Für den anstehenden Antikriegstag am Ersten September haben wir heute mehrere Aktionen in Stuttgart und dem Rems-Murr-Kreis durchgeführt.

Am heutigen Tag haben wir in Stuttgart und Fellbach die Grüneinparteibüro zu „Bandera-Rekrutierungsbüros“ umgestaltet und die Parteiführung als Kriegstreiber entlarvt. Aufgegriffen haben wir damit, dass sich die Grünen stellvertretend für alle deutschen Regierungsparteien für die Fortsetzung des blutigen Krieges in der Ukraine einsetzen. Die Grünen haben dabei mit diversen Aussagen und unzähligen Ausflügen in die Ukraine untermauert, dass die Fortführung des Kriegskurs bis zur letzten Ukrainer:in für sie beschlossene Sache ist. Innerhalb von nur zwei Jahren haben sie zuerst mit Helmen, dann mit Mittelstreckenraketen und schweren Waffen, ihre wahren Interessen selbst offenbart.

Von einer szenisch als tote Soldatin verkleideten Sprecherin wurde dabei eine fiktive Presseerklärung der Grünen Partei verlesen, die sich inhaltlich der grünen Kriegspolitik widmete. Darin ging es um die engen und strategischen Verbindungen der Ukrainischen Regierung mit Faschisten rund um das Azow-Batallion und die Verehrung des Nazikollaborateurs Bandera als Nationionalheld. Für die Grünen stellt all das kein Problem dar. Auch das Verbot von regierungskritischen und gewerkschaftlichen Organisationen sowie das Verbot linker Parteien widerspricht wohl nicht den Wertevorstellungen der Grünen Partei.

Die Grünen sind ebenfalls federführend dabei, die gesamten ungeheuren Kriegs- und Krisenlasten unter propagandistischen Rechtfertigungen (der „Irre“ und „Faschist“ Putin) auf die deutschen Arbeiter:innen abzuwälzen. Wie selbstverständlich wurden Kriegsprofiteuren der Rüstungsindustrie und Wucherern der Wirtschaft im Rahmen von Energieumlagen noch Milliarden zugeschoben. Die völlige Hinwendung zur Aufrüstung und imperialistischen Großmachtambitionen begründen sie mit der Überlegenheit deutscher Werte, die nun auch militärisch in Afrika, Osteuropa und im Pazifik verteidigt werden sollen. Mit der bisherigen „Zurückhaltung“ der Bundeswehr mit „nur“ 18 Einsätzen in aller Welt ist es offenbar aus. Nun sollen mit einer beispiellosen Aufrüstungs- und inneren Militarisierungskampagne weltpolitisch neue Tatsachen geschaffen werden.

Bei einer weiteren Aktion haben wir heute in Korb ein Kriegsdenkmal umgestaltet. Zuvor wurde dort unverhohlen und ohne jegliche Einordnung der Gräueltaten deutscher Soldaten im Ersten imperialistischen Weltkrieg gedacht. Welche Lehren an dieser Stelle für uns Arbeiter:innen aus der Geschichte zu ziehen wären, lassen solche offen militaristischen Denkmäler freilich offen. Mit Gedichten von Brecht haben wir aufgezeigt, welchen Kurs eine Gesellschaft einschlagen muss: Den der Solidarität und des Klassenkampfes, um die dem Kapitalismus entspringende Kriegslogik dauerhaft überwinden zu können und dauerhaft Frieden herzustellen. Während all dieser Aktionen und auf den Wegen haben wir mithilfe mitgebrachter Flyer nochmal auf den Antikriegstag am Ersten September in Stuttgart und in Fellbach hingewiesen.

In Stuttgart findet um 17:00 Uhr die Kundgebung am Karlsplatz statt. In Fellbach treffen wir uns um 18:00 Uhr am Friedensbaum, bevor ab 18:30 Uhr eine Demo durch die Stadt ziehen wird. Um 19:00 Uhr findet in der AWO in Fellbach eine Veranstaltung der IMI (Informationsstelle Militarisierung) statt.

Lasst uns gemeinsam demonstrieren – gegen den Kriegskurs der Herrschenden, gegen Ausbeutung und Krise, für Frieden und internationale Solidarität!

Am 01 September auf die Straße!
Klassenkampf statt Burgfrieden! Gegen den Hauptfeind!

Mehr Infos:
Hauptfeind.de