Repression

Aufruf zu solidarischer Prozessbegleitung: Unterstützung eines Genozids ist kriminell – Widerstand dagegen nicht!

Am 8. Dezember 2023 fand in Stuttgart eine Demonstration gegen den vom zionistischen Apartheidstaat Israel begangenen Genozid am palästinensischen Volk statt. Doch anstatt den legitimen Protest zuzulassen, zeigte die Stuttgarter Polizei ihr repressives Gesicht. Mit fadenscheinigen Begründungen wie angeblich falsch verlesenen Auflagen wurde die Demonstration blockiert, mehrere Teilnehmende brutal festgenommen Weiterlesen…

Von admin, vor

Gegen das Verbot von „Palästinasolidarität Duisburg!

Repression wird uns nicht spalten!  Heute früh wurde die Gruppe „Palästina Solidarität Duisburg“ durch das Innenministerium NRW verboten. In den Morgenstunden wurden die Wohnungen von Aktivist:innen durch Cops durchsucht und ihr Eigentum beschlagnahmt. In der bürgerlichen Berichterstattung wird durchwegs von „Hamas-Unterstützern“ und „Antisemiten“, deren Verein verboten wurde, berichtet.  Verschwiegen wird, dass es sich Weiterlesen…

Von admin, vor

Kundgebung: Geflüchteten helfen ist kein Verbrechen

Stoppt die Kriminalisierung von Fluchthelfer:innen! Vor 5 Monaten wurden Albayrak & Sahin auf Lesbos verhaftet, weil sie zwei anderen politischen Geflüchteten geholfen haben. Seit Jahren kämpfen sie gegen die EU-Flüchtlingspolitik und wollten mit ihrer Solidarität einen der vielen illegalen Pushbacks in die Türkei verhindern. Denn der faschistisch türkische Staat bekriegt, Weiterlesen…

Von admin, vor

Solidarität mit den Geflüchteten im Hungerstreik!

Im Lager Moria auf Lesbos sind seit dem 5.April Geflüchtete in den Hungerstreik getreten. Sie fordern ihre sofortige Entlassung aus dem Lager! Angesichts der Corona-Pandemie ist es ein Verbrechen Menschen in riesigen Lagern gefangen zu halten. Sanitäre Anlagen werden von hunderten, wenn nicht gar tausenden Menschen benutzt, während die Menschen Weiterlesen…

Von admin, vor

Nein zu Rassismus und Hetze – Zur Bayernwahl auf den Schlossplatz

Die vergangenen Wochen wurden bestimmt von den rassistischen Aussagen der CSU-Köpfe, angeführt von Horst Seehofer. Für die bevorstehende heiße Wahlphase in Bayern ist zu erwarten, dass sich dies fortsetzt und Forderungen wie Asylrechtsverschärfung und Abschottung weiter die politische Agenda dominieren. Über gesellschaftlich tatsächlich relevante Probleme wie Wohnungsnot, miese Renten oder Weiterlesen…

Von admin, vor

Kundgebung gegen den Staatsterror in der Türkei

Am 22.Februar beteiligten sich um die 70 Menschen an der Kundgebung, die im Rahmen der Kampagne „Gegen den Staatsterror der Türkei – Internationale Solidarität aufbauen“ am Rotebühlplatz in Stuttgart stattfand. Die TeilnehmerInnen bestanden aus der migrantischen und deutschen Linke.Die Kundgebung diente dazu um auf die aktuelle Situation in der Türkei Weiterlesen…

Von admin, vor