Gegen das Verbot von „Palästinasolidarität Duisburg!

Repression wird uns nicht spalten!  Heute früh wurde die Gruppe „Palästina Solidarität Duisburg“ durch das Innenministerium NRW verboten. In den Morgenstunden wurden die Wohnungen von Aktivist:innen durch Cops durchsucht und ihr Eigentum beschlagnahmt. In der bürgerlichen Berichterstattung wird durchwegs von „Hamas-Unterstützern“ und „Antisemiten“, deren Verein verboten wurde, berichtet.  Verschwiegen wird, dass es sich Weiterlesen

Aktionen gegen den Tag der Bundeswehr in Mannheim

Am 09. Juni fand an 16 Standorten in Deutschland der Tag der Bundeswehr statt. Beim Tag der Bundeswehr handelt es sich um eine Propaganda Veranstaltung des deutschen Militärapparats. Hierbei geht es der Bundeswehr darum, sich als familienfreundlich zu geben, die Bevölkerung von ihren Kriegen zu überzeugen und junge Menschen zu rekrutieren. Die Militarisierung soll also weiter in die Gesellschaft getragen werden.

(mehr …)

Waffen für die Türkei – wie die Bundesregierung Erdogan unterstützt

Bürgerkrieg im Süden des Landes, Säuberungsaktionen im Inneren gegen Oppositionelle, Menschenrechtsverletzungen und Foltervorwürfe. Die Bilanz der Regierung Erdogan ist verheerend. Und trotzdem exportiert Deutschland ungebremst Waffen in dieses Land. Der Umfang der genehmigten Exporte ist in den letzten Jahren sogar wieder angestiegen. MONITOR-Recherchen zeigen, dass die Bundesregierung sogar nach dem Weiterlesen

Waffen für die Welt: Export außer Kontrolle

Trotz strikter Ausfuhrbeschränkungen gelangen laut des Kinderhilfswerks UNICEF zahlreiche Waffen aus Deutschland in die Hände von Kindersoldaten. In den Bürgerkriegsregionen verlieren jährlich etwa eine halbe Million Menschen ihr Leben durch illegal importierte Gewehre. Wie gelangen sie dorthin? In Mexiko tobt seit vielen Jahren ein blutiger Drogenkrieg, der bis heute über Weiterlesen