Heute waren wir unter dem Motto weder Putin noch NATO gegen den Krieg in der Ukraine und Aufrüstung auf der Straße.
Russland führt Krieg und hier werden Stimmen laut, die nach Aufrüstung, Waffenlieferungen und militärische Unterstützung durch die NATO rufen. Das kann nicht die Lösung sein, all diese Forderungen sind Forderungen nach Krieg, nach weiterer Eskalation. Geholfen ist der ukrainischen Bevölkerung dadurch nicht, denn wie immer ist es die Bevölkerung, auf deren Rücken ein Krieg um Geopolitik und Absatzmärkte geführt wird.
Am Europahaus hinterließen wir Plakate und Sprühkreide. Die EU propagiert gerne für Menschenrechte und Demokratie, aber wo waren die Menschenrechte in Afghanistan, Syrien, Kurdistan, als NATO-Staaten einmarschierten, wo sind die Menschenrechte im Mittelmeer oder an den EU-Außengrenzen? Die EU ist genauso imperialistisch, wie es Russland ist und somit kein Deut besser oder gar eine Menschenrechtsverteidigerin. Wir dürfen uns auf keine der beiden Seiten schlagen, außer auf die der Lohnabhängigen Bevölkerung in der Ukraine.
Vorm Ministerium für Finanzen machten wir mit einer kleinen Aktion darauf aufmerksam, wie viel Geld die Bundesregierung in Militär und Aufrüstung pumpt, während wir immer noch in einer Pandemie leben und Krankenhäuser systematisch kaputt gespart werden, Benzin-, Gas-, und Lebensmittelpreise steigen und Mieten langsam unbezahlbar werden.Geld ist da, bloß nicht für die Lohnabhängigen. Der Bundeswehr 100 Mrd. zu geben und den Etat für Verteidigungsausgaben generell um 2% zu erhöhen, das geht.
Ihre Kriege, nicht auf unserem Rücken!
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