Dieses Jahr wird sich das Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) am 26. November zum 30. Mal jähren. Deutschland, das seit jeher engste Beziehungen zu der Türkei unterhält, erließ als eines der ersten Länder ein Betätigungsverbot für die PKK. Was waren die Gründe dafür?
Seit knapp 30 Jahren wird durch das Betätigungsverbot eine ganze Gesellschaft unter Generalverdacht gestellt: Die Verfolgung von Aktivist:innen wegen vermeintlicher Betätigung für eine ‚terroristische Organisation‘ und lange Haftstrafen sind Normalität, ohne dass meistens überhaupt individuelle Straftaten nachgewiesen werden können. Durchsuchungen kurdischer Vereine, wie auch Verbote von Verlägen und die permanente Gefahr der Abschiebung für politisch aktive Kurd:innen gehören ebenso in Deutschland zum Alltag. Während des Kampfes gegen den ‚Islamischen Staat‘ wurde von der Linkspartei über die FDP bis hin zur CDU über eine Aufhebung des PKK-Verbots im Bundestag diskutiert. Heute hingegen hat das Ausmaß der Kriminalisierung eine neue Stufe erreicht, wie aber konnte das passieren?
In der Informationsveranstaltung wollen wir über die Kurd:innen und die Enstehung der kurdischen Freiheitsbewegung reden. Ebenso wollen wir aber auch die politischen Beweggründe für das Betätigungsverbotes unter die Lupe nehmen und uns über dessen Folgen austauschen. Das PKK-Verbot schafft ein gewaltiges Demokratiedefizit, da es einer Gesellschaft ihrer Stimme beraubt. Doch was können wir dagegen tun, welche Möglichkeiten bestehen juristisch und politisch und warum sollten gerade wir uns für die Aufhebung des PKK-Verbots einsetzen?
PKK-Verbot aufheben – Demokratie stärken!
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