Die Bundeswehr ist seit Mittwoch in Portugal im Auslandseinsatz. 26 Soldat*innen die als medizinisches Personal dort in den Krankenhäusern eingesetzt. Diese befinden sich in einem katastrophalen Zustand und die Menschen dort haben schwer mit dem neuartigen Coronavirus zu kämpfen.
Es ist uns wichtig zu beleuchten was hinter diesem Bundeswehreinsatz steht und deutlich zu machen, warum wir die Solidaritätsheuchelei der Bundeswehr nicht glauben. Wenn AKK davon spricht dass Solidarität in Europa unverzichtbar ist, lügt sie, denn die EU ist kein Solidarpakt sondern ein Instrument der Kapitalisten. Die EU steht für tausende Tote auf der Flucht, Armut und militärische Aufrüstung.
Der Bundesregierung geht es natürlich um eine Verbesserung des Image der Bundeswehr und zusätzlich haben sie das Eigeninteresse, dass sich die Virusvaraiante B.1.1.7 nicht weiter ausbreitet.
Doch warum trifft es gerade Portugal so hart? Warum ist die Lage in den Krankenhäuser dort so katastrophal? Diese Lage ist eine Folge der EU Politik, welche dem europäisches Süden immer neue Spardiktate aufzwingt. Am krassesten ist davon Griechenland betroffen, aber auch in Portugal sind Privatisierung von Produktionsstätten, Liberalisierung des Marktes und die Profimaximierung im Gesundheitswesen, langfristigen Folgen des EU Eintritts.
Was ein kaputtgespartes Gesundheitssystem bedeutet sehen wir selbst in der BRD.
Auch hier kommt es zu einer völligen Überlastung des Personals und Patient*innen sind weit davon entfernt optimal versorgt zu werden. Wenn bereits hier ein auf Profit ausgerichteten Gesundheitssystems solche Folgen hat, ist ein Kollaps des Italienischen oder Portugiesischen Gesundheitssystem nur logisch.
Darum stellen wir uns gegen dieses System, den Kapitalismus, dessen Profimaximierung immer Menschenleben fordert. Die Bundeswehr die sich nun medienwirksam als die Retterin in der Not inszeniert, ist keine neutrale Institution sondern ein Werkzeug der Herrschenden. Gegen diesen Bundeswehreinsatz Stellung zu beziehen und die Interessen dahinter zu beleuchten ist notwendig, auch wenn es auf den ersten Blick nach einem „guten“ Bundeswehreinsatz aussieht, denn Deutschland ist nicht Lösung sondern Mitverursacher der katastrophalen Lage in Portugal.
Die EU Politik tötet!
Gesundheit vor Profite!
Bundeswehr abschaffen!
