Die Großmachtsfantasien des Friedrich Merz: Zurück zu „alter Stärke“?

Was seit langem abzusehen ist, wird immer unverhohlener in die Welt herausposaunt: Kanzler Merz hat im Rahmen der Regierungserklärung im Bundestag offen seine deutsche Großmachtambitionen verkündet. Sein selbsterklärtes Ziel: Die Bundeswehr zur „stärksten konventionellen Armee Europas“ aufzurüsten. Eine Kriegserklärung an jede Perspektive einer friedlichen Welt. Merz‘ Sprache ist die Sprache Weiterlesen

Demo gegen das 100 Mrd. Paket

Auch in Stuttgart gab es eine kämpferische Demo zum Auftakt der bundesweiten Kampagne „Offensive gegen Aufrüstung – Klassenkampf statt Burgfrieden“. Etwa 400 Menschen schlossen sich dem Aufruf an gegen das Aufrüstungspaket auf die Straße zu gehen. Denn am vergangenen Freitag stimmte der Bundesrat final für das Sondervermögen von 100 Mrd. Weiterlesen

Bericht der Demonstration "Für eine Welt in der niemand fliehen muss"

Demo-Bericht 15.12.18 – Zeichen für Solidarität, gegen Kriege, Rassismus und Spaltung gesetzt!
Der heutige Tag in Stuttgart stand ganz im Zeichen für eine solidarische Welt ohne Krieg, Rassismus und Aufrüstung. Gleich drei Veranstaltungen und Protestaktivitäten gab es am Samstag 15.12.18: Die zentrale Flucht-Demo, eine Kundgebung der IGM Stuttgart zu ähnlichem Anlass und einer Solidaritätsdemonstration zu den Angriffen auf die kurdischen Gebiete.
Die kraftvolle Demonstration „Für eine Welt in der niemand fliehen muss“ startete mittags mit zunächst 600 Personen vom Stuttgarter HBF aus und schlängelte sich, vorbei am Weihnachtsmarktgeschehen, durch die Stuttgarter Innenstadt. Nach und nach wuchs die Demo auf 900 Personen an. Damit hat der Protest an der vorherigen winterlichen Antikriegsmobilisierung in 2017 zu Fluchtursachen angeknüpft. Lausige null Grad und einige Schneeflocken haben Flüchtlingsinitiativen, Antikriegsgruppen und antifaschistische Initiativen nicht davon abgehalten gemeinsam zu protestieren. Mehrere Aktionen auf und während der Demo pushten die Stimmung immer wieder hoch. (mehr …)