Kundgebung: Gegen den Polizeiangriff auf den revolutionären 1. Mai in Stuttgart

Gegen den Polizeiangriff auf den revolutionären 1. Mai in Stuttgart,

Kundgebung: Samstag, 4. Mai um 18 Uhr, Rotebühlplatz (Ecke Tübingerstraße)

Rund 1.000 Menschen haben sich an der Revolutionären 1. Mai-Demonstration unter dem Motto „Zeit für einen neuen Aufbruch – Gegen Krieg, Faschismus und Ausbeutung“ in Stuttgart beteiligt. Die Demonstration war vom Karlsplatz gestartet, bis die Polizei die Demonstration am Anfang der Tübingerstraße wegen aufgespannten Seitentransparenten ohne Vorwarnung mit Schlagstöcken und großen Mengen Pfefferspray angriff und die weitere Demonstration letztendlich verhinderte.

Die Angriffe auf die revolutionäre 1.Mai Demonstration sind in Stuttgart nicht neu:

In den letzten Jahren erleben wir immer häufiger massive Polizeigewalt bei Demonstrationen. Im vergangenen Jahr griff die Polizei die Revolutionäre 1. Mai-Demonstration ebenfalls mit Schlagstöcken und Pfefferspray an, bevor diese überhaupt loslief. Im März 2022 war es am Internationalen Frauenkampftag zu gewalttätigen Übergriffen auf Demonstrant:innen durch die Polizei gekommen. Zum wiederholten Mal hat die Polizei unter Einsatzleiter Jens Rügner damit bewiesen, welche Linie sie gegenüber der revolutionären und antikapitalistischen linken Bewegung in Stuttgart verfolgt: Jegliche Elemente selbstbestimmten Protestes werden schon als Anlass genommen, ganze Demonstrationen brutal zu zerschlagen.

Im Nachhinein rechtfertigt die Polizei ihre brutalen Angriffe mit Falschbehauptungen, wie Pfeffersprayangriffen aus der Demonstration, welche nicht stattgefunden haben. Auch die Darstellung beschlagnahmter Materialien, wie Halterungen von Hoch-Transparenten oder Schildern an Holzlatten, als Angriffswerkzeuge sind konstruiert, ohne tatsächliche Angriffe vorweisen zu können. Die Zahl der verletzten Polizisten und Pferde resultiert aus dem Polizeiangriff selbst.

Das wollen wir nicht unkommentiert lassen, sondern auf die Straße gehen:

• gegen Polizeigewalt am revolutionären 1. Mai und darüber hinaus
• gegen die mediale Stimmungsmache und die Lügen der Polizei
• für Demonstrationsfreiheit und eine solidarische, kämpferische Linke Bewegung in Stuttgart

Kundgebung am 4. Mai um 18 Uhr Rotebühlplatz (Ecke Tübingerstraße)