Die IMI-Broschüre „Kein Frieden mit der Europäischen Union“ beschäftigt sich sowohl mit der inneren wie auch äußeren Militarisierungsdynamik, stellt aber auch die Frage nach linken Perspektiven angesichts der vor allem seit dem Brexit und der Wahl Donald Trumps immer aggressiver agierenden EU-Politik. Die Broschüre (64S A4) kann hier gratis heruntergeladen Weiterlesen…
Am 16. April findet das Referendum zur Verfassungsänderung in der Türkei statt. Dabei geht es um die Machtsicherung Erdogans. Inoffiziell wird das Präsidialsystem bereits durch den Ausnahmezustand ausgeübt, der nach dem Putschversuch im letzten Juli verhängt wurde. Mit dem Ausnahmezustand werden Erdogans GegnerInnen mit Repressalien überzogen, um den Erfolg des Weiterlesen…
Vor der Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel in die Türkei warnen Berliner Regierungsberater vor einer etwaigen Abkehr des Landes vom Westen und dringen auf Zugeständnisse gegenüber Ankara. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan führe die Türkei immer enger an die Seite Russlands, heißt es in einer aktuellen Analyse der Stiftung Wissenschaft und Weiterlesen…
Das militärische Gerät der 4.000 Soldaten starken 3. Kampfbrigade der 4. Infanteriedivision der US-Armee wird derzeit via Bremerhaven nach Polen und in andere osteuropäische Staaten verlegt. Die meisten dieser Kriegswaffen werden per Bahn, einige aber auch auf bundesdeutschen Straßen transportiert. Es handelt sich um 446 gepanzerte Kettenfahrzeuge sowie 907 Radfahrzeuge mit Weiterlesen…
Die Aktivisten des deutschen Vereins „Sea-Watch“ retten Flüchtlinge aus dem Mittelmeer – und werfen europäischen Institutionen vor, zu wenig zu tun. Statistisch gesehen liegt die Überlebenschance auf der Route über das zentrale Mittelmeer bei 46 zu 1 – wenn man als Flüchtling auf einem der oft maroden, übervollen Schmugglerboote die Weiterlesen…
Vor nicht allzu langer Zeit feierten Millionen Menschen im Südosten der Türkei eine historische Deklaration, die Frieden in die umkämpfte Region bringen sollte. Zum kurdischen Neujahrsfest (Newroz) im März 2013 verkündete der inhaftierte Chef der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Abdullah Öcalan: »Endlich beginnt eine neue Ära, nicht die Waffen werden im Weiterlesen…
Nach dem US-Präsidenten und der Europäischen Union bekommt nun ein weiterer Kriegstreiber seinen Friedensnobelpreis. Der kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos nahm die Auszeichnung am Samstag in Oslo feierlich entgegen. Dass in Kolumbien die Opfer staatlicher Gewalt nicht erwähnt und im schlimmsten Fall einzelne für immer zum Schweigen gebracht werden, ist Weiterlesen…
Liebe Freund_innen und Freunde, wir demonstrieren ja hier und heute gegen die Mandatsverlängerungen der Bundeswehr. Neben Afghanistan, Syrien und Irak und dem Libanon finden fast alle offiziellen Einsätze der Bundeswehr auf dem afrikanischen Kontinent und vor seinen Küsten statt. Die Bundeswehr ist u.a. in Somalia, Äthiopien, dem Südsudan, Sudan, der Weiterlesen…
Die rasante Aufrüstung der NATO-Ostflanke ist das wohl sichtbarste Zeichen dafür, dass das westliche Militärbündnis in eine neue Phase eingetreten ist. Doch nicht nur dort hat die NATO damit begonnen, sich deutlich aggressiver aufzustellen, wie in der Broschüre „Die 360°-NATO: Mobilmachung an allen Fronten“ beschrieben wird. Sie wird zusammen von Weiterlesen…
Der Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart hat zum 1.Mai 2016 eine kleine Broschüre zu der Situation in der Türkei und Bakur herausgegeben, die wir gerne weiterempfehlen möchten. Der AKI Stuttgart gibt u.a. eine Einschätzungen zu der Phase des Wahlkampfes 2015, dem Erdogan-Merkel Deal und den Widerstand sowie die Selbstverwaltungsstrukturen in Kurdistan: Seit Weiterlesen…
