Nach dem US-Präsidenten und der Europäischen Union bekommt nun ein weiterer Kriegstreiber seinen Friedensnobelpreis. Der kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos nahm die Auszeichnung am Samstag in Oslo feierlich entgegen. Dass in Kolumbien die Opfer staatlicher Gewalt nicht erwähnt und im schlimmsten Fall einzelne für immer zum Schweigen gebracht werden, ist Weiterlesen…
Liebe Freund_innen und Freunde, wir demonstrieren ja hier und heute gegen die Mandatsverlängerungen der Bundeswehr. Neben Afghanistan, Syrien und Irak und dem Libanon finden fast alle offiziellen Einsätze der Bundeswehr auf dem afrikanischen Kontinent und vor seinen Küsten statt. Die Bundeswehr ist u.a. in Somalia, Äthiopien, dem Südsudan, Sudan, der Weiterlesen…
Die rasante Aufrüstung der NATO-Ostflanke ist das wohl sichtbarste Zeichen dafür, dass das westliche Militärbündnis in eine neue Phase eingetreten ist. Doch nicht nur dort hat die NATO damit begonnen, sich deutlich aggressiver aufzustellen, wie in der Broschüre „Die 360°-NATO: Mobilmachung an allen Fronten“ beschrieben wird. Sie wird zusammen von Weiterlesen…
Der Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart hat zum 1.Mai 2016 eine kleine Broschüre zu der Situation in der Türkei und Bakur herausgegeben, die wir gerne weiterempfehlen möchten. Der AKI Stuttgart gibt u.a. eine Einschätzungen zu der Phase des Wahlkampfes 2015, dem Erdogan-Merkel Deal und den Widerstand sowie die Selbstverwaltungsstrukturen in Kurdistan: Seit Weiterlesen…
Bei dem Massaker in Suruç am 20.Juli kamen 31 Sozialist*innen ums Leben. Die Delegation der SGDF (Föderation der sozialistischen Jugendvereine) wollte nach Kobanê, um sich dort am Wiederaufbau zu beteiligen, einen Kinderspielplatz und eine Bibliothek zu errichten. Gerade als sie im Garten des Amara-Kulturzentrums in Suruç, dem bekannten Treffpunkt für Weiterlesen…
Wenn in einem Gefängnis eine Revolte ausbricht, die Gefangenen die Erniedrigungen nicht mehr aushalten, dann trifft es selten oder gar nicht die Gefängnisverwaltung, schon gar nicht die politisch Verantwortlichen. Meist werden Wärter als Geisel genommen, manchmal sogar Mitgefangenen, um dieses Kontinuum der Erniedrigung und Demütigung zu durchbrechen. Der Gazastreifen hat Weiterlesen…
Nach einer Massenverhaftung am Rande einer Demonstration in Rio de Janeiro am Dienstagabend hat der Professor der privaten Hochschule Fundação Getúlio Vargas (FGV), Rafael Alcadipani, scharfe Kritik an den lokalen Sicherheitskräften geäußert. Die Polizei des Staates von Rio de Janeiro habe sich laut Alcadipani zu einer „politischen Polizei“ entwickelt. Anlass Weiterlesen…
Mit dem Ende des Kalten Krieges und damit auch der bipolaren Teilung der Welt in Ost und West boten sich Europa neue außenpolitische Handlungsspielräume. Die Europäische Union ergriff diese Chance und schwang sich zu einem regionalen Hegemon auf. Obwohl die Europäische Union in den letzten Jahren einen beachtlichen Militärapparat aufgebaut Weiterlesen…
Wegen Spionage und Diebstahl von Geheimdokumenten soll Bradley Manning für 35 Jahre ins Gefängnis. Dieses Strafmaß verkündete am Mittwoch morgen um 10.16 Uhr Ortszeit Oberst Denise Lind, die Vorsitzende Richterin des US-Militärgerichts Fort Meade. Für die Untersuchungshaft werden dem 25jährigen Obergefreiten 1294 Tage abgezogen, darin enthalten 112 Tage »Wiedergutmachung« für Weiterlesen…
Auch dieser Krieg begann mit einer Lüge Am 10. Januar 2013 begann Frankreichs offene Militärintervention in Mali. Offizieller Anlass war ein vermeintlicher Vorstoß von bewaffneten „Islamisten“ in Richtung Süden. Die französische Regierung und in der Folge auch die anderen Regierungen der EU- und NATO-Staaten, die den Einsatz einhellig begrüßten, versuchten Weiterlesen…