Am 17. November 2019, dem sog. „Volkstrauertag“, veranstaltete die Bundeswehr im Neuen Schloss eine Gedenkveranstaltung. An diesem Tag geht es jedoch nur darum, gestorbener deutscher Soldaten der Weltkriege zu Gedenken, ohne die Kriegsverbrechen der Wehrmacht, Holocaustbeteiligung oder aktuelle Kriegseinsätze der Bundeswehr zu erwähnen. Zusätzlich soll die Bundeswehr und eine Unterstützung Weiterlesen
von: Markus Pflüger | Veröffentlicht am: 4. Mai 2020 Der Triersche Volksfreund (TV) berichtet in seiner Ausgabe vom 4. Mai 2020 darüber, wie die Bundeswehr die Corona-Krise aktuell nutzt, um auf RekrutInnenfang zu gehen. Beschrieben wird eine Kampagne, deren Idee im März entstanden sei und die offensichtlich auch in anderen Weiterlesen
Das erste OTKM Podcast ist da! Zwei OTKM AktivistInnen reden in einem Interview ähnlichem Format über die Innere Militarisierung in diesen Coronakrise Zeiten. Hat dir das Podcast Lust auf Antimilitartistischen Aktivismus gemacht?Oder möchtest du mit uns über die Inhalte reden?Dann komm zum OTKM! Jeden ersten Montag im Monat um 19 Weiterlesen
Quelle: Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart Momentan werden wir gerade zu überschüttet mit Corona Eil-Meldungen, Nachrichten und Livetickern. Klar, das neuartige Virus ist vor allem für Risikogruppen eine Gefahr und darf nicht auf die leichte Schulter genommen werden. Notwendige Maßnahmen zu ergreifen, um die Ausbreitung von Covid-19 einzudämmen, ist unabdingbar. Jedoch dürfen Weiterlesen
Seit Wochen sind wir mit dem Corona-Virus und der durch sie vertieften Wirtschaftskrise konfrontiert. Der Virus an sich ist unpolitisch – die Art und Weise, wie damit umgegangen wird, ist dagegen hoch politisch. Denn mit Verweis auf den Infektionsschutz hat der Staat in dieser Zeit unsere Freiheitsrechte massiv eingeschränkt:Unsere Versammlungsfreiheit Weiterlesen
Maßnahmen gegen die Verbreitung des Corona-Virus müssen getroffen werden und sind sinnvoll. Jedoch gehen mit diesen Maßnahmen aber Gefahren einher, die nicht unbeachtet bleiben dürfen. So werden Grundrechte immer weiter eingeschränkt, Gesetzesverschärfungen vorgenommen und die Befugnisse der Polizei und der Bundeswehr werden immer weiter ausgeweitet. Oft werden diese Veränderungen nach Weiterlesen
Ob Stadion, Streik oder Straße…. Es kann alle treffen! Nein zum neuen Polizeigesetz! Nachdem die grün-schwarze Landesregierung 2017 unter dem Motto „an die Grenze des verfassungsmässig Machbaren“ das Polizeigesetz verschärfte, wurde im gesamten Jahresverlauf 2019 über eine weitere mögliche Verschärfung dieses Gesetzes debattiert – begleitet von Aktionen und Demonstrationen, die Weiterlesen
Es ist klar, dass Maßnahmen gegen die Verbreitung des Corona Virus getroffen werden müssen. Sicher sind viele die wir gerade eienhalten müssen auch sinnvoll. Trotzdem gehen damit auch Gefahren einher und die Außnahme Situation kann für Gesetzesverschärfungen ausgenutzt werden. Deshalb haben AktivistInnen in Stuttgart Wandzeitungen aufgehängt, in denen die „Nebenwirkungen“ Weiterlesen
Inmitten der aktuellen Coronalage werden viele Bereiche des öffentlichen Lebens unter hohe Belastung gestellt. Vor allem das Gesundheitssystem steht vor vielfältigen Engpässen: es mangelt an Pflegepersonal, Krankenhauskapazitäten und medizinischer Ausstattung. Gerade in dieser Extremsituation scheint die Bundeswehr die Rolle des Freund und Helfers zu übernehmen. Sie hilft beim Aufbau von Weiterlesen
In Stuttgart-Vaihingen ist das Geballer von der örtlichen Schießanlage schon länger ein Ärgerniss und immer mehr AnwohnerInnen beschweren sich über die Schüsse in ihrer Nachbarschaft. Viele VaihingerInnen gingen erstmal davon aus, dass die Schüsse vom EUCOM ausgehen. Das European-Command, eines der fünf Kontinentalzentren der US-Army, hat schließlich seinen Sitz in Weiterlesen