Neonazizelle in der Bundeswehr größer als angenommen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gibt die Aufklärerin: Nach Bekanntwerden einer rechtsextremen Struktur in der Bundeswehr um Oberleutnant Franco A., gegen den mittlerweile die Bundesanwaltschaft wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat ermittelt, hat die Ministerin am Mittwoch A.s deutsch-französische Brigade im französischen Illkirch besucht. Franco A. soll sich im Weiterlesen

Das war der Ostermarsch 2017

Weit mehr Menschen als im Vorjahr protestierten bei den diesjährigen Ostermärschen in Baden-Württemberg gegen Krieg und Militarisierung – aber längst nicht so viele, wie angesichts der gefährlichen Weltlage zu erwarten war. Bericht und Bilder auf Beobachternews

Hintergrundtext: Nein zum Präsidialsystem in der Türkei

Am 16. April findet das Referendum zur Verfassungsänderung in der Türkei statt. Dabei geht es um die Machtsicherung Erdogans. Inoffiziell wird das Präsidialsystem bereits durch den Ausnahmezustand ausgeübt, der nach dem Putschversuch im letzten Juli verhängt wurde. Mit dem Ausnahmezustand werden Erdogans GegnerInnen mit Repressalien überzogen, um den Erfolg des Weiterlesen

Nächster Skandal bei der Truppe

Neuer Fall sexualisierter Gewalt im Gebirgsjägerbataillon Bad Reichenhall. Erst im Januar waren sexualisierte und andere Gewaltrituale in einer Ausbildungskaserne der Bundeswehr im baden-württembergischen Pfullendorf bekannt geworden. Am Montag abend informierte das Bundesverteidigungsministerium den Bundestag über weitere Vorfälle, die sich in der vierten Kompanie des Gebirgsjägerbataillons 231 im bayerischen Bad Reichenhall Weiterlesen

Proteste gegen die Bundeswehr auf Ausbildungs- und Jobmesse

In Villingen-Schwenningen waren AntimilitaristInnen mal wieder aktiv gegen Kriegspropaganda und Bundeswehrauftritte auf Jobmessen. Im folgenden der Bericht: Die Bundeswehr war auch in diesem Jahr wieder auf der Messe „Jobs for Future“ als Aussteller dabei. Die deutsche Armee versucht so sich als einen normalen Arbeitgeber zu präsentieren. Mit dem Versprechen einer Weiterlesen

Deutsche Panzer für Erdogan

Der Rüstungskonzern nennt es eine „einzigartige Herausforderung“. Mit Hilfe einer Stellenanzeige sucht er gerade nach Managern und Ingenieuren. Tatsächlich ist es eine politische Provokation: Rheinmetall plant den Bau von Panzern – in der Türkei. Bisher war es nur eine vage Ankündigung. Doch ausgerechnet jetzt, während der deutsch-türkische Journalisten Deniz Yücel Weiterlesen

Protest gegen Ursula von der Leyen Besuch in Stuttgart

Heute haben rund 50 AntimilitaristInnen gegen den Besuch von Ursula von der Leyen in Stuttgart protestiert. Unter dem Motto „Mit der Bundeswehr in die Offensive – warum?“ haben sie die Stuttgarter Nachrichten zu einem Podiumsgespräch eingeladen. Damit haben die Stuttgarter Nachrichten der Ministerin die Möglichkeit eingeräumt ein weiteres Mal die Weiterlesen

Bundeswehr und Polizei Hand in Hand – Protest gegen Getex-Stabsübung

Vom 7. – 9. März finden in sechs Bundesländern gemeinsame Stabs-Übungen „Getex“ von Bundeswehr und Polizei statt. Drei Tage lang sollen unter anderem Kommandowege und Entscheidungsprozesse zwischen Militär und Polizeibehörden geprobt werden. Am heutigen Tag begann die Stabsübung für Baden-Württemberg in der Theodor-Heuss-Kaserne in Bad Cannstatt. Etwa 30 FriedensaktivistInnen und Weiterlesen

Du kommst nach Stuttgart? Wir sind schon da!

Die Stuttgarter Nachrichten haben am 8. März Verteidigungsministerin von der Leyen eingeladen. Unter der Überschrift „Mit der Bundeswehr in die Offensive – warum?“ spricht sie ab 19 Uhr in der Liederhalle. Wir werden vor Ort sein, wenn von der Leyen in Stuttgart ankommt und deutlich machen, dass wir kein Podium Weiterlesen