Heute haben wir in der Stuttgarter Innenstadt anlässlich der derzeitigen Preisexplosionen bei der gleichzeitig in ungekannten Ausmaß vorangetriebenen Aufrüstung der Bundeswehr auf die Montagsdemos mobilisiert.
Wir halten es es für notwendig beide Themen miteinander in einen Zusammenhang zu bringen, da die kapitalistische Krise natürlich eng mit der Aufrüstung und Militarisierung Deutschlands verknüpft ist. Während die Regierung mit Scholz auf der einen Seite von einer Zeitenwende faselt und in der Wirtschaftskrise mal eben 100 Mrd. an Steuergeldern für Kriegsgeräte und die Rüstungsindustrie raushaut, sind auf der anderen Seite bei der Bevölkerung nur noch symbolische „Entlastungspakete“ drin. So sind die ein, zwei Einmalzahlungen von 300€ einfach nur ein Witz, wenn man bedenkt dass die Preise im Supermarkt jeden Monat weiter enorm steigen und jetzt schon 50% höher sind als vor einem Jahr. Zudem sollen wir Alle mit der Gasumlage auch noch für die Profitmaximierung der Energiekonzerne blechen. Für Viele stellt sich da die Frage, ob und wie man das alles finanziell noch stemmen kann?
Die Lösung der Regierung für diese realen Problem ist es nun, diese Nöte der Arbeiter:innen einfach klein zu reden. Lindner spricht gar von einer „Gratismentalität“ und stellt diejenigen, die nicht bereit sind die Last der kapitalistischen Krise alleine zu tragen, gleich vollends auf die Seite Russlands. Das die kapitalistische Krise und damit einhergehenden Teuerungen schon lang vor dem Angriffskriegs in der Ukraine begonnen hat, verschweigt er dabei gerne. Während sie also unsere Probleme einfach wegignorieren, träumt die Regierung lieber davon, wie Sie in Zukunft die Interessen des deutschen Kapitals mithilfe der hochgerüsteten Bundeswehr auf der ganzen Welt durchsetzen können. Das sie dabei von „notwendiger internationaler Verantwortungsübernahme“ reden und sich selbst als die moralisch ewig Guten darstellen, kann die dahinter steckende imperialistische Politik auch nicht verbergen.
Für uns war All dies Anlass genug gemeinsam zum Rotebühlplatz zu ziehen und auf diese kriegerische und ausbeuterische Politik aufmerksam zu machen. Wir haben dafür eigene Flugblätter verteilt um all diese Zusammenhänge auch verständlich darzustellen und haben durch das Anbringen von Plakaten auch dauerhaft auf diese Widersprüche aufmerksam gemacht.
Für uns ist klar, dass wir bei Ihrem Spiel nicht mitspielen werden. Das die Politiker wie Habeck sich derzeit so sehr über schon kleine Forderungen wie „Die Gasumlage muss Weg“ aufregen zeigt, dass es genau jetzt wichtig ist weiter gegen Krieg und Krise auf die Straße zu gehen und für ein besseres Leben zu kämpfen! Kommt deswegen am Montag um 17:30 zum Rotebühlplatz.
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