Harte Geopolitik und die militärische Selbstbehauptung Europas Vom 16. Bis zum 18. Februar 2018 versammelten sich wieder einmal „Entscheidungsträger“ aus Politik, Wirtschaft und Militär zur alljährlichen Münchner Sicherheitskonferenz. Auf den etwa 40 Panels und Vorträgen ging es natürlich um alles Mögliche. Dennoch kristallisierten sich über die Tage vor allem drei Weiterlesen…
Mit einer kleinen Tour durch verschiedene U-Bahnen haben wir mit Flyern, Postern und einer kleinen Durchsage auf die zwei anstehenden größeren Events der Kriegstreiber im Süddeutschen Raum aufmerksam gemacht. Sowohl die Sicherheitskonferenz in München, als auch die ITEC-Messe in Stuttgart, treiben Krieg und Militarisierung voran. Beteiligt euch an Weiterlesen…
Im türkischen Angriffskrieg auf Afrin wurden deutsche Leopard II Panzer eingesetzt, dies ist mittlerweile kein Geheimnis mehr. In der Monitor-Dokumentation wird offensichtlich, dass Deutschland auch über diese Panzer hinaus an dem Krieg gegen die kurdische Befreiungsbewegung beteiligt ist. Auch Heckler und Koch, Mercedes und MTU verdien(t)en an Rüstungsexporten an die Weiterlesen…
Seit nun über zwei Wochen greift das türkische Militär die Region Afrin (Rojava) an. Bisher kämpften hier die Volksverteidigungseinheiten YPG und YPJ in einem taktischen Bündnis mit russischen Einheiten erfolgreich gegen den IS. Außerdem konnten in den vergangenen Jahren bereits starke selbstverwaltete Strukturen aufgebaut werden. Durch den Rückuzug der russischen Weiterlesen…
… Verfolgung, Einschüchterung, Strafverfahren. Solidarität mit den Betroffenen! „Nach den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg sieht sich die politische Linke mit einer massiven Repressionswelle konfrontiert. Jetzt gilt es zusammenzustehen, gegen die Etablierung von neuen Repressionsstandards, gegen den Versuch der Einschüchterung.“ In Stuttgart hat sich wegen der Repressionen in Folge Weiterlesen…
In der ARD-Doku „Bomben für die Welt – wie Deutschland an Krieg und Krisen verdient“ wird gezeigt, wie deutsche Rüstungsunternehmen gesetzliche Einschränkungen von Rüstungsexporten umgehen können: Durch die Gründung von Tochterunternehmen in anderen Ländern. Die Regelungen für Waffenexporte beziehen sich nämlich nur auf Ausfuhren von Rüstung aus Deutschland selbst. So Weiterlesen…
Für den 15. Januar organisieren wir eine Mobilisierungsveranstaltung zu der NATO Sicherheitskonferenz 2018 in München. Christoph Marischka von der Informationsstelle Militarisierung wird über den Bundeswehreinsatz und die Situation in Mali einen Vortrag halten. Veranstaltungsbeschreibung: Seit 2013 ist die Bundeswehr vor Ort und bildet malische Soldaten aus, denen schwerste Menschenrechtsverbrechen vorgeworfen Weiterlesen…
Kundgebung vom OTKM Stuttgart +++ vielfältige Redebeiträge +++ Polit-Installation und Infotische +++ Live-Musik +++ angenehme 36 Grad und Wasserflaschen-Verteilung +++ flankierende Transpiaktion im Grünen-Büro +++ Das Offenen Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart hat am Donnerstag, 22.6.17 zur Kundgebung „Keine Abschiebung nach Afghanistan“ aufgerufen. Gefolgt sind der Einladung viele. Seit Weiterlesen…
Am 7. und 8. Juli treffen sich die mächtigsten Staats- und Regierungschefs der Welt zum G20-Gipfel in Hamburg. Trump, Merkel, Erdogan, Orban und Co. nehmen hier für sich in Anspruch, zwei Drittel der Weltbevölkerung zu repräsentieren. Doch in Wirklichkeit vertreten sie die Interessen großer Banken, Konzerne und der Rüstungsindustrie. Wir Weiterlesen…
Am 22.02.2017 findet die nächste Sammelabschiebung statt, aber Afghanistan ist nicht sicher! Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg, Jugendliche ohne Grenzen und der AK Asyl Stuttgart rufen daher zu der Kundgebung gegen Abschiebungen nach Afghanistan auf. Unser Bundesinnenministerium setzt BAMF Mitarbeiter unter Druck um Asylablehnungen zu produzieren und ignoriert die gefährliche Lage in Weiterlesen…