Der Krieg in der Ukraine trifft die Bevölkerung hart und unvorbereitet. Sie verliert ihre Heimat, ihre Arbeit und im schlimmsten Fall sogar ihr Leben. Wir stehen auf der Seite jener, die diesen Krieg nie wollten, ihn aber nun durchstehen müssen. Wir solidarisieren uns mit den Zehntausenden in Russland, welche gegen den Krieg auf die Straße gehen. Nicht erst seit 2014 kämpfen NATO und
Russland um Einfluss und Macht über die Ukraine.
Den Krieg hat die russische Regierung angefangen, die Voraussetzungen dafür hat allerdings die NATO geschaffen. Aus den aufeinanderprallenden Interessen der Herrschenden wurde ein Krieg, der nun auf dem Rücken der Bevölkerung ausgetragen wird. In Zeiten der kapitalistischen Krise, in Zeiten der ohnehin steigenden Inflation, ist dieser Krieg nichts anderes als der Griff der Imperialisten zum letzten,blutigen Mittel.
Sie wollen sich neue Absatzmärkte sichern, wobei ihnen das Leben von eingezogenen Soldat*innen und der Zivilbevölkerung egal ist.Die NATO führt immer wieder solche Kriege. Wir erinnern uns noch an den „War on Terror“ des US-Imperialismus, dem auch die Deutsche Bundesregierung folgte und der in Ländern wie Afghanistan, Irak, Syrien und viel Leid erzeugt hat. Sie wurden für nichts anderes geführt, als für die Kontrolle über Länder, deren Absatzmärkte und Rohstoffquellen.
Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion, hat die NATO ihren Einfluss in Richtung Russland immer weiter ausgeweitet. Sie ist gewachsen und ebenso wie Russland ein imperialistischer Machtblock – kein Friedensprojekt. Sie steht für Aufrüstung, kriegerische Interventionen und Ausbeutung anderer Länder. Mit diesem Angriffskrieg versucht Russland nun seine Interessen mit militärischer Gewalt durchzusetzen. Wer jetzt allerdings die NATO oder die Aufrüstung unterstützt, ebnet nur den Weg für eine weitere Zuspitzung des Konflikts.
➔ Die 100 Milliarden Euro, die die deutsche Regierung jetzt in neue tödliche Waffensysteme investiert, werden keine „Brunnen bauen“, werden keinen „Frieden“ bringen und werden keine Menschenleben schützen.
➔ Die 100 Milliarden Euro werden in anderen Bereichen der Gesellschaft fehlen, die dringend ausgebaut und verbessert werden müssen wie: Das Gesundheitssystem, Bildung und das Sozialwesen. Die Kriegsparteien SPD und Grüne wollen in diesem Zuge auch die Wehrpflicht wieder einführen, neue bewaffnete Drohnen anschaffen und Deutschland auf Kriegskurs bringen.
➔ Lasst uns zeigen, dass wir diesen Kriegskurs nicht mittragen werden, dass wir genug haben von ihren Lügen von „Werten“ und „Friedenspolitik“.
➔ Wir wollen in Solidarität mit der leidenden Bevölkerung der Ukraine auf die Straße gehen und gegen diesen Krieg aktiv werden. Ebenso wie es die Menschen in Russland, Italien, Griechenland und vielen anderen Ländern tun! Darum kommt mit uns auf die Straße, sprecht mit euren Familien, Freund:innen und Kolleg:innen.
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