Was seit langem abzusehen ist, wird immer unverhohlener in die Welt herausposaunt: Kanzler Merz hat im Rahmen der Regierungserklärung im Bundestag offen seine deutsche Großmachtambitionen verkündet.
Sein selbsterklärtes Ziel: Die Bundeswehr zur „stärksten konventionellen Armee Europas“ aufzurüsten. Eine Kriegserklärung an jede Perspektive einer friedlichen Welt.
Merz‘ Sprache ist die Sprache des Krieges:
→ Er feiert die geplanten NATO-Rüstungsausgaben von 5% des BIP als „historisch“. Das sind alleine in Deutschland 225 Milliarden Euro nur für Rüstung. Zum Vergleich: Der Gesamtetat für Arbeit und Soziales betrug 2024 insgesamt 175 Milliarden Euro.
→ Er inszeniert Deutschland als „zurück auf der Weltbühne“ – zurück als Militär macht und Kriegstreiber! Diese „neue Entschlossenheit“, wie er sie nennt, ist eine Bedrohung für Europa und die ganze Welt.
Nein zum Aufrüstungs- und Kriegswahn!
→ Profitieren wird vor allem die Rüstungskonzerne, die sich die Taschen vollstopfen wird! Bezahlt mit unserem Geld, unserer Zukunft und im Zweifel mit unserem Leben.
→ Diese Aufrüstung dient nicht unserer „Sicherheit“, sondern den Profitinteressen des Kapitals und deutschen Großmachtfantasien in einem neuen imperialistischen Wettrennen.
Aktiv werden gegen NATO, Aufrüstung und Imperialismus!
→ Komm zu unserem nächsten Offenen Treffen am 7. Juli um 19:00 im Linken Zentrum Lilo Herrmann
→ Fahr mit uns zum Rheinmetall Entwaffnen Camp nach Köln, wo wir vom 26. bis 31. August die Möglichkeit haben, die Kriegsindustrie direkt zu konfrontieren und Sand ins Getriebe der Kriegsmaschinerie zu streuen
