Bericht: Seximus in der Bundeswehr #KeinEinzefall

Heute, am Tag gegen Gewalt an Frauen, haben wir eine Aktion in der Stadt gemacht um auf patriarchale Verhaltensweisen und sexualisierte Gewalt in der Bundeswehr aufmerksam zu machen. Wir haben an vier Plätzen in der Stadt Wäscheleinen mit Plakaten, Frauenunterwäsche und Tampons aufgehängt. Hierzu noch ein Text zum lesen. Sexismus Weiterlesen

Corona in Moria

Schon seit Monaten wird die extrem Gefährliche Situation im Geflüchtetencamp Moria auf Lesbos angeprangert! Die Situation ist für die Menschen dort nicht mehr tragbar. Sie müssen auf viel zu engem Platz eng an eng leben. Das Camp ist eigentlich für knapp 3.000 Menschen konzipiert, aktuell leben in diesem Camp jedoch Weiterlesen

Faschisten legen Brand in Moria!

In den Medien ist es nur noch eine kleine Randnotiz wert: Moria brennt Mal wieder. Faschisten haben vor einer knappen Woche das Flüchtlingscamp angegriffen und in Flammen gesetzt. Wenn man die Videoaufnahmen der meterhohen Flammen sieht, grenzt es nahezu an ein Wunder, dass niemand gestorben ist. 20.000 Menschen leben dort Weiterlesen

Wandzeitung zu Nebenwirkungen der Corona-Krise #1

Maßnahmen gegen die Verbreitung des Corona-Virus müssen getroffen werden und sind sinnvoll. Jedoch gehen mit diesen Maßnahmen aber Gefahren einher, die nicht unbeachtet bleiben dürfen. So werden Grundrechte immer weiter eingeschränkt, Gesetzesverschärfungen vorgenommen und die Befugnisse der Polizei und der Bundeswehr werden immer weiter ausgeweitet. Oft werden diese Veränderungen nach Weiterlesen

IMI-Analyse: Baden-Württemberg: Verschärfung des Polizeigesetzes während Corona-Krise

Ob Stadion, Streik oder Straße…. Es kann alle treffen! Nein zum neuen Polizeigesetz! Nachdem die grün-schwarze Landesregierung 2017 unter dem Motto „an die Grenze des verfassungsmässig Machbaren“ das Polizeigesetz verschärfte, wurde im gesamten Jahresverlauf 2019 über eine weitere mögliche Verschärfung dieses Gesetzes debattiert – begleitet von Aktionen und Demonstrationen, die Weiterlesen

Corona-Chaos in Geflüchtetenunterkünften in Ellwangen und Konstanz

Am vergangenen Wochenende ist wieder einmal ein Beispiel an die Öffentlichkeit gelangt, das deutlich zeigt, wie ungerecht mit geflüchtete Menschen umgegangen wird und mit welch menschenunwürdiger Behandlung und Willkür, die Behörden Entscheidungen treffen können – gerade jetzt in Corona-Zeiten. In der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen wurde am Wochenende bei der Hälfte der Weiterlesen

Solidarität mit den Protesten auf Lesbos!

Gestern fand auf Lesbos eine Demonstration der Geflüchteten aus dem Lager Moria statt. Bei der Demonstration forderten sie eine sofortige Evakuierung des Camps und traten aktiv für ihre Rechte ein, die von der EU mit Füßen getreten werden. Wir finden es wichtig, dass die Geflüchteten selbst für ihre Rechte kämpfen Weiterlesen

Ostermarsch 2020 – Keine Militarisierung wegen Corona!

Zum 60. Mal sollte dieses Jahr der Ostermarsch (Ostermarsch-Aufruf) stattfinden, aber auch diese traditionsreiche Demonstration gegen Krieg und Aufrüstung fällt der Corona-Krise, besser gesagt des durch sie begründeten Versammlungsverbot, zum Opfer. Gerade jetzt, wenn Corona dazu genutzt wird die Militarisierung im Inneren voranzutreiben und Freiheitsrechte einzuschränken, darf dies natürlich nicht Weiterlesen

Wandzeitung zu Nebenwirkungen der Corona-Krise #1

Es ist klar, dass Maßnahmen gegen die Verbreitung des Corona Virus getroffen werden müssen. Sicher sind viele die wir gerade eienhalten müssen auch sinnvoll. Trotzdem gehen damit auch Gefahren einher und die Außnahme Situation kann für Gesetzesverschärfungen ausgenutzt werden. Deshalb haben AktivistInnen in Stuttgart Wandzeitungen aufgehängt, in denen die „Nebenwirkungen“ Weiterlesen

Keine Militarisierung im Inneren unter dem Deckmantel der Corona-Krise!

Inmitten der aktuellen Coronalage werden viele Bereiche des öffentlichen Lebens unter hohe Belastung gestellt. Vor allem das Gesundheitssystem steht vor vielfältigen Engpässen: es mangelt an Pflegepersonal, Krankenhauskapazitäten und medizinischer Ausstattung. Gerade in dieser Extremsituation scheint die Bundeswehr die Rolle des Freund und Helfers zu übernehmen. Sie hilft beim Aufbau von Weiterlesen