Einen Tag nach dem Beginn der Kampfhandlungen in der Ukraine haben wir in Stuttgart eine Kundgebung gegen den Krieg in der Ukraine abgehalten.

Über 600 Menschen folgten unserem Aufruf und sind auf die Straße gegangen, um ein klares Zeichen gegen imperialistische Kriege zu setzen und um für eine solidarische Gesellschaft zu kämpfen. Eine Gesellschaft, die sich nach den Interessen der Mehrheit richtet und nicht an den Profiten einiger Weniger orientiert! Eine Gesellschaft ohne Kriege, Ausbeutung und Krisen!

Russland hatte am Mittwochabend die Unabhängigkeit der Volksrepubliken Donezsk und Lugansk im Osten der Ukraine anerkannt und Militär dorthin in Marsch gesetzt. In der Nacht darauf kam es zu immer mehr Angriffen auf militärische Ziele und kritischer Infrastruktur in der gesamten Ukraine durch Russland. Es kommt permanent zu Kampfhandlungen zwischen russischem und ukrainischem Militär. Zuletzt kontrolliert Russland immer breitere Teile der Ukraine und umkreist die russische Hauptstadt.

Die westlichen Mächte USA, NATO und Deutschland haben bereits reagiert und wirtschaftliche Sanktionen und Konsequenzen von hohem Ausmaß angekündigt und auch schon teilweise verhängt.
Die Nachrichten in den Medien überschlagen sich. Schockierende Bilder gehen durch die Presse. Menschen die aus der Hauptstadt Kiew fliehen, kilometerlange Staus, Explosionen, Tote oder verletzte Zivilist:innen.

Uns war es wichtig auszudrücken, dass wir uns aber sicher nicht auf die eine oder die andere Seite stellen dürfen. Denn auch wenn die eine Seite von „Menschenrechten“, „Werten“ oder „Demokratie“ und die andere Seite von „Entnazifizierung“, „Demilitarisierung“ oder „notwendigem Verteidigen der Sicherheitsinteressen des Volkes“ spricht, geht es ihnen einzig und allein um ihre politische Deutungshoheit, ihre Wirtschaftsinteressen und um eine militärische Machtdemonstration!

In der Moderation und den Reden wurde ebenfalls deutlich, wie es überhaupt zu diesem Krieg kommen konnte. Die NATO hat Russlands Forderungen und Sicherheitsinteressen über Jahre hinweg missachtet und Aggressionen geschürt. Russland wurde nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion zugestimmt, keine Osterweiterung der NATO durchzuführen. Bereits 2001 wurde das Zugeständnis gebrochen. Die NATO ist daher der Aggressor in diesem Konflikt, doch den Krieg hat Russland begonnen.

Auf der Kundgebung verdeutlichten wir, dass weder die NATO noch Russland, ein Interesse daran haben eine Gesellschaft aufzubauen, die sich nach den Bedürfnissen und Interessen der Bevölkerung richtet. Sondern sie hingegen Krieg führen um ihre eigenen wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen durchzusetzen.

Wir sind solidarisch mit der ukrainischen Bevölkerung, die den Krieg nicht wollte und nicht angezettelt hat, aber am stärksten von den katastrophalen Folgen des Interessenkonflikts von zwei imperialistischen Mächten betroffen ist.

Neben dem OTKM hielten auch spontan ATIK und die Linksjugend Solid Stuttgart Reden. Die ebenfalls den Kriegskurs der NATO thematisierten.

Die Politiker welche jetzt Aufrüstung, Kriegsgüter und Soldaten fordern, tragen wie bei anderen Krisen nichts zum Frieden bei, sondern sorgen für eine Verschärfung der aktuellen Lage und bereiten damit perfiderweise schon den nächsten Krieg medial vor. Daher ist es für uns klar, dass es jetzt an der Zeit ist aktiv zu werden, wir hören nicht auf gegen imperialistische Kriege zu sein und auf die Straße zu gehen.