Folgender Bericht wurde von „Jugend gegen Krieg“ verfasst:
Heute haben wir als Initiative Jugend gegen Krieg eine Kundgebung in Schorndorf abgehalten. Etwa 70 Leute versammelten sich und setzten ein klares Zeichen gegen jegliche imperialistische Aggression, egal ob von der NATO oder Russland. Auch die Aufrüstungspolitik der Ampel Regierung wurden benannt und verurteilt.
Im Vorfeld wurde die Kundgebung mit zahlreichen Schildern in der Schorndorfer Innenstadt, Aushängen in Cafes und einer Verteilung am Schorndorfer Klinikum beworben.
Am Anfang wurde eine Schweigeminute abgehalten, die allen Kriegstoten und Geflüchteten Menschen gewidmet war. Nicht nur den Toten in der Ukraine sondern auch im Yemen, in Syrien, Kurdistan, der Türkei und zu vielen weiteren Orten.
Zu Beginn wurde der Konflikt als neue Eskalationsstufe der Konkurrenz zwischen NATO-Bündnis und Russland eingeordnet. Es wurde klar gestellt, dass wir als Linke weder auf Seite der russischen Kriegspolitik noch des NATO Imperialismus stehen.
Die Stellwand zur Rolle faschistischer Kräfte im Ukraine Konflikt, die vom Offenen antifaschistischen Treffen erstellt wurde, war sehr gut besucht
Eine weitere Rede aus migrantischer Perspektive ging auf den Rassismus der deutschen Gesellschaft ein. So werden die vielen Angriffskriege der NATO Staaten eben nicht skandalisiert und nichtweiße Flüchtlinge nicht mit offenen Armen empfangen. Im Gegenteil: Nichtweißen Menschen wird die Flucht aus der Ukraine verwehrt und immer noch sterben Menschen im Mittelmeer, polnische und ungarische Grenzeinheiten gehen mit brutaler Gewalt gegen Geflüchtete vor.
Im Anschluss ging eine Rednerin auf deutsche Wirtschaftsinteressen in der Ukraine ein. Die Ukraine wird vom deutschen Kapital, wie ganz Osteuropa, als lukrativer Investions- und Produktionsstandort betrachtet. Durch „Entwicklungshilfe“ und Wirtschaftskooperationen wächst der deutsche Einfluss immer weiter. Der BRD Imperialismus ist offensichtlich bereit die Westbindung der Ukraine auch mit Waffenlieferungen zu sichern. Die Gefahr einer weiteren Eskalation und vor allem Verlängerung des Konflikts wird dabei billigend in Kauf genommen.
Zum Abschluss sprach eine Kollegin aus der Verdi Bertiebsgruppe der Rems Murr Kliniken. Sie ging vor allem auf die 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Aufrüstung der Bundeswehr ein, das ohne Probleme vom deutschen Bundestag bewilligt wurde. Dieses Geld fehlt im Gesundheitsbereich, im sozialen Wohnungsbau und im Bildungswesen. Die Kollegin sagte klar und deutlich, dass wir Arbeiter:innen nicht für die schmutzigen Kriege der Imperialisten zahlen wollen. Sie beendete ihre Rede mit der Parole: Ihre Kriege! Ihre Aufrüstung! Nicht auf unserem Rücken!
Im Anschluss an die Kundgebung zogen einige Teilnehmende noch vor das örtliche Büro der Grünen und brachten Schilder an, die thematisierten wie viel Geld die Ampel-Regierung für Rüstung locker macht, das an anderen Stellen sehr viel besser investiert wäre. Außerdem wurde eine Durchsage gehalte, dass unser Hauptfeind als deutsche Linke weder Putin noch Biden heißt, sondern deutscher Imperialismus. Passend dazu wurden verschiedene Verbrechen der deutschen Kapitalistenklasse auf Schildern benannt. Ein passendes Transparent unterstrich den Ausdruck der Nachaktion.
Der heutige Tag stellte zwar keine große Mobilsierung dar, trotzdem war es richtig ein klares Zeichen gegen Kriegstreiberei und Aufrüstung zu setzen. Vor allem in Anbetracht der zahlreichen „ukrainesolidarischen“ Aktionen in ganz Deutschland, die vor allem Partei für eine Kriegspartei ergreifen, ist es zentral linke und antiimperialistische Positionen in die Bevölkerung zu tragen. Wir als antimiltaristische Bewegung haben der medialen Kriegshetze in erster Linie unsere Praxis entgegenzusetzen. Darin gilt es in Zukunft anzuknüpfen. Die Nachaktion machte deutlich, dass Kriegstreiber mit unserem Widerstand zu rechnen haben.
Weitere Infos zu Aktionen gegen Krieg im Rems Murr Kreis werden über die Kanäle von Rote InfosLudwigsburg / Rems-Murr-Kreis veröffentlicht
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