Uncategorized

von Silvestermobi-Stuttgart  Wie an Silvester üblich, zogen auch dieses Jahr in mehreren Städten Revolutionär:innen vor die Knäste um die dort einsitzenden Gefangenen zu grüßen und das neue Jahr kämpferisch zu beginnen. In Stuttgart hat der Knastspaziergang eine lange Tradition, die bis zur Solidaritätsbewegung mit den in Stammheim einsitzenden Genoss:innen der Weiterlesen…

Aufruf der Revolutionären Aktion Stuttgart Gesetzesverschärfungen, Ausweitung von Überwachung und polizeilichen Befugnissen, Verurteilungen politisch Aktiver – seit Jahren beobachten wir eine Zunahme staatlicher Repression. Die Felder, auf denen die sprichwörtlichen Daumenschrauben immer enger gelegt werden, sind sehr unterschiedlich. Die Verschärfungen treffen Wohnungslose genauso wie die aktive Fußballfan-Szene, Geflüchtete genauso wie Weiterlesen…

Wenn es um die Bekämpfung rechter Strukturen innerhalb des Staates geht, sind die Innenminister:innen nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems. Sicherheitsbehörden, die von rechten Netzwerken durchsetzt sind, erteilen sie immer mehr Befugnisse. Außerdem nimmt der Verfassungsschutz, der tief mit dem NSU verstrickt ist selbst an der IMK teil. Weiterlesen…

Polizei schickanieren Protest: KSK abschaffen! Das KSK kann durchsetzt von Nazis sein, Waffen klauen und Todeslisten von Linken führen, aber wehe die Fahnenstange ist breiter als 2,5 cm….. Könnt ihr euch noch dran erinnern wie unpassend und unangenehm es bei der Kundgebung „Rechte Terrortruppe KSK abschaffen“ war, als zwei Polizeibeamte Weiterlesen…

Folgenden Text hat das Bündnis NoIMK Stuttgart veröffentlicht: Einsatz von Handgranaten, anlasslose Polizeikontrollen oder Staatstrojaner, die unsere Smartphones abhören. Bei der Innenminister:innen Konferenz wird für eine zunehmende Militarisierung der Sicherheitsbehörden gesorgt. Diese werden mit Kriegswaffen ausgestattet und erhalten immer mehr Befugnisse – Racial Profiling und Polizeigewalt werden befördert und benachteiligte Weiterlesen…

In den letzten Jahren haben viele Menschen erfahren, was es bedeutet, wenn der Staat für mehr „Sicherheit“ sorgt: Zunehmende Ausweitung von Polizeibefugnissen und eine erhöhte Präsenz in der Öffentlichkeit, mehr Racial Profiling, härtere Asylgesetze und ansteigende Kriminalisierung von Klimaaktivist:innen und Antifaschist:innen. … Unterschiedliche Fälle, die doch Gemeinsamkeiten haben. Die Handlungsräume Weiterlesen…

Kommenden Samstag finden in Frankfurt und Eschborn zwei bundesweite antimilitaristische und internationalistische Demos statt, an denen wir uns mit einer Anfahrt aus Stuttgart beteiligen werden. Die Demo findet unter dem Motto „Für das Leben und gegen den Kapitalismus“ statt. Die Zapatistas haben Europa bereist und sind mit vielen Bewegungen in Weiterlesen…

Rheinmetall entwaffnen Bündnisaufruf: Wenn wir an den Schwarzwald denken, denken wir an einen Ort der Entspannung, in der mensch die Nähe zur Natur erleben, die Ruhe auf sich wirken lassen kann. Ein Ort, der von Kuckucksuhren und vom friedlichem Leben im Dorf geprägt ist. Doch die Idylle trügt: Inmitten dieser Weiterlesen…

Vom Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart für Cuba sí, blockade no! Solidarität mit Kuba – Weg mit der US-Blockade Am 11. Juli protestierten um die tausend Menschen in Kuba gegen Versorgungsengpässe und gegen die kubanische Regierung. Seit dem ist Kuba mal wieder Zielscheibe von imperialistischen Angriffen und die USA und die westlichen Verbündeten Weiterlesen…