Heute vor einer Woche hat sich aus Stuttgart ein Bus mit 50 Leuten zu den Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz auf den Weg nach München gemacht. Dem dauerhaften Schneeregen zum Trotz, startete die Demonstration nach der Auftaktkundgebung in Richtung Münchener Marienplatz. Ein Thema, das sich über die gesamte Demonstration hinweg zog, Weiterlesen…
Seit nun über einem Monat greift das türkische Militär den Kanton Afrin in Nordsyrien an. Zuvor zog sich Russland aus der Region zurück und billigte somit den Angriff. So auch die USA und die BRD. Dies wird trotz all der heuchlerischen Kritik von Seiten der Bundesregierung deutlich. Bei diesem Angriffskrieg Weiterlesen…
Harte Geopolitik und die militärische Selbstbehauptung Europas Vom 16. Bis zum 18. Februar 2018 versammelten sich wieder einmal „Entscheidungsträger“ aus Politik, Wirtschaft und Militär zur alljährlichen Münchner Sicherheitskonferenz. Auf den etwa 40 Panels und Vorträgen ging es natürlich um alles Mögliche. Dennoch kristallisierten sich über die Tage vor allem drei Weiterlesen…
Solidarität mit Afrin & Rojava! Beim Angriffskrieg der Türkei gegen die kurdische Befreiungsbewegung in Afrin sind weit mehr deutsche Waffen und Technologien im Einsatz als bislang bekannt. Deutschland hat damit einen aktiven kriegerischen Part in dem schmutzigen Angriffskrieg. Einem Konflikt, in dem auch dschihadistische und islamistische Milizen von deutschen Waffen Weiterlesen…
Im türkischen Angriffskrieg auf Afrin wurden deutsche Leopard II Panzer eingesetzt, dies ist mittlerweile kein Geheimnis mehr. In der Monitor-Dokumentation wird offensichtlich, dass Deutschland auch über diese Panzer hinaus an dem Krieg gegen die kurdische Befreiungsbewegung beteiligt ist. Auch Heckler und Koch, Mercedes und MTU verdien(t)en an Rüstungsexporten an die Weiterlesen…
Seit nun über zwei Wochen greift das türkische Militär die Region Afrin (Rojava) an. Bisher kämpften hier die Volksverteidigungseinheiten YPG und YPJ in einem taktischen Bündnis mit russischen Einheiten erfolgreich gegen den IS. Außerdem konnten in den vergangenen Jahren bereits starke selbstverwaltete Strukturen aufgebaut werden. Durch den Rückuzug der russischen Weiterlesen…
Heute Aufrüsten – Morgen Krieg führen? Keine Rüstungsmesse ITEC 2018 in Stuttgart! Die ITEC (International Forum for the MIlitary Simulation, Training & Education Community) ist eine Militär- und Waffentechnikmesse, die jährlich an wechselnden Standorten in Europa stattfindet. Über hundert Rüstungsunternehmen verkaufen auf der ITEC Software und High-Tech an ein internationales Weiterlesen…
In der ARD-Doku „Bomben für die Welt – wie Deutschland an Krieg und Krisen verdient“ wird gezeigt, wie deutsche Rüstungsunternehmen gesetzliche Einschränkungen von Rüstungsexporten umgehen können: Durch die Gründung von Tochterunternehmen in anderen Ländern. Die Regelungen für Waffenexporte beziehen sich nämlich nur auf Ausfuhren von Rüstung aus Deutschland selbst. So Weiterlesen…
Ein weiterer Schritt hin zu einer militarisierten Polizei und Innenpolitik wurde am 15. November 2017 vom baden-württembergischen Landtag vollzogen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatte bereits im Januar 2017 verkündet, mit dem nun verabschiedeten neuen Polizeigesetz „an die Grenzen des verfassungsrechtlich Möglichen zu gehen“.1 Die Grenzen des Grundgesetzes werden durch das neue Weiterlesen…
Der Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart hat eine aktualisierte Neuauflage der Broschüre zu Fluchtursachen veröffentlicht. Aus der Einleitung: Die weltweite Kluft zwischen arm und reich, zwischen Villen und Elendsvierteln, zwischen Besitzenden und Besitzlosen war noch nie das Ergebnis von Zufällen oder höherer Vorsehung. So sind auch die zahlreichen Kriegsschauplätze und die Millionen Weiterlesen…