensische Gefangene. Der zionistische Siedlerkolonialismus als Ursache des Krieges wird unter den Teppich gekehrt und die deutsche Regierung befeuert den Genozid fleißig mit Waffenlieferungen: Deutsche Waffenexporte nach Israel haben sich seit 2022 fast verzehnfacht – das gibt auch gute Profite; ganze 303 Mio. Euro. Damit machen sich die Bundesregierung und die deutsche Rüstungsindustrie mitschuldig an dem Genozid an den Palästinenser:innen! Das tut Deutschland nicht aus einer angeblichen Verantwortung der Millionen ermordeten Jüd:innen aus der NS-Zeit heraus. Denn einen Genozid kann man nicht mit einem weiteren wiedergutmachen! Deutschland unterstützt den Genozid in Palästina, weil es sich finanziell lohnt.
Jetzt ist die Zeit, auf die Straße zu gehen, Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung zu zeigen und den Völkermord zu stoppen!
-Wir stehen für ein friedliches Zusammenleben aller Ethnien, Geschlechter, Religionen und Sexualitäten.
-Wir sind solidarisch mit dem palästinensischen Befreiungskampf.
-Kein freies Land ohne freie Frauen.
-Unser Bezugspunkt sind linke fortschrittliche Kräfte in Palästina und dem Apartheidsstaat Israel, die gegen die Kolonialisierung und Besatzung Palästinas kämpfen und keine Machtinteressen hinter der nationalen Befreiung verbergen.
-Keine Kriegshandlungen an der zivilen Bevölkerung.
Demonstration am Freitag. 08.12. um 18 Uhr, Lautenschlagerstr. // beim HBF
Unterstützer:innen:
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Aktionstreffen Klimagerechtigkeit Stuttgart
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Alinteri
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Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart
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“Clara Zetkin Haus” Waldheim Stuttgart e.V.
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Deutsche Kommunistische Partei Stuttgart
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Feminists for Jina Stuttgart
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Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung
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Palästina Komitee Stuttgart
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Revolutionäre Aktion Stuttgart
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Revolutionäre Jugend Stuttgart
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Young Struggle Stuttgart
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weitere Infos:
senderfreiespalaestina.de
oder auf Instagram:
@otkm_stgt
@youngstruggle_stuttgart
@feminists4jina.de
