Hallo liebe Passant:innen und liebe Genoss:innen,
nach der militärischen Offensive verschiedener palästinensischer Organisationen, unter Führung der islamistischen Hamas, erklärt der reaktionäre Präsident Israels, Netanjahu den Krieg. Palästinensische Geflüchtetencamps werden bombardiert, Hochhäuser dem Erdboden gleichgemacht, der Gazastreifen soll komplett blockiert werden – die zivile Infrastruktur, also Strom, Wasser, Benzin und Essen wird von Israel abgeschnitten. Die Flughäfen sind voll mit fliehenden Israelis, die Palästinänser:innen stecken währenddessen im Gazastreifen fest.
Die Auseinandersetzung im sogenannten „Nahostkonflikt“ hat eine neue Qualität angenommen, die es schon lange nicht mehr gab. Und ja es fanden auch seitens der Palästinensischen Kräften Verbrechen, wie Folter, Mord und Entführung an Zivilist:innen statt die wir als Linke verurteilen.
Doch dieser Zustand ist für die palästinensische Bevölkerung seit 75 Jahren an der Tagesordnung – gegen Unterdrückung ist Widerstand legitim!
Ohne eine Betrachtung der Hintergründe dieses Konflikts, ohne eine Verurteolung der israelischen Kolonial – und Vertreibungspolitik , bleibt jeder Appell an Frieden oder Menschenrechte inhaltsleer.
Der Konflikt wird als plötzlich aus dem Nichts dargestellt, doch die Geschichte der Palästinenser:innen ist geprägt durch Unterdrückung und Ausbeutung. Seit 75 Jahren werden sie vom israelischen Staat, unterstützt durch westliche Kräfte, aus ihrer Heimat vertrieben. Sie leben als Menschen zweiter Klasse unter israelischer Herrschaft, haben keine Bewegungsfreiheit, ihre komplette Infrastruktur ist der Willkür israelischer Behörden ausgesetzt. Der Gazastreifen ist das größte Freiluftgefängnis weltweit, die dort lebenden Palästinenser:innen dürfen es nicht verlassen.
Die Geschichte der Palästinenser:innen ist aber auch eine Geschichte des Widerstandes, der aus beben dieser Unterdrückung resultiert. Wir müssen uns stets auf die Seite der Unterdrückten stellen und mit den fortschrittlichen, linken und revolutionären Kräften einen gemeinsamen Kampf führen. Kräfte die trotz früherer Stärke heute an Einfluss verloren haben. Das ist auch nicht zufällig so, sondern das Resultat der gezielten Bekämpfung eben solcher fortschrittlichen Kräfte durch imperialistische Mächte. Daraus folgte ein Erstarken von reaktionären Gruppierungen wie der Hamas, die für uns keinen Bezugspunkt darstellen können.
Kräfte wie die Hamas können der palästinensischen Bevölkerung keine Perspektive der Befreiung bieten, sie verfolgen ihre eigenen fundamentalistischen Interessen, wollen zwar die Menschen von der israelischen Besatzung befreien, aber andere Formen der Unterdrückung aufrechterhalten. Nicht ohne Zufall wird die Hamas vom iranischen Regime unterstützt. Auch wenn die Offensive Al Agsa Flut einen widerständigen Moment darstellt und der Widerstand der palästinensischen Bevölkerung seine Berechtigung hat, kann die Form in der reaktionäre Kräfte diesen Führen nicht von uns linke getragen werden.
Wenn man sich genau anschaut, welche regionalen Staaten mitwirken, zeigt sich anhand von der Türkei, Iran und dem Libanon, dass es hier um die eigenen Interessen geht indem sie den palästinensischen Kampf instrumentalisieren. Israel soll als Konkurrent in der Region weiter geschwächt werden.
Am Beispiel der Türkei, zeigt sich das paradoxe Verhältnis, das sie eine Partnerschaft mit Israel hat, mit Waffen beliefert und gleichzeitig sich mit den Palästinänser: innen solidarisiert. Während sie die demokratische Selbstverwaltung in Rojava bombardiert, die sich selbst durch eine Revolution befreit hat und die Errungenschaften für die multiethnische Bevölkerung verteidigt.
Deutschland beruft sich auf seine wertebasierte Außenpolitik und sieht sich in der moralischen Hoheit, gleichzeitig unterstützt sie den israelischen Staat mit den Heron Drohnen, die dann gegen die unterdrückte palästinänsische Bevölkerung gerichtet wird.
Israel ist ein geostrategischer Verbündeter von westlichen imperialistischen Staaten und bildet einen geostrategischen Anker im Nahen Osten. Deutschland maskiert seine wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen die es an Israel hat mit einer vermeintlichen Begleichung seiner Schuld an der Shoah.
Damit werden auch die von NGO’s analysierte gesellschaftliche Gegebenheiten wie die Apartheid von Israel verharmlost. Stattdessen wird jegliche Kritik, am Staat Israel als antisemitisch beschimpft und sogar kriminalisiert.
Als Internationalist:innen wollen wir die Interessen hinter Kriegen und Konflikten aufgreifen und benennen, wir sehen es auch als unsere Aufgabe die Profiteure von Krieg und Unterdrückung zu entlarven. Wir kämpfen an der Seite der revolutionären und linken Kräfte in Israel und Palästina, wir kämpfen für eine Zukunft, in der dem Kolonialismus und der Vertreibung der Palästinenser: innen ein Ende gesetzt wird.
Dabei stehen wir entschlossen gegen den Apartheidsstaat, gegen reaktionäre Fundamentalist:innen, Antisemiten und den westlichen Imperialismus!
Für ein klassenloses, säkuläres Palästina!
Hoch die internationale Solidarität!
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