Schon wieder ein KSK Skandal – es reicht, KSK abschaffen! Der für die „Reform“ des KSK zuständige General Kreitmayr ließ bereits im Frühjahr 2020 sogenannte Amnestieboxen in der KSK Kaserne aufstellen. Soldaten konnten dort straffrei geklaute Munition und Waffen abgeben. Dabei kam deutlich mehr zusammen als vermisst wurde. Am Ende Weiterlesen…
Hanau war der traurige Höhepunkt von Terror und Gewalt gegen Migrant*innen: Wir erinnern uns an den „NSU“, der unterstützt von Behörden mordend durchs Land ziehen konnte, den antisemitischen Anschlag in Halle, die brennenden Geflüchteten-Unterkünfte in den Jahren 2015 und 2016 und die ganzen Angriffe auf der Straße, die in Deutschland Weiterlesen…
Hier ein paar Eindrücke vom Langen Marsch heute in Esslingen. Trotz eisiger Kälte, Schnee fand eine Kundgebung statt. Dort haben unterem anderen die kurdischen Genoss*innen, IMI(Informationensstelle Militarisierung) und wir. Am Anfang bestand ein Verbot zu laufen, welches später noch gekippt wurde. Es ist wichtig auch hier in der Region, wo Weiterlesen…
Wie das Recherche Kollektiv Ostwestfalen aufdeckte, nahmen zwei leitende Bundeswehr-Reservisten an einer Demo der faschistischen Partei „Der Dritte Weg“ teil. Reservist*innen sollen das Bindeglied zwischen Militär und Gesellschaft sein und werden auch auf Einsätze im Inneren vorbereitet. Dafür werden sie vom Staat militärisch aus- und fortgebildet. Durch Schießtrainings haben sie Weiterlesen…
Die Bundeswehr ist seit Mittwoch in Portugal im Auslandseinsatz. 26 Soldat*innen die als medizinisches Personal dort in den Krankenhäusern eingesetzt. Diese befinden sich in einem katastrophalen Zustand und die Menschen dort haben schwer mit dem neuartigen Coronavirus zu kämpfen. Es ist uns wichtig zu beleuchten was hinter diesem Bundeswehreinsatz steht Weiterlesen…
Der „Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart“ hat einen sehr lesenswerten Text veröffentlicht. Der Text ordnet die Europäische Grenzabschottung in den Kontext der kapitalistischen Krise ein und ruft dazu auf, sich gegen den Kapitalismus und damit auch die Menschenverachtende Politik der EU zu organisieren! Hier der ganze Text: „Am 09. September sind Bilder Weiterlesen…
Die Seebrücke Bewegung ruft für diesen Samstag zu einem Bundesweiten Aktionstag unter dem Motto #KeinPushbackistLegal auf. Die Nachrichten über illegale Pushbacks an den Europäischen Außengrenzen häufen sich immer weiter. Unterstützt werden diese Pushbacks von der deutschen Regierung, da diese die Geflüchteten am liebsten weit weg von ihrer ach so perfekten Weiterlesen…
Die Lage in den Geflüchtetenlagern an den EU-Außengrenzen ist nach wie vor katastrophal. Mittlerweile ist die Situation in den Camps jedoch wieder nur eine Randnotiz in der öffentlichen Berichterstattung. Doch gerade jetzt, im Winter, ist die Lage so schlimm wie nie zu vor. Die Missstände lassen sich in eine unendlich Weiterlesen…
Am 7.1.2005 wurde Oury Jalloh von Cops in der Dessauer Polizeiwache verbrannt. Bis heute werden alle Versuche die tat aufzuklären von Seiten der deutschen Behörden blockiert. Die offizielle Darstellung lautet bis heute “Selbstmord”. Die alljährliche Gedenkdemo in Dessau konnte wegen Corona dieses Jahr leider nicht wie geplant stattfinden. Deshalb gab Weiterlesen…
