Auf einmal wieder Krieg, mitten in Europa, eine Zäsur die eine Zeitenwende einläuten soll. So zumindest die Aussage von Kanzler Scholz.
Plötzlich Krieg? Ein Krieg beginnt nicht einfach so. Dieser Krieg wurde auch nicht von einem verrückten Despoten begonnen. Die Gründe liegen weiter zurück und sind vielfältig.
Die Zeitenwende? Ein Sondervermögen von 100 Mrd. Euro, zusätzlich zu den über 50 Millionen Euro die das Kriegsministerium ohnehin erhält.
Und der Blick auf den restlichen Bundeshaushalt?
Die Militärausgaben steigen, alle anderen Ressorts müssen sparen. Die Regierung macht deutlich, was ihr wichtig ist.
Aufrüstung und Kriegspropaganda sind an der Tagesordnung, Inflation und soziale Missstände die Auswirkung.
Krieg, Krise, Inflation und wir
Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander. Während die einen Rekordgewinne einstreichen und immer mehr Vermögen anhäufen, sieht die Realität für uns, die Masse der Bevölkerung, anders aus.
Sei es die Inflation, welche weiterhin auf hohem Niveau steht, der Vormarsch rechter Ideologien oder die Umwelt, welche durch die drastische Verschärfung des Klimawandels, akut bedroht ist.
Nehmen wir, als anschauliches und zugleich drastisches Beipiel, die 680.000 Rentner:innen, die auf eine Grundsicherung angewiesen sind.
Noch nie waren es so viele und die Dunkelziffer liegt weit höher.
Besonders betroffen? Frauen! 6 von 10 Beziehende der Grundsicherung sind Frauen.
Inflation und Krieg treiben die Preise hoch und die Lebensqualität runter.
Lebensmittel und Energie? Bald Unbezahlbar. Medikamente kaufen? Nicht dran zu denken.
Auch extreme Umwelteinflüsse wie Hitze, treffen zuerst und deutlich stärker Rentner:innen und Kinder.
Sehen wir uns als weiteren Ausdruck der Krise die Zahl der Kinder an, die auf das sog. Bürgergeld angewiesen sind.
Seit 2015 hat sich die Zahl, zwei Millionen(!), kaum verändert.
Was denn die Armut tatsächlich bekämpfen würde? Sicher kein Krieg, sicher nicht Waffen verkaufen, denn:
Die Folge daraus ist eine soziale Krise die die schwächsten in unserer und aller Gesellschaften zuerst trifft. Kinder, Menschen die ihr Leben lang gearbeitet haben, geflüchtete deren Heimat von deutschen Waffen verwüstet wurde.
Ganz anders als Konzerne, welche ganz legal die Gesetzgebung zu ihrem Vorteil beeinflussen können oder Politiker:innen der bürgerlichen Parteien, die in unzählige Skandale verwickelt sind. Immer ganz vorne mit dabei, die Deutsche Rüstungsindustrie. Airbus mit weit über 10 Milliarden Dollar Umsatz/Jahr.
Oder Rheinmetall: Beispielsweise sorgt ein einziger Auftrag Deutschlands und der Niederlande für satte 1,9 Milliarden Euro bei Rheinmetall. Es werden ja mehrere tausend Luftlandefahrzeuge gebraucht. Auch bei der sog. nuklearen Teilhabe wird fleißig aufgerüstet. Mehr als 40 Milliarden Euro sollen für den US-Tarnkappen-Jet F-35 ausgegeben werden.
Die kriegerische Politik, die uns alle im Regen stehen lässt, hat ihre Ursachen!
So wie die Wolken den Regen in sich tragen, so bereiten imperialistische Staaten den Krieg vor. Dabei ziehen sie unterschiedliche Gründe heran. Sei es zum einen um zu expandieren, wie es ganz unverhohlen China, die USA oder eben Russland machen oder sie benutzen das Argument sich schützen zu wollen, wie es Japan oder Deutschland ausdrücken. Allen ist gemein, dass es dabei aber um die Hegemonie, global wie lokal, geht. Die wirtschaftlichen Interessen zu schützen und durchzusetzen. Auf der Suche nach immer noch mehr Wachstum, Profit und Ressourcen, stehen ihre Interessen dem Frieden gegenüber. Denn sie gelten für alle kapitalistischen Staaten, sie konkurrieren miteinander um Märkte, Einfluss und Vormachtstellungen.
Durch den wachsenden Einfluss Chinas steigt die Gefahr, dass ein militärischer Konflikt von globalem Ausmaß entsteht. Immer mehr Staaten widersetzen sich der globalen Ordnung der NATO.
Dadurch nehmen Konflikte zu und verschärfen sich.
Ein Blick in die Ukraine verdeutlicht das:Die Nato, Ukraine und Russland, die drei aktiven Kriegsparteien, beteiligte der Eskalation, des Tötens und Zerstörens und des sich dabei überbietens. Wer hier nicht mehr bereit ist weiter zu machen, der verliert. So heißt es.
Wer darunter am meisten zu leiden hat ist klar. Es ist die Bevölkerung, Menschen wie wir, die in Massen auf dem Schlachtfeld geopfter werden. Nicht das Management der Konzerne, nicht die Politiker:in, im Gegenteil gerade sie fahren die Gewinne ein. Während Arbeiter:innen auf beiden Seiten sterben, scheint sich niemand um Frieden zu bemühen.
Statt Gespräche und Verhandlungen für einen Frieden: Die Ultima Ratio der Kriegsparteien – Die Atomwaffe(n).
Weder Russland noch die USA halten mit immer wiederkehrenden Drohung des Einsatzes eben jener nicht hinter dem Berg.
Die Kriege von morgen verhindern!
Was heißt das alles aber nun für uns Antimilitarist:innen in Deutschland?
Es liegt auf der Hand: „Der Hauptfeind steht im eigenen Land“. Er heißt Imperialismus. Es sind die deutschen Banken, Konzerne, Kriegstreiber. All sie profitieren vom Krieg. Sie sind nicht unsere Verbündeten. Unser Kampf für den Frieden muss sich ihnen aktiv in den Weg stellen.
Es ist an uns die Kriegsgefahr zu erkennen und zu bekämpfen. Es muss unser Anspruch sein alles in unserer Macht stehende zu tun um eine Eskalation der Kriege zu verhindern. Der deutsche Militarismus ist von Menschen gemacht, er kann also auch von Menschen verhindert werden.
Dafür braucht es uns alle. Wir müssen gemeinsam auf die Straße gehen, uns zusammentun, und deutlich machen, dass wir für den Frieden einen grundsätzlichen gesellschaftlichen Wandel brauchen! Eine Welt jenseits von Profitstreben und Konkurrenz!
Lasst uns diese Botschaft am 1. September auf die Straße tragen!
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