Solidaritätsaktionen und Bündniskundgebung 10.00 Uhr – Ferdinand Leitner Steg Solidaritätsaktion mit türkischen Arbeitern an der S21 Baustelle. Gesundheitsschutz statt Ausbeutung und Profitgier! Im Anschluss Solidarität zeigen mit den Beschäftigten in den Krankenhäusern und Zeichen setzen für eine selbstbestimmte Frauenbewegung! 12.00 Uhr – Marktplatz Bündniskundgebung mit Reden zu den Themen: Situation Weiterlesen
Rüstungsausgaben weltweit SIPRI-Bericht 2019: Neuer Höchstwert bei globaler Aufrüstung. Deutschland verzeichnet größten prozentualen Anstieg Von Ina Sembdner in der Jungen Welt Deutschland hat im Jahr 2019 nicht nur zum vierten Mal in Folge den weltweit größten Handelsüberschuss erzielt, sondern sich gleich auch noch die unrühmliche Spitzenposition im globalen Aufrüsten gesichert. Weiterlesen
Seit Wochen sind wir mit dem Corona-Virus und der dadurch vertieften Wirtschaftskrise konfrontiert. Der Virus an sich ist unpolitisch – die Art und Weise, wie damit umgegangen wird, ist dagegen hoch politisch. Denn mit Verweis auf den Infektionsschutz hat der Staat in dieser Zeit unsere Freiheitsrechte massiv eingeschränkt: Unsere Versammlungsfreiheit Weiterlesen
„Aktivist*innen haben Transparente, Schilder und Wandzeitungen am Standort München-Allach des Rüstungskonzerns Krauss Maffei Wegmann angebracht. Sie machten darauf aufmerksam, dass auch trotz Corona die Kriegsgefahr in vielen Gebieten auf der Welt besteht. Die Nachrichten sind rauf und runter geprägt von der Corona-Krise. Diese Krise betrifft viele Menschen gesundheitlich oder existenziell. Weiterlesen
AktivistInnen haben das Stuttgarter Stadtbild mit Stencils verschönert, um auf die innere Militarisierung, die im Zuge der Corona-Krise, vorrangetrieben wird, aufmerksam zu machen. Auf Indymedia schreiben sie: Um gegen die Fortschreitende Militarisierung und gegen den Drohenden Einsatz der Bundeswehr im Inneren zu protestieren, nahmen einige AktivistInnen Dosen und Sprühschablonen in Weiterlesen
Maßnahmen gegen die Verbreitung des Corona-Virus müssen getroffen werden und sind sinnvoll. Jedoch gehen mit diesen Maßnahmen aber Gefahren einher, die nicht unbeachtet bleiben dürfen. So werden Grundrechte immer weiter eingeschränkt, Gesetzesverschärfungen vorgenommen und die Befugnisse der Polizei und der Bundeswehr werden immer weiter ausgeweitet. Oft werden diese Veränderungen nach Weiterlesen
Ob Stadion, Streik oder Straße…. Es kann alle treffen! Nein zum neuen Polizeigesetz! Nachdem die grün-schwarze Landesregierung 2017 unter dem Motto „an die Grenze des verfassungsmässig Machbaren“ das Polizeigesetz verschärfte, wurde im gesamten Jahresverlauf 2019 über eine weitere mögliche Verschärfung dieses Gesetzes debattiert – begleitet von Aktionen und Demonstrationen, die Weiterlesen
Zum 60. Mal sollte dieses Jahr der Ostermarsch (Ostermarsch-Aufruf) stattfinden, aber auch diese traditionsreiche Demonstration gegen Krieg und Aufrüstung fällt der Corona-Krise, besser gesagt des durch sie begründeten Versammlungsverbot, zum Opfer. Gerade jetzt, wenn Corona dazu genutzt wird die Militarisierung im Inneren voranzutreiben und Freiheitsrechte einzuschränken, darf dies natürlich nicht Weiterlesen
Es ist klar, dass Maßnahmen gegen die Verbreitung des Corona Virus getroffen werden müssen. Sicher sind viele die wir gerade eienhalten müssen auch sinnvoll. Trotzdem gehen damit auch Gefahren einher und die Außnahme Situation kann für Gesetzesverschärfungen ausgenutzt werden. Deshalb haben AktivistInnen in Stuttgart Wandzeitungen aufgehängt, in denen die „Nebenwirkungen“ Weiterlesen
Im Lager Moria auf Lesbos sind seit dem 5.April Geflüchtete in den Hungerstreik getreten. Sie fordern ihre sofortige Entlassung aus dem Lager! Angesichts der Corona-Pandemie ist es ein Verbrechen Menschen in riesigen Lagern gefangen zu halten. Sanitäre Anlagen werden von hunderten, wenn nicht gar tausenden Menschen benutzt, während die Menschen Weiterlesen