Als Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region rufen wir mit vielen anderen zum entschiedenen Protest gegen die rechtspopulistische Veranstaltung auf. Wir lassen es nicht zu, dass sich Rechte und Faschist:innen auf den Straßen unserer Stadt ungestört versammeln können. Kommt um 14:30 Uhr auf den MARKTPLATZ und bringt Freund:innen und Kolleg:innen mit!
Was versucht die AfD?
Während sich die klassische „Querdenken-Bewegung“ und die „Corona-Rebellen“ im vergangenen Jahr in der BRD immer stärker radikalisiert hat, hat sie auch wegen ihrer Verrücktheit an öffentlichem Einfluss und Zuspruch verloren. Bis vor einigen Wochen, war es nur der „harte Kern“ der sich noch an Veranstaltungen und Happenings beteiligt hat. Das ändert sich aktuell. Mit der Zuspitzung der Pandemie in der vierten Welle werden auch die gesellschaftlichen Widersprüche wieder mobilisierungsfähiger und mehr Menschen gehen auf die Straße.
Die AfD versucht sich mit ihrer Kundgebung in Stuttgart gezielt als politisches und parlamentarisches Sprachrohr der Bewegung in Stellung zu bringen und von ihr zu profitieren. Auch in Göppingen und Nürnberg hat die rechtspopulistische Partei Kundgebung angekündigt – es handelt sich also um ein strategisches Vorgehen.
Was ist die Gefahr?
Was passiert, wenn sich Rechte an die Spitze von „Corona-Protesten“ setzen, sehen wir aktuell in Österreich: In Wien und Graz ziehen Zehntausende durch die Straßen, teilweise angeführt von den rassistischen Bannern der Identitären Bewegung und rechten Hools.
Auch in Sachsen erfahren die „Corona-Spaziergänge“ unter Führung der faschistischen Kleinstpartei „Freie Sachsen“ immer mehr Zuspruch. Hunderte ziehen durch Jena, Freiberg und viele andere Städte im Freistaat. Schon jetzt kommt es zu Angriffen auf Andersdenkende und Journalist:innen. Entwicklungen die es im Südwesten zu verhindern gilt.
Denn, eine Massenbewegung unter Führung von faschistischen Kräften ist nicht nur eine unmittelbare Gefahr für viele Menschen, sondern hat auch langfristig Auswirkungen: Die organisierte Rechte erweitert mit einer Beteiligung am „Corona-Widerstand“ nicht nur ihren politischen Einfluss; sie lernt und stärkt sich organisatorisch. Die Protest-Welle wird irgendwann verebben, politische Ideologie, praktischer Einfluss und aktive Mitstreiter:innen und gesponnene Netzwerke bleiben.
Wo liegt das eigentliche Problem?
Dass die aktuelle Lage beschissen ist steht fest: Das bürgerliche Pandemie-Management ist krachend gescheitert. Fast zwei Jahre nach Beginn der Pandemie versucht die Regierung die angespannte Situation jetzt mit einer Impfoffensive und erneuten Einschränkungen des öffentlichen Lebens, sowie starker Überwachung in den Griff zu bekommen. Es ist offensichtlich, dass es sich um einen fast verzweifelten Versuch handelt, eine Lage noch in den Griff zu bekommen, die Scholz und Co. selbst zu verantworten haben.
Wer hat in den letzten Jahrzehnten Krankenhäuser geschlossen und damit die öffentliche Gesundheitsversorgung faktisch abgeschafft? Wer ist für die schlechten Löhne und die beschissenen Arbeitsbedingungen in der Pflege verantwortlich? Und wer verhindert eigentlich die Freigabe der Impfpatente und sorgt so für die unvorstellbaren Gewinne einzelner Konzerne statt einer globalen Bekämpfung einer globalen Epidemie? Wer bereichert sich an Maskendeals? Wir könnten die Liste noch lange weiterführen…
Als Linke sind wir nicht verantwortlich dafür, wie es ist. Doch genauso, wie wir die Pflicht haben, durch solidarisches Verhalten einer weiteren Verschlimmerung entgegen zu wirken, genauso entschieden müssen wir die kritisieren und politisch bekämpfen, die dafür verantwortlich sind: Der bürgerliche Staat, seine Funktionsträger:innen und die bürgerlichen Parteien.
Deswegen: Am Samstag alle auf die Straße! Gemeinsam österreichischen Zuständen früh eine Absage erteilen! Gemeinsam vermeintlichem Widerstand von Rechts mit konsequenter linker und antifaschistischer Praxis begegnen! Und zusammen für eine solidarische Gesellschaft jenseits kapitalistischer Profitlogik streiten!
Hier findet ihr außerdem den Aufruf des Bündnis‘ Stuttgart gegen Rechts für Samstag.
Quelle:AABS
